In der SPD mehren sich die Stimmen, die einen eigenen Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl 2009 fordern. Offenbar wird Parteichef Kurt Beck doch umschwenken und die Präsidentin der Europa-Universität Viadrina, Gesine Schwan, als Kandidatin der SPD vorschlagen.
Die SPD wird nach einem Bericht des Online-Dienstes FAZ-NET eine eigene Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten vorschlagen. Zwar sei die Angelegenheit in der SPD noch nicht förmlich entschieden, berichtete der Online-Dienst am Dienstag. Doch werde die Meinungsbildung in den Gremien darauf hinauslaufen, dass der Parteivorsitzende Kurt Beck die Präsidentin der Europa-Universität Viadrina, Gesine Schwan, als Kandidatin der SPD vorschlagen werde.
Bilder
Die SPD und ihre Bundespräsidenten-Kandidaten – Wer nicht wagt, der nicht gewinnt
Bildstrecke:
Anzeige
Auch in Union und FDP wurde demnach von "neuer Dynamik" in der Präsidentenfrage gesprochen, die von der SPD ausgehe.
Dieser Vorschlag entspräche dem Bericht zufolge auch den Erwartungen des Parteivorstands, der vor der Sommerpause das Vorgehen der SPD in der Bundesversammlung beschließen soll. Beck hatte am Montag im Präsidium das formale Vorgehen zur Abstimmung gestellt, zunächst solle die Entscheidung Horst Köhlers abgewartet werden, ob er für eine zweite Amtsperiode zur Verfügung stehe. Dann werde die SPD vor der parlamentarischen Sommerpause über ihr Vorgehen entscheiden.
Gerüchte über Köhler-Verzicht
Nun wurde laut FAZ.NET bekannt, dass die SPD-Führung auch dann vor der Sommerpause entscheiden will, wenn sich Köhler bis dahin nicht festgelegt haben sollte. Die Sommerpause beginnt Ende Juni.
Im Bundespräsidialamt hieß es dem Bericht zufolge, Köhler werde sich zwischen dem 23. Mai und dem 1. Juli erklären. Mittlerweile gebe es in den Parteien Unsicherheiten, ob Köhler angesichts der wahrscheinlich unklaren Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung überhaupt noch zu einer erneuten Kandidatur für die Wahl am 23. Mai 2009 bereit sei. In der FDP heißt es demnach, es sei nicht undenkbar, dass Köhler verzichtet.
Die Linkspartei will sich bis zum Herbst offenhalten, welchen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten sie unterstützt. "Die Linke wird ihre Haltung dazu nach der Landtagswahl in Bayern festlegen, wenn die Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung klar sind und wir wissen, welche Kandidaten sich zur Wahl stellen", sagte Partei- und Fraktionschef Oskar Lafontaine im sueddeutsche.de-Interview. Er verwies darauf, dass die ehemalige PDS im Mai 2004 die SPD-Kandidatin Gesine Schwan unterstützt hatte.
Ein Jahr vor der Bundespräsidentenwahl verfügen Union und FDP nur über eine hauchdünne Mehrheit in der Bundesversammlung. Ob sie die absolute Mehrheit ganz verlieren, entscheidet sich im Herbst bei der Landtagswahl in Bayern. 2004 konnten Union und FDP schon im ersten Wahlgang Horst Köhler zum Bundespräsidenten wählen.
Joachim Gauck weiß, dass seine Israel-Reise eine Prüfung ist, persönlich und politisch. Der Bundespräsident besteht auch noch eine kleine Mutprobe. Seite Drei Jetzt lesen ...
- Diskussion um Bundespräsidenten-Wahl Mehrheit der SPD-Anhänger für Köhler 20.05.2008
- Oskar Lafontaine im Interview "Wir regieren aus der Opposition heraus" 20.05.2008
- Bundespräsidenten-Wahl Gesine Schwan muss warten 19.05.2008
- SPD-Debatte um Kandidatur Köhler, Schwan - oder wer? 18.05.2008
- Bundespräsidenten-Frage Gesine Schwan will kandidieren 18.05.2008
(sueddeutsche.de/AFP)
"Deine Rede sei ja-ja, nein-nein, alles andere ist von Übel" möchte man Kurt Beck und der SPD zurufen.Das Gewürge um einen eigenen Kandidaten ist typisch für den gegenwärtigen Zustand der SPD. Je länger dieser anhält, desto erfolgreicher wird nicht nur die Union, sondern auch die - von der SPD misstrauisch beäugte - LINKE sein. Und das gewiss nicht aus eigener Kraft. Wer will es ihr verdenken?
mit dieser Frau Gesine Schwan, denn ich habe noch nie was von ihr persönlich vernommen. Ich kann ihr keine Qualifikation absprechen, aber ich kann ihr auch keine zusprechen.
Allerdings halte ich Frau Schwan auch deshalb für 2. Wahl, weil sie vom Nichtsozialdemokraten Schröder einst gekürt wurde, was keine gute Empfehlung ist.
So wie mir geht es sicher der Mehrheit der Deutschen.
Deshalb würde ich es für vernünftig halten, wenn die SPD einen Kandidaten kürte, der angesehen ist (nein! Ich meine nicht Beckenbauer, ich meine auch nicht Marko, damit das klar ist) und ja noch nicht einmal "aus dem eigenen Stall" zu kommen braucht.
Ein Präsident aller Deutschen muß ja schließlich nicht unbedingt ein Parteibuch haben.
So führungs- und gestaltungsschwach war die SPD noch nie. Dieses Hickhack um die Aufstellung eines Kandidaten zur Wahl eines Staatsoberhauptes geht auf keine Kuhhaut.
Dieses Taktieren des Vorsitzenden schadet zweifellos dem Amt und dem Ansehen des Bundespräsidenten. Ganz klar muss die SPD einen eigenen Kandidaten bringen und wenn
dieser dann mit Hilfe der Linken gewählt wird ist der oder die eben gewählt. Adenauer wurde mit der eigenen Stimme Kanzler und niemand hat sich daran gestört. Vor allem hat die CDU sich nicht vorschreiben lassen, wer Kanzler wird und die SPD sollte sich nicht von
der CDU in die radikale Ecke drängen lassen. Sie muss die Frage klären, ob sie künftig die Wähler der Linkspartei von der politiscehn Willensbildung gänzlich ausschliessen will.
Dabei sollte sie schon gar nicht auf das Geheul der Konservativen und der Liberalen hören.
Die fragen auch nicht bei der SPD nach, mit wem sie was machen dürfen.
Das hat Deutschland sich verdient: ein Großteil der Intelligenz ist schon mit Entsetzen ausgewandert.
Wer und was führt eigentlich hier Regie?
Der alte und der neue Bundespräsident wagt wenigstens in der Öffentlichkeit laut nachzudenken und zu sagen, was hier los und krank ist.
Gesine Schwans Ehemann ist ein herausgehobener Aktivist von transparency international!
Ich traue selbst diesen nicht ganz !
Aber einen Versuch wäre es Wert!
Paging