Ein Kommentar von Heribert Prantl

Bundespräsident Köhler will erneut für das höchste Staatsamt kandidieren. Doch diese wichtige Entscheidung trug er vor, als habe er ein Puddingrezept vorzulesen. Anders als bei seiner ersten Wahl kann er sich diesmal einer Mehrheit nicht sicher sein. Andere haben in solcher Situation verzichtet. Köhler also, warum?

Horst Köhlers minutenkurze Erklärung geriet zum Abbild seiner bisherigen Amtszeit: Zwar war der Blick des Präsidente liebenswürdig verschmitzt, seine Rede aber war hölzern wie Hainbuche, und die ganze Kurzveranstaltung reichlich ungelenk. Man hätte sich gewünscht, sie hätte nicht stattgefunden, jedenfalls nicht so - ohne jede Aura, ohne Esprit, ohne Herzlichkeit; eine bloße Presseerklärung wäre lebendiger gewesen als diese seltsame Pressekonferenz.

Der erste Mann des Staates hätte wenigstens die paar Sätze, mit denen er sich für fünf weitere Präsidentenjahre empfehlen wollte, in freier Rede halten sollen. Man hätte sich gewünscht, dabei etwas von der Kraft zu spüren, die diesen Mann umtreibt, etwas von dem Elan, der Energie und der Fähigkeit zur Selbstkritik, die dieser jugendlich wirkende Präsident hat - zumal dann, wenn er in Afrika und für Afrika unterwegs ist, wenn er die Doppelmoral der Welthandelspolitik geißelt und sich damit selbst in Frage stellt, weil er diese Politik in seinem früheren Beruf als Direktor des Internationalen Währungsfonds selber vertreten hat.

Köhler hätte schildern können, was er sich für eine zweite Amtszeit vornimmt; vielleicht weiß er es ja; er sagt es nicht. Vielleicht hält er es für die Grundlage seiner guten Umfragewerte, sich als Anti-Politiker zu gerieren, und also Erwartungen, die man an jeden Politiker hat, tunlichst nicht zu erfüllen. Der Präsident trug also seine Erklärung nicht vor, als handele es sich um sein Anliegen, sondern so, als habe er den Bürgerinnen und Bürgern ein Puddingrezept vorzulesen. Das ist schade - weil der Mann, der sich jetzt vier Jahre lang bemüht hat, ein redlicher Präsident zu sein, sich damit selber geschadet hat.

Scheu und keck zugleich

Mehrmals berief sich Köhler auf die "Bürgerinnen und Bürger". Mehr als dies bleibt vom Inhalt seiner Bewerbung nicht in Erinnerung. Für diesen Präsidenten, der sich ja in einer Fernseh-Show für die Volkswahl des Staatsoberhaupts ausgesprochen hat, sind sie das Fundament seiner Bewerbung. Darauf eigentlich, auf die "Bürgerinnen und Bürger", gründet er seinen Anspruch auf Wiederwahl - weil er in der Reihe der beliebtesten Politiker unangefochten weit vorne steht. Er steht auch deswegen so weit vorne, weil er die Anti-Politiker- und die Anti-Parteien-Reflexe anspricht, die derzeit noch stärker sind als sonst.

Dieser Bundespräsident ist ein Paradoxon - er ist scheu und keck zugleich. Und seine bisher größte Keckheit ist die Bewerbung für die Wiederwahl: Er kann sich (anders als bei seiner ersten Wahl) im Zeitpunkt seiner Bewerbung einer Mehrheit nicht sicher sein. Andere Bundespräsidenten vor ihm haben in solcher Situation auf eine Wiederwahl verzichtet.

Von den acht Vorgängern Köhlers waren Heuss, Lübke und Weizsäcker die einzigen drei, die für eine zweite Amtszeit antraten und dann auch gewählt wurden: Theodor Heuss, der erste Präsident, Heinrich Lübke, der zweite, und Richard von Weizsäcker, der sechste.

Heuss und Weizsäcker wurden aufgrund allergrößter Beliebtheit ohne Gegenkandidaten von einer Allparteienkoalition ein weiteres Mal gekürt; sie wären, würde die Verfassung das zulassen, auch noch ein drittes Mal bestellt worden. Der CDU-Mann Lübke freilich (der beim zweiten Mal von Union und SPD gestützt wurde), hatte im früheren FDP-Justizminister Ewald Bucher einen Gegenkandidaten. Die FDP, damals in Koalition mit der CDU/CSU unter Kanzler Adenauer, hatte auf dem eigenen Kandidaten beharrt. Es ist also keine Grundregel, dass Koalitionsparteien sich auf einen gemeinsamen Präsidenten-Kandidaten einigen müssen.

Lübkes Reden

Heuss, Lübke, Weizsäcker: Am meisten gemeinsam hat Köhler mit Lübke. Heuss und Weizsäcker waren grandiose Redner, Lübkes Reden bereiteten bisweilen körperliche Pein. Gleichwohl: Seine erste Periode war manierlich und Lübke trat sie (wie Köhler) mit großem politischen Machtanspruch an: "Ich will mich nicht in die Politik einmischen. Aber so einen unfähigen Kanzler wie Ludwig Erhard muss ich doch absetzen können". Dieser Satz belegt den Impetus, Dinge zu bewegen, die außerhalb der Grenzen des Amts liegen. Den hat Köhler auch.

Bei Lübke fiel sein Spruch von der "Unfähigkeit" in der zweiten Amtszeit auf ihn selbst zurück, aber da war er schon sehr krank. So wurde die zweite Periode für den braven, aber ohne Glanz agierenden Mann (auch wegen unzutreffender NS-Vorwürfe) zur Leidenszeit. Lübke hatte aber unbedingt ein zweites Mal Präsident werden wollen, um den Makel abzuwaschen, beim ersten Mal nur Verlegenheitskandidat gewesen zu sein. Dies gilt für Köhler auch - und auch das erklärt die Keckheit der Kandidatur.

So keck wie Köhler ist Beck nicht: Der SPD-Chef hat zugewartet, bis sich Horst Köhler erklärt hat; so haben Beck und die SPD das Gesetz des Handelns aus der Hand gegeben. Es schien so, als warte Kurt Beck auf ein Wunder, das ihm die Entscheidung abnimmt. Nun heißt das Wunder Köhler. Nach dessen Bewerbung ist es für die SPD schwieriger als vorher, ihre Kandidatin Gesine Schwan aufzustellen. Diese ganze Zauderei hat wohl weniger mit Respekt vor dem höchsten Staatsamt als mit Tölpelei zu tun.

(SZ vom 23.05.2008/lala)