Die Ende Juli aus libyscher Haft heimgekehrten bulgarischen Krankenschwestern sollen sich dazu verpflichtet haben, auf rechtliche Schritte gegen Tripolis zu verzichten.
Bulgarische Krankenschwester: Auf rechtliche Schritte gegen Tripolis mussten sie verzichten.
(Foto: Foto: AP)Die französische Zeitung Le Monde berichtete, die Krankenschwestern hätten ein entsprechendes Papier unterzeichnet, das in einem Briefwechsel zwischen der libyschen Regierung, EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner und Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier erwähnt werde.
Steinmeier war zum fraglichen Zeitpunkt EU-Ratspräsident.
EU-Kommissionssprecherin Christiane Hohmann wies diese Darstellung zurück. "Alle Einzelheiten, die von der EU mit der libyschen Regierung vereinbart wurden, sind in dem Memorandum", das die Kommission Ende Juli veröffentlicht habe, sagte Hohmann. Sie könne allerdings nicht ausschließen, dass es weitere bilaterale Vereinbarungen zwischen einzelnen EU-Staaten und Libyen gebe.
In dem Memorandum wird auf einen Briefwechsel verwiesen, der bislang nicht veröffentlicht wurde. Hohmann sagte indes, dieser Briefwechsel beziehe sich ausschließlich auf die auch im Memorandum selbst erwähnte Zusage der EU, um Spenden für den Internationalen Bengasi-Fonds zu werben.
Den Krankenschwestern und einem ursprünglich palästinensischen Arzt, der mittlerweile die bulgarische Staatsangehörigkeit angenommen hat, war von der libyschen Justiz vorgeworfen worden, 460 Kinder in der Stadt Bengasi vorsätzlich mit dem HI-Virus infiziert zu haben.