Ein Kommentar von Stefan Braun

Das Gerangel um die Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" wird mit harten Bandagen ausgetragen. Geht es BdV-Chefin Erika Steinbach um Versöhnung?

In Berlin soll es bald eine neue wissenschaftliche Stiftung geben. Sie trägt den Namen: "Flucht, Vertreibung, Versöhnung". Der Anspruch des Zentrums ergibt sich von selbst. Eine schmerzensreiche Geschichte soll mit Versöhnung enden. Bislang ist davon aber wenig zu spüren, alle Beteiligten sind nur vereint in ihrer Unversöhnlichkeit.

Dabei kann man Angela Merkels Lavieren im Umgang mit Erika Steinbach, der Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, für falsch halten. Man kann Außenminister Guido Westerwelle kritisieren, weil er zu Steinbachs Beteiligung im Stiftungsrat Nein ruft, aber keine Alternative aufzeigt. Kritik aber verdient auch Steinbach selber, weil sie unbeirrt gegen eine Wand läuft.

Nicht zuletzt auch ihr Verhalten trägt dazu bei, dass sich alle zusammen in einer Sackgasse befinden. Steinbach könnte sich im Einklang mit dem Präsidium ihres Verbandes für den Beirat nominieren lassen, also das tun, was sie als Recht für ihren Verband reklamiert. Tatsächlich aber scheut sie diesen Schritt, wohl aus Furcht vor einer Niederlage. Statt dessen soll aus ihrer Sicht erst die Regierung entscheiden, was diese mit dem Verweis auf das Vorschlagsrecht des Verbandes ablehnt. So kann das Duell lange weitergehen - zum Schaden aller.

Ärgerlich ist, dass Steinbach alle Versuche blockiert, Kompromisse zu finden. Dass sie einen Staatssekretärsposten für sich persönlich ablehnt, ist löblich. Dass sie mehr staatliche Hilfe für das Zentrum oder ihren Verband zurückweist, ist dagegen unklug. Denn für das Anliegen der Vertriebenen wäre dies eine akzeptable Lösung des Konflikts. Sie abzulehnen weckt den Verdacht, dass Steinbach, wie Kritiker fürchten, an Versöhnung weniger liegt als sie vorgibt.

(SZ vom 23.11.2009/yas)