Horst Köhlers Wiederwahl galt als sicher. Doch die bayerischen Freien Wähler - bisher fest eingerechnete Stimmen für Köhler - halten sich ihr Votum nun wieder offen.
Die bayerischen Freien Wähler halten sich ihr Votum bei der Bundespräsidentenwahl anscheinend offen.
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Bundespräsident Horst Köhler (© Foto: AP)
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Ihre Landtagsfraktion hat jetzt sowohl Bundespräsident Horst Köhler als auch seine Gegenkandidatin Gesine Schwan zu einem Gespräch eingeladen. "Wir wollen jedem die faire Chance geben, sich uns vorzustellen", sagte der Landes- und Fraktionsvorsitzende Hubert Aiwanger der Süddeutschen Zeitung.
Bislang galt es als sicher, dass die Freien Wähler für Köhler votieren. Die zehn Stimmen der Parteifreien werden bei der Wahl des Präsidenten in der Bundesversammlung am 23. Mai entscheidend sein.
Der Bundesversammlung gehören 1224 Mitglieder an. Union und FDP haben mit zusammen 606 Stimmen keine eigene Mehrheit, Köhler benötigt also die zehn Vertreter der bayerischen Freien Wähler, um im ersten Wahlgang gewählt werden zu können. Die Freien Wähler waren nach ihrem Erfolg bei der Landtagswahl am 28. September 2008 in die Bundesversammlung eingezogen. Damals waren sie zum ersten Mal in ein Länderparlament gewählt worden.
Im Wahlkampf hatten die Freien Wähler, die sich als bürgerliche Alternative zur CSU bezeichnen, eine Präferenz für Köhler als Bundespräsident erkennen lassen. Daran habe sich eigentlich auch nichts geändert, sagte Aiwanger.
Dennoch sollten nun beide Kandidaten beweisen, "dass wir es ihnen auch wert sind, dass wir extra nach Berlin fahren", um sie dort in der Bundesversammlung zu wählen. Andere Mitglieder seiner Fraktion ließen ebenfalls eine Tendenz zu Köhler erkennen, allerdings wolle man zunächst mit beiden Kandidaten offene Gespräche führen, hieß es.
Bundespräsident Köhler sei schriftlich zum einem Treffen in Landshut geladen worden, sagte Aiwanger. Mit Schwan wollten sich die Abgeordneten in Würzburg treffen. Einen Terminvorschlag habe die Fraktion jedoch nicht unterbreitet. Schwan selbst habe das Gespräch mit seiner Fraktion gesucht, sagte Aiwanger. "Wir sind eben das Zünglein an der Waage", sagte er.
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(SZ vom 23.01.2009/gba)
ist ein Irrtum die FW wie selbstverständlich einfach dem konservativ-neoliberalen Lager zuzurechnen, sowenig wie die Grünen per se dem linken Lager zugerechnet werden können. So berechenbar sind die Wähler heutzutage nicht mehr... was ja eigentlich vom demokratietheoretischen Standpunkt aus zu begrüßen ist. Für die Machtarithmetiker jeglicher Couleur ist das freilich unerfreulich.
Das jetzt gerade die den Mund aufreißen und von gebrochenem Wahlversprechen reden, (da ist ja noch lange nichts gebrochen und informieren sollte dieser Republik noch erlaubt sein) die selbst Wahlversprechen zig-mal gebrochen haben, zeigt mir deutlich, dass die Arroganz der CSU immer noch in vollem Maße vorhanden ist.
Zum Beispiel Mehrwertsteuer oder Beamte, diese gebrochenen Wahlversprechen berühren die Menschen mehr, als die Frage wer Bundespräsident ist.
Bundesaugust ist wirklich nicht noch Mal zu wählen. Sommer 2oo8: Vollbeschäftigung ist möglich! Der Mann ist peinlich Außerordentlich peinlich.
Der Mann hält keiner Prüfung stand.
Und seine zynischen Reden schon gar nicht.
Man merkt das man im Superwahljahr ist. Die Freien Wähler müssen sich wichtig machen, sie wollen ins Europäische Parlament. Das ganze ist nichts als ein PR-Gag, sie würden ihre Wähler verärgern wenn sie nicht Köhler wählen würden, aber sie wollen zeigen wie wichtig sie sind und eine Alternative zur FDP, nicht das die alle Stimmen alleine absahnt.
Sie haben ja auch in Hessen gesehen das FW jetzt kein Selbstläufer geworden ist, nur weil sie es in Bayern geschafft haben.
Paging