Bundespräsident:Zank & Häme

Die Vorwürfe gegenüber Steinmeier sind leichtfertig.

Von Constanze von Bullion

Im Bundespräsidialamt war die Stimmung schon mal besser. Dort hat sich mit großer Geste der Personalrat aufgelöst, aus Protest. Der neue Hausherr Frank-Walter Steinmeier habe zu viele Vertraute und ehemalige Spezl aus dem Auswärtigen Amt und der SPD mit ins Präsidialamt gebracht. Knapp 20 Leute habe er nachgezogen, weit mehr als üblich, lautet der Vorwurf. Zu viele Sozen, zu wenig Überparteilichkeit? Das Präsidialamt hat gleich abgewunken, die Vorwürfe seien unbegründet. Das aber reicht nicht.

Dass "die da oben" sich bedienen, während "wir hier unten" darben, ist in Zeiten wie diesen ein populärer und oft billiger Slogan. Und er ist gefährlich. Er zielt aufs Innerste der Demokratie: den Anstand. Schon jetzt kursiert im Netz jede Menge Häme über einen Bundespräsidenten, der offenbar nicht den Nutzen des Volkes, sondern den seiner Entourage zu mehren gedenke.

Wer das behauptet, macht es sich zu leicht. Auch beim letzten Amtswechsel im Präsidialamt gab es Zank um Stellen. Und auch präsidiale Beamte im Personalrat sind nicht frei von Eitelkeit: Sie möchten beachtet werden. Ihre Vorwürfe sollten sie nun belegen, öffentlich. Das gilt aber auch für die Spitze des Hauses, die erklären muss, wie viele Steinmeier-Leute im Bellevue was geworden sind. Ein Dienstherr ist zu so viel Transparenz nicht verpflichtet. Aber wenn er Wert auf Glaubwürdigkeit legt, dann ist es jetzt Zeit für ein offenes Wort.

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