Von Nico Fried

Bald wird über den Tornado-Einsatz in Afghanistan entschieden. Während es in der Union kaum Gegner gibt, wächst die Skepsis bei der SPD. Erst rechnete man mit 15 Abweichlern - in einer Probeabstimmung waren es erheblich mehr.

Die Lichtverhältnisse waren widrig, aber ausreichend; so konnte niemand das unangenehme Ergebnis in Zweifel ziehen. Um sich den Film des früheren US-Vizepräsidenten Al Gore über den Klimawandel anzusehen, war die SPD-Fraktion am Dienstag in einen Berliner Kinosaal umgezogen. Vorher aber erforderte die Tagesordnung noch die fraktionsinterne Abstimmung über das Mandat für die Entsendung von Tornado-Aufklärungsflugzeugen nach Afghanistan.

Und die endete im Halbdunkel mit einer Überraschung: Mindestens 40 Abgeordnete lehnten die Erweiterung des Militäreinsatzes am Hindukusch ab. Dabei war die Fraktion bei weitem nicht komplett - mutmaßlich liegt die Zahl der Skeptiker also noch höher. Fraktionschef Peter Struck hatte zunächst mit 15 Gegnern gerechnet, später mit 30. Diese Schätzungen seien kumulativ zu verstehen gewesen, kommentierte später ein Gefolgsmann mit schwarzem Humor. Besonders bitter für die Sozialdemokraten: In der Unions-Fraktion gab es nur zwei Gegenstimmen.

Das SPD-Ergebnis zeigte Wirkung: "Diese Zahl beschwert einen schon", räumte am Tag danach der für Außenpolitik zuständige Fraktionsvize Walter Kolbow ein. Für ihn offenbart sich darin auch eine wachsende Skepsis gegenüber dem deutschen Engagement insgesamt. "Das politische Mandat und der Einsatz in Afghanistan stehen auf der Kippe'', sagte Kolbow. "Wenn wir keine Erfolge vorweisen können, die in Deutschland nachvollzogen werden, geraten wir in große Schwierigkeiten."

Zwei Gründe für Bauchgrimmen der Genossen

In der Sache tragen die Abgeordneten im Wesentlichen zwei Bedenken gegen den Tornadoeinsatz vor: Zum einen die Sorge, nach der Aufklärung aus der Luft könne als nächster Schritt die Entsendung deutscher Bodentruppen in den Süden des Landes folgen.

Man müsse aufpassen, dass Afghanistan nicht zum deutschen Vietnam werde, warnte zum Beispiel Ex-Familienministerin Renate Schmidt in der Sitzung. Zum anderen glauben viele Sozialdemokraten nicht, dass die US-Regierung bereit sei, in Afghanistan stärker auf zivile Mittel zu setzen. ,,Ein ausgesprochenes Misstrauen gegen die Amerikaner'' hat Kolbow in den Reihen seiner Fraktion festgestellt.

Damit freilich stellen viele Abgeordnete auch der Vertrauenswürdigkeit ihrer eigenen politischen Prominenz ein fragwürdiges Zeugnis aus. Außenminister Frank-Walter Steinmeier, aber auch Struck hatten zuletzt damit geworben, dass die deutsche Methode, den Militäreinsatz mit zivilem Aufbau zu verbinden, in der Nato und nicht zuletzt in Washington auf offene Ohren stoße.

Zudem, so bekräftigte am Mittwoch der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Olaf Scholz, sei der Tornado-Einsatz nicht dazu angetan, "dass wir jetzt in ein noch größeres Mandat hineinschlittern".

Viele unpopuläre Entscheidungen

Allein, vielen SPD-Abgeordneten fehlt offenbar der Glaube. Und nicht nur das: Kenner der Befindlichkeit in der Fraktion vermuten, dass mancher Parlamentarier nach den in der SPD so unpopulären Entscheidungen zur Gesundheitsreform und Rente mit 67 am Freitag die Tornado-Abstimmung im Bundestag nutzt, einmal auch dem Druck der eigenen Basis nachzugeben.

Jüngste Umfragezahlen, wonach die SPD mittlerweile auf 25 Prozent gefallen ist, tun dazu ein Übriges. Die Gelegenheit ist günstig: Struck hat Auslandseinsätze zur Gewissensfrage erklärt und die Fraktionsdisziplin anders als bei innenpolitischen Beschlüssen hintangestellt.

(SZ vom 08.03.2007)