Es sind nur noch eineinhalb Wochen bis zur Bürgerschaftswahl in Hamburg - und für die SPD stehen die Zeichen auf Sieg. Die regierende CDU kommt in der aktuellen Umfrage von Infratest dimap im Auftrag der ARD-Tagesthemen auf 23,5 Prozent der Stimmen - bei der letzten Wahl 2008 ging die Union noch mit 42,6 Prozent als Siegerin hervor.
Wenn die Umfragewerte Wahlergebnisse wären, wäre er der nächste Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg: Olaf Scholz von der SPD
(Foto: REUTERS)Der SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz darf damit rechnen, Erster Bürgermeister der Hansestadt zu werden: Die Sozialdemokraten kommen in der jüngsten Umfrage auf 45 Prozent. Die Grünen liegen bei 14 Prozent. Die FDP mit 5,0 Prozent und die Linke mit 5,5 Prozent müssen um den Einzug in die Bürgerschaft bangen, die am 20. Februar neu gewählt wird.
55 Prozent für Scholz
Scholz zeigte sich im ZDF-Morgenmagazin siegessicher: Die Umfragewerte seien "sehr gut", sie würden die Partei "beflügeln". Den Erfolg erklärte er damit, dass seine Partei sich im Wahlkampf auf Themen konzentriert hätte, die für Hamburg wichtig seien. Nach dem Regierungswechsel 2001 seien zudem die Grundlagen dafür gelegt worden, dass sich die SPD habe neu aufstellen können.
Auch weitere Umfragewerte zeichnen eine deutliche Wechselstimmung an Elbe und Alster: Mehr als die Hälfte der Hamburger (60 Prozent) wünscht sich, dass der nächste Hamburger Senat von der SPD geführt sein sollte. Nur 24 Prozent sind der Ansicht, der neue Senat sollte wieder von der CDU geführt sein.
In der Direktwahlfrage liegt SPD-Herausforderer Scholz klar vor Amtsinhaber Christoph Ahlhaus (CDU). Könnten die Hamburger den Ersten Bürgermeister direkt wählen, würden sich 55 Prozent für Scholz und nur 21 Prozent für Ahlhaus entscheiden.
Beust attackiert die SPD
Bei der Union schwindet angesichts dieser Zahlen die Hoffnung, an der Macht bleiben zu können. "Die Prognosen sind nicht gut", sagte Spitzenkandidat Ahlhaus im ZDF-Morgenmagazin. Er machte die Koalition mit den Grünen für den Absturz der CDU verantwortlich. Die CDU habe zu viele Zugeständnisse an die Grünen gemacht. "Und deswegen ist seit Beginn der Koalition die Zustimmung zur CDU kontinuierlich nach unten gegangen."
Die Union setzt im Wahlkampf nun auf Altbürgermeister Ole von Beust, der die Sozialdemokraten angriff: "Die SPD erweckt den Eindruck, sie würde klare Verhältnisse schaffen", sagte von Beust. Dabei sei die Partei nach wie vor zerstritten. Er verwies auf die Strömungen in der SPD, etwa bei der Kürzung des Weihnachtsgelds für Beamte, bei der Stadtbahn oder der Schulreform.
Dass er selbst mitverantwortlich sein könnte für die derzeit desaströsen Umfragewerte seiner eigenen Partei, wies er knapp sechs Monate nach seinem Rücktritt zurück. Das sei eine hypothetische Kausalität, "die ich menschlich nachvollziehen kann, die aber wirklich jeder wissenschaftlichen Grundlage entbehrt". Gleichwohl räumte von Beust mit Blick auf die Folgen seines Rücktritts erneut ein: "Wenn ich gewusst hätte, dass das so einen Kladderadatsch gibt, hätte man gemeinsam einen anderen Weg finden müssen."
Von Beust hatte am Tag der Niederlage beim Schulvolksentscheid im Juli 2010 seinen Rückzug angekündigt und wurde Ende August von Christoph Ahlhaus als Bürgermeister abgelöst. Keine 100 Tage später erklärten die Grünen Deutschlands erste schwarz-grüne Koalition auf Landesebene für beendet. Während die Grünen daraufhin in Umfragen zulegten, stürzte die CDU ab und hat sich bis heute nicht davon erholt.