Bundespräsident Wulff ist überraschend in Kabul eingetroffen, die Reise wurde unter höchster Geheimhaltung vorbereitet. Wichtig ist Wulff die zivile Unterstützung Afghanistans, das ab 2014 selbst für seine Sicherheit verantwortlich sein soll. Nach einem Treffen mit afghanischen Bürgern wird Wulff bei Präsident Karsai empfangen. Auch ein Truppenbesuch bei deutschen Soldaten ist geplant.
Bundespräsident Christian Wulff hat sich zu Beginn seines überraschenden Besuchs in Afghanistan mit Menschen- und Bürgerrechtlern getroffen. Bei dem Gespräch in der Hauptstadt Kabul ging es neben der Menschenrechtslage und der Situation der Frauen vor allem die politische Zukunft Afghanistans. Wulff betonte, dass die bessere Verwirklichung der Menschenrechte in Afghanistan für Deutschland ein zentrales Anliegen ist. "Ich habe großen Respekt vor den Leistungen der afghanischen Zivilgesellschaft", sagte er. Diese spiele im Übergangsprozess hin zur vollen Souveränität des Landes eine entscheidende Rolle.
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Bundespräsident Wulff ist unter höchster Geheimhaltung überraschend zu einem Staatsbesuch in Afghanistan eingetroffen. (© REUTERS)
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Schon bei seiner Ankunft in Kabul sagte Wullf, Deutschland werde Afghanistan auch nach dem für Ende 2014 geplanten Abzug der internationalen Truppen ein Freund und Partner sein. "Deutschland wird Afghanistan nicht im Stich lassen", versicherte der Bundespräsident. Nach dem Treffen mit den Vertretern der Zivilgesellschaft sollte Wulff von Präsident Hamid Karsai mit militärischen Ehren empfangen werden. Im Anschluss waren ein Gespräch mit Karsai und ein gemeinsames Mittagessen geplant.
Die Überraschungsvisite ist der erste Staatsbesuch eines deutschen Bundespräsidenten am Hindukusch seit 44 Jahren. Zuletzt war Bundespräsident Heinrich Lübke 1967 zu einem offiziellen Besuch in Kabul. Aus Sicherheitsgründen war die Reise Wulffs vorher nicht angekündigt worden.
Das Treffen der beiden Staatsoberhäupter dient auch der Vorbereitung der großen Afghanistan-Konferenz Anfang Dezember in Bonn. Die Konferenz soll die Zeit nach einer vollständigen Übernahme der Sicherheitsverantwortung durch die Afghanen nach 2014 vorbereiten. Der Bundespräsident wollte sich bei seinem Besuch auch ein Bild vom Stand der Verantwortungsübergabe an die Afghanen machen und mit deutschen Soldaten zusammentreffen.
Im Mai 2010 hatte Wulffs Vorgänger Horst Köhler deutsche Soldaten in Afghanistan besucht. Mit Karsai traf er damals nicht zusammen, was zu einer gewissen Verärgerung der afghanischen Seite führte. Wenig später war Köhler nach umstrittenen Äußerungen über das deutsche Militärengagement dort zurückgetreten.
Für Wulff ist es der erste Aufenthalt in dem Land. Bundeskanzlerin Angela Merkel war zuletzt im Dezember vorigen Jahres in Afghanistan. Derzeit sind dort etwa 5000 deutsche Soldaten stationiert, mit ihrem Abzug soll Ende dieses Jahres begonnen werden. Wulffs Reise sollte ursprünglich schon im September stattfinden, war dann aber aus Sicherheitsgründen kurzfristig verschoben worden. In seiner gut einjährigen Amtszeit als Staatsoberhaupt hat er sich bisher mit Äußerungen zum deutschen Militäreinsatz am Hindukusch zurückgehalten.
Bei einem Truppenbesuch in Deutschland hatte Wulff mehr Rückendeckung für die Soldaten im Auslandseinsatz gefordert, bei anderer Gelegenheit aber auch die öffentliche Debatte über solche Einsätze als sinnvoll bezeichnet.
Joachim Gauck weiß, dass seine Israel-Reise eine Prüfung ist, persönlich und politisch. Der Bundespräsident besteht auch noch eine kleine Mutprobe. Seite Drei Jetzt lesen ...
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(sueddeutsche.de/dpa/dapd/infu)
nehmen und nebenbei noch einen Haufen Geld rauszuwerfen (wobei damit nicht die paar Euros für das Fahrad gemeint sind.
Hausarbeit wartet: Menschenrechte in Deutschland mangelhaft
Deutschland hat sich schlechte Noten beim UN-Menschenrechtsrat geholt. Am lautesten beschwerten sich Länder, die selbst nicht gerade für ihre Menschenrechte berühmt sind.
http://www.tagesspiegel.de/politik/menschenrechte-in-deutschland-mangelhaft/1434380.html
Vielleicht den Philipp Rösler vom Flugplatz in Libyen abholen?
Statt sich mit Energie auf das zusammenbrechende EURO-Land und die Zukunft der ramponierten deutschen Gesellschaft in der EU zu sorgen,
fliegt er nach Kabul zum machtlosen und mehr als zweifelhaften Präsidenten Karzai, der 2014 sich sowieso absetzen will.
Der letzte deut. Präsident, der Afghanistan spontan besuchte, trat anschließend wegen unbedachter Sätze zurück.
Wulff überbringt dann noch ein Stützfahrrad für Karzais Sohn - direkter kann ein Symbol für die Fragilität der Deutschen Politk für Afghanistan nicht sein.
Wäre Wulff doch nur zuhause geblieben.