Horst Köhlers zweite Amtszeit darf keine Fortsetzung der ersten sein. Die Finanzkrise hat das Land so sehr verändert, dass der alte Präsident ein neuer Präsident wird sein müssen.
Nach seiner Wiederwahl zum Bundespräsidenten wird Horst Köhler von Union und FDP schon wieder zum "Vorboten" ausgerufen. Das war vor fünf Jahren verständlich, heute ist es gefährlich. Verständlich war das damals, weil Union und FDP den seinerzeit ziemlich unbekannten Köhler für diese Rolle gesucht, gefunden, gekürt und gewählt hatten.
Union und FDP sehen in Köhlers Wahl ein Zeichen. (© Foto: ddp)
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Gefährlich ist es heute, weil der Präsident sich von seinen Erfindern emanzipiert hat und seine Beliebtheit auch auf dieser Emanzipation beruht. Der Versuch, Köhlers Popularität parteipolitisch zu vereinnahmen, wird sich also gegen die wenden, die das versuchen - weil auch der Präsident sich dagegen wenden wird.
Köhler blüht auf
Der wiedergewählte Präsident als Vorbote einer schwarz-gelben Koalition, als Vorbote des neuen Frühlings für Union und FDP? Das Staatsoberhaupt als politisches Schneeglöckchen also? Schneeglöckchen sind zart nickende Frühblüher mit der Botschaft "bald ist es soweit". Der Präsident schien sich vor fünf Jahren, nach seiner ersten Wahl, mit der Rolle eines solchen Frühlingsboten erst einmal zu bescheiden: Er blieb klein, wie es die Natur der Schneeglöckchen ist, acht bis zwanzig Zentimeter, und er nickte zu dem, was Merkel und Westerwelle zu sagen hatten.
Es kam aber dann bekanntlich ganz anders. Als die Bundestagswahl 2005 nicht zu einer schwarz-gelben, sondern zu einer großen Koalition führte, fand Köhler seine Unabhängigkeit, blühte er erst richtig auf. Seitdem ist er nicht Schneeglöckchen, sondern Präsident und erfreut sich großer Beliebtheit beim Volk.
Liebreizend, aber zu wenig
Seine Popularität beruht auch darauf, dass er über die ihm zugedachte Natur weit hinausgewachsen ist. Das hat gedauert, aber es ist ihm gelungen - mit der ihm eigenen schüchtern-fröhlichen Beharrlichkeit. Nun hängt der Rang, der ihm dereinst in der Reihe der deutschen Bundespräsidenten zukommen wird, davon ab, wie souverän er seine zweite Amtszeit gestaltet. Einfach Wiederholung und Fortsetzung der ersten fünf Jahre kann sie nicht sein; die Finanz- und Wirtschaftskrise hat das Land so sehr verändert, dass der alte Präsident ein neuer Präsident wird sein müssen.
Er muss ja nicht gleich ein Leuchtturm werden (so hat er das Grundgesetz in seiner Rede zum Verfassungstag bezeichnet), aber ein wenig mehr als ein Teelicht sollte er schon sein. Und seine Reden sollten mehr sein als ein Mantra von Allgemeinplätzen; damit kann man die Leute, die bei Opel arbeitslos werden, nicht füttern. Köhlers spärliche Rede nach seiner Wiederwahl funkte leider nur an einer einzigen Stelle - als er seiner Frau dankte. Das war liebreizend, aber zu wenig.
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Mann hat doch gezeigt, wie überflüssig (er und) dieses Amt ist. Ein "Winkeonkel", so eine "Nullnummer" brauchen wir alle Mal nicht. Was hat der Mann geleistet...? Nur "dumm" dahergeredet... liest man seine Reden kommt einem das "grauen. "Mit der ihm eigenen schüchtern-fröhlichen Beharrlichkeit". Der Mann ist peinlich und das ist auch schon fast alles.
Die Wahl von Horst Köhler ist ein Armutszeugnis für die politische Kultur in Deutschland - oder der beste Beweis dafür, in welch erbärmlichem Zustand dieses Land sich kulturell - politisch befindet.
Viereinhalb Minuten dauerte seine - brav wie ein Erstklässler - vorgetragene, nein ablesene Rede eines seiner Redeschreibers. Muss man mehr sagen? Küchenkaspar von Merkels und Westerwelles Gnaden, Kohls Sherpa, Chef der Weltbank, der Osteuropabank und und und: man könnte meinen, der Mann gehörte nicht zu den maßgeblichen Kräften des interantionalen Finanzsystems, der die Suppe angerührt hat, die wir nun alle auslöffeln sollen. Hört man davon etwas?
Es ändert sich nichts, ein gespenstisches Bild aus dem Parlament: all die alten Herren, die man seit Ewigkeiten kennt, die gleichen Worte, Sätze, Textbausteine....Es ist an der Zeit, dass die Frauen stärker nach vorne rücken, oder diejenigen, die seit langem die richtigen Dinge gefordert haben, aber stets und mit aller Kraft und MAcht in die Schranken gewiesen wurden, während die Verursacher mal wieder einfach und ungeschoren davonkommen. Im Gegenteil profitieren sie auch noch davon die Totalversorgten a la Horst Köhler. Schämen sollt ihr Euch!
Gute Nacht Deutschland.
"Grundlage jeder politischen Diskussion, die sich nicht nur an Partei- oder sonstigen Partikular-Interessen orientiert, muss neben Objektivität vor allem Sachkenntnis sein."
Tja, darum darf wohl auch Herr zuG. so wichtig tun und wird es ja auch genommen, wenn die Firma GM sich abwickelt!
Wohlgemerkt, ich stimme Ihnen zu, nur ist unsere Forderung in dieser Form wohl nicht haltbar.
Zur Erinnerung: Bundespräsident Rau hat seinerzeit die Unterschrift unter das umstrittene Asyl-Gesetz, dass im Bundesrat regelrecht in der Manier einer Vettern-Wirtschaft zu Stande kam ebenfalls nicht unterzeichnet, sondern hat gleich das BVG angerufen, nachdem er das absolut unwürdige Abstimmungsverhalten öffentlich auf Schärfste angeprangert hat.
H Prantl zeigt sich mal wieder als schlechter Verlierer - und tut das was er am liebsten macht: Anderen vorzuschreiben was sie zu tun haben. Mit Koehler hat er es ja besonders: Vor einiger Zeit foderte er ihn geradzeu ultimativ auf Klar und Co zu begnadigen. Und war schwer angefressen als es nicht so kam.
Jetzt also soll sich Koehler aendern, weil sich das Land geaendert habe. Unterton: Wenn er schon Bundespraesident bleiben muss.... Worin diese "Veraenderung" des Landes durch die Finanzkrise konkret bestehen soll sagt Prantl natuerlich nicht.
Dann schwurbelt er ein bisschen:
"Es wäre eine Hommage auch an die Mütter des Grundgesetzes gewesen."
Ok, wer sind diese "Muetter" und warum soll ausgerechnet Gesine Schwan fuer sie repraesentativ sein?
"Gesine Schwan, die mit Anstand verloren hat,..."
Nun ja, sie hat ja nicht mal alle Stimmen von rot/gruen hinter sich vereinigen koennen. Und was haette sie nach der Niederlage tun sollen, sich auf dem Boden waelzen oder die Gruenen lautstark beschimpfen? Ihre Kandidatur war peinlich, ihr Wahlkampf jenseits des Anstands und ihre Wahl fiel dementsprechend aus. Punkt.
"...weil sie ihre professorale Klugheit nicht allgemein verständlich übersetzen konnte..."
Schon der Satz selber zeigt das Problem auf das Prantl und Schwan teilen. Ausserdem: Schwan mag gebildet sein, klug ist was anderes. Klug war es weder sich wieder der SPD als Kandidatin aufzudraengen, noch "soziale Unruhen" an die Wand zu malen. Klug war es auch nicht sich ein Thema (Demokratie) an den Haaren herbeizuziehen. Klug waere es wenn sie sich nun endlich ganz aus dem politischen Leben verabscheiden wuerde und ihren blinden Ehrgeiz unter Kontrolle bekommt.
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