Bundespräsident:Zweite Amtszeit: Gauck will sich am Montag erklären

Daniela Schadt und Joachim Gauck

Geht ihre Zeit in Schloss Bellevue zu Ende? Joachim Gauck mit seiner Lebensgefährtin Daniela Schadt.

(Foto: Getty Images)

Schäuble? Lammert? Steinmeier? Obwohl sich der amtierende Bundespräsident noch nicht zu seiner Zukunft geäußert hat, wird schon heftig über seine Nachfolge spekuliert.

Von Constanze von Bullion und Nico Fried, Berlin

Bundespräsident Joachim Gauck will nach Informationen der Süddeutschen Zeitung bereits an diesem Montag im Schloss Bellevue die Öffentlichkeit über seine politische Zukunft informieren. Es ist damit zu rechnen, dass er auf eine erneute Kandidatur als Staatsoberhaupt verzichtet, obwohl sich die Parteispitzen der großen Koalition wie auch der Grünen eine zweite Amtszeit gewünscht hatten. Auch unter den Bürgern war nach jüngsten Umfragen eine klare Mehrheit für den Verbleib Gaucks im Amt.

Die Debatte über Gaucks Nachfolge ist bereits im Gange, nachdem die Bild-Zeitung am Wochenende als erste über den zu erwartenden Verzicht berichtet hatte. Aus Union und SPD kamen Forderungen, trotz der aktuell bestehenden großen Koalition jeweils eigene Kandidaten aufzustellen. Allerdings sind die Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung, die sich aus den Abgeordneten des Bundestages sowie derselben Zahl an Vertretern aus den 16 Ländern zusammensetzt und im Februar 2017 das Staatsoberhaupt wählt, äußerst kompliziert. Es zeichnet sich zudem ab, dass die Diskussion über die Wahl des neuen Staatsoberhauptes stark von strategischen Überlegungen der Parteien hinsichtlich der Bundestagswahl im Herbst 2017 beeinflusst werden dürfte.

Die Vorsitzenden von SPD und CSU, Sigmar Gabriel und Horst Seehofer, wollten auf entsprechende Anfragen hin keine Stellung zu den Berichten nehmen. Das Kanzleramt äußerte sich gar nicht. Es ist auch nach einer Bekanntgabe der Entscheidung Gaucks damit zu rechnen, dass CDU-Chefin Angela Merkel und die Spitzen anderer Parteien, die Gauck unterstützt hatten, sich offiziell mit der Suche nach einem neuen Kandidaten Zeit lassen - schon allein aus Respekt für das noch amtierende Staatsoberhaupt.

"Nicht der Sieg einer Partei, sondern ein Sieg fürs Land"

In den Reihen dahinter hat die Diskussion indes bereits Fahrt aufgenommen. Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach schlug Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) vor. Dieser habe "44 Jahre parlamentarische Erfahrung, er hat sich in hohen Staatsämtern hervorragend bewährt und genießt auch international ein hohes Ansehen", sagte Bosbach der Bild am Sonntag. Neben Schäuble werden als mögliche Kandidaten der Union Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) und CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt gehandelt.

Der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises der SPD, Johannes Kahrs, machte sich dagegen für Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) stark, der sich als überparteilicher Bewerber eigne. "Steinmeiers Wahl zu unserem Staatsoberhaupt wäre nicht der Sieg einer Partei, sondern ein Sieg fürs Land", sagte er der Welt am Sonntag. Merkel soll SPD-Chef Gabriel aber bereits signalisiert haben, dass die Union Steinmeier nicht mittragen werde.

SPD-Fraktionsvize Axel Schäfer setzte sich wie die beiden Vorsitzenden der Linken, Katja Kipping und Bernd Riexinger, für einen rot-rot-grünen Kandidaten ein. Gefunden werden solle, so Riexinger und Kipping, "eine Person, die soziale Gerechtigkeit, Weltoffenheit und Frieden glaubhaft verkörpert".

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