Deutschland weitet sein Engagement am Hindukusch weiter aus. In einer Sondersitzung hat das Parlament beschlossen, das deutsche Kontingent auf 3000 Soldaten aufzustocken. Auch soll die Bundeswehr mehr Verantwortung im Norden des Landes übernehmen.

Das Isaf-Mandat der Bundeswehr läuft am 13. Oktober aus, doch der neue Bundestag konstituiert sich erst fünf Tage später. Deshalb haben die Abgeordneten des alten Bundestages bereits heute über Zahl und Einsatzgebiete der Soldaten zu entschieden.

Mit klarer Mehrheit wurde dabei das Anfghanistan-Mandat der Bundeswehr verlängert und erweitert.

In namentlicher Abstimmung votierten 535 Abgeordnete dafür und 14 dagegen, vier enthielten sich.

In der Sondersitzung beschloss das Parlament, das Mandat um ein Jahr zu verlängern, das deutsche Kontingent von 2250 auf 3000 Soldaten aufzustocken und das Einsatzgebiet auszudehnen.

Redner aller Fraktionen betonten, ohne den internationalen Einsatz könnte Afghanistan wieder eine Brutstätte für Terrorismus werden.

Deutschland weitet damit sein Engagement als der schon bisher größte Nato-Truppensteller am Hindukusch weiter aus. Deutsche Soldaten sollen danach mehr Verantwortung im Norden des Landes übernehmen und den Stützpunkt Masar-i-Sharif ausbauen.

Bisher nur Stationierung in Kundus und Feisabad

Der neue Rahmen erlaubt auch den punktuellen Einsatz im Westen und Süden Afghanistans. In den umstrittenen Grenzgebieten nach Pakistan im Südosten und Osten, wo die USA für den Antiterrorkampf im Rahmen der "Operation Enduring Freedom (OEF)" 19.000 Soldaten stehen haben, ist ein Bundeswehreinsatz nicht vorgesehen.

Die Bundeswehr ist bislang in Kabul sowie in den Städten Kundus und Feisabad stationiert. Die zusätzlichen Kosten für die Ausweitung des Mandats auf den gesamten Norden hat Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) für dieses Jahr auf 41,5 Millionen Euro beziffert. Die Gesamtkosten für Isaf im Jahr 2006 beliefen sich auf rund 277 Millionen Euro.

Die Mandatserweiterung fügt sich ein in ein Nato-Konzept, wonach die unterschiedlichen Aktivitäten der Mitgliedstaaten besser verzahnt und einem gemeinsamen Kommando für Isaf und OEF unterstellt werden sollen sollen. Die Entscheidung war noch ohne Detailbeschlüsse von einer Ministerkonferenz Mitte September in Berlin gefällt worden. Das Bündnis will die Problematik erneut im Oktober in Brüssel aufgreifen.

"Keine Feuergefechte mit Drogenbaronen"

Trotz der Mandatsänderung will Struck nicht, dass deutsche Soldaten zur Lösung der Drogenproblematik in Afghanistan eingesetzt werden. Dies sei Sache der afghanischen Behörden, sagte der SPD-Politiker im ZDF-Morgenmagazin.

Zu der Gefährdung, denen die Bundeswehrangehörigen durch Terroranschläge von Taliban und al-Qaida ausgesetzt seien, dürften nicht auch noch "Feuergefechte mit Drogenbaronen" kommen. Allenfalls komme logistische Unterstützung der afghanischen Anti-Drogen-Einheiten in Betracht.

Die Ausweitung des Mandats solle auch nicht die permanente Stationierung von Bundeswehrsoldaten im Westen und Süden des Landes bedeuten, sagte Struck. Vielmehr solle die Möglichkeit geschaffen werden, den dort eingesetzten amerikanischen, britischen und kanadischen Truppen zu helfen.

(AP/dpa)