Bundestag:Anbandeln nach Jamaika

Politiker von Grünen und FDP wollen die Spannungen abbauen und loten vorsichtig eine neue Zusammenarbeit aus. Die Stimmung bei den ersten Treffen war laut Stephan Thomae (FDP) und Konstantin von Notz (Grüne) "vertrauensvoll und kollegial".

Von Mike Szymanski, Berlin

Im November 2017 ist das Jamaika-Bündnis gescheitert, jetzt loten Abgeordnete von FDP und Grünen neue Formen der Zusammenarbeit aus. Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung hat sich ein Gesprächskreis von Abgeordneten der Grünen und Liberalen formiert. Für die FDP koordiniert der Innen- und Rechtspolitiker Stephan Thomae die Treffen, aufseiten der Grünen hat Konstantin von Notz die Führung übernommen. Beide bezeichneten die Stimmung als "vertrauensvoll und kollegial", wollen aber zum derzeitigen Zeitpunkt nicht näher über die Treffen Auskunft geben.

Wie die SZ erfuhr, geht es zunächst darum, zwischen beiden Parteien die Spannungen nach dem Scheitern der Koalitionssondierungen abzubauen. Nach dem nächtlichen Nein des FDP-Vorsitzenden Christian Lindner hatten vor allem die Grünen der FDP einseitig die Schuld für das Nicht-Zustandekommen des neuen Bündnisses auf Bundesebene zugeschoben. Die Liberalen wiederum waren über diese Schuldzuweisung verärgert und nahmen überdies der Union übel, bei den Gesprächen stärker auf die Grünen als auf die Liberalen zugegangen zu sein. Am Ende war die Stimmung von Eifersucht und Misstrauen geprägt - ein Problem, das bis heute nachwirkt.

Beide Parteien eint jedoch die Einsicht, dass es in Zukunft bei Regierungsbildungen häufiger zu Gesprächen über Dreier- oder Viererbündnisse kommen wird. Um dann besser vorbereitet zu sein, brauche man intakte Gesprächskanäle, hieß es aus Mitgliederkreisen. Außerdem müsse verhindert werden, dass der große Koalitionspartner - sei es nun SPD oder die Union - Grüne und FDP gegeneinander ausspielen könne. Um dem Vorwurf der Wichtigtuerei zu begegnen, haben beide Seiten fürs Erste Stillschweigen vereinbart.

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