Es war kein Skandal. Es war nur ein Interview, das den Bundespräsidenten zum Rücktritt veranlasst hat. Horst Köhler war nach Afghanistan gereist, um den Truppen in Masar-i-Scharif einen Besuch abzustatten.
Eine unglückliche Reise: Horst Köhler spricht in Afghanistan mit Bundeswehrsoldaten.
(Foto: ap)Die Reise verlief für Köhler alles andere als glücklich. Die afghanische Regierung zeigte sich irritiert, weil der Bundespräsident der Regierung Karsai seine Aufwartung verwehrte. Und auch bei den Soldaten hinterließ Köhler nicht den besten Eindruck, als er indirekt ihren Siegeswillen in Zweifel zog.
Und dann war da dieses Interview, das Köhler einem Reporter des Deutschlandradios gab. Es war ein kurzes Gespräch, aber eines das nachhaltig für Verwirrung gesorgt hat. Der Hörfunkjournalist will vom Staatsoberhaupt wissen, ob der Einsatz ein neues Mandat brauche und ob ein neuer politischer Diskurs notwendig sei.
Köhler verneint die Notwendigkeit eines neuen Diskurses und legt dann doch die Grundlage für eine Debatte.
Die umstrittenen Äußerungen im Wortlaut: "Meine Einschätzung ist aber, dass wir insgesamt auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen - negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen."
Eine Welle der Empörung schwappt über Deutschland, als Medien das Interview aufgreifen. Bei einem Besuch in Afghanistan spricht das deutsche Staatsoberhaupt über Afghanistan und erklärt militärische Gewalt zum legitimen Mittel zur Durchsetzung deutscher Interessen im Ausland.
Viel später wird Horst Köhler seinen Sprecher Steffen Schulze vorschicken, um zu dementieren, der Bundespräsident habe die Afghanistan-Mission gemeint. Köhler habe als Beispiele für die Begründung militärischer Einsätze auch die Verhinderung regionaler Instabilität und den Schutz freier Handelswege genannt, so der Sprecher.
Die Gründe für den Rücktritt
Da war die Kritik von allen Seiten aber längst in der Welt. Politiker aus der Opposition hatten Köhler scharf angegriffen. "Wir brauchen weder Kanonenbootspolitik noch eine lose rhetorische Deckskanone an der Spitze des Staates", sagte etwa Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin. Thomas Oppermann, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Bundestag sagte: "Köhler schadet der Akzeptanz der Auslandseinsätze der Bundeswehr."
Linken-Chef Klaus Ernst gab Köhler das vergiftete Lob, dieser habe nur ausgesprochen, was nicht zu leugnen sei: "In Afghanistan riskieren Bundeswehrsoldaten Gesundheit und Leben für die Exportinteressen riesiger Konzerne."
Aber auch in der Union waren viele irritiert. Ruprecht Polenz mühte sich um Schadensbegrenzung und räumte ein, Köhler habe sich wohl "etwas missverständlich" ausgedrückt. Das Interesse Deutschlands an freien Handelswegen stehe in keinem Zusammenhang mit dem Militäreinsatz in Afghanistan, stellte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages fest.
Dem Bundespräsidenten ist das zu viel. Er fühlt sich missverstanden - und er vermisst den "notwendigen Respekt vor dem höchsten Staatsamt", erklärt er unter Tränen seinen historisch einmaligen Schritt. Die Unterstellung, er habe einen grundgesetzwidrigen Einsatz der Bundeswehr zur Sicherung von Wirtschaftsinteressen befürwortet, entbehre jeder Rechtfertigung, sagt Köhler.
Es war kein Skandal. Es war nur ein Interview. Aber eines, in dem Köhler sich zumindest eindeutig unglücklich geäußert hat. Die Verbindung zum Afghanistan-Einsatz, die hat Köhler selbst geschaffen. Dass die Kritik daran ihm zum Rücktritt bewegt, damit hat wohl keiner der Kritiker gerechnet.