Bürgerkrieg in Syrien:Obama erwägt Waffenlieferung an Rebellen

Der US-Präsident hat die Erwartungen auf ein machtvolles Eingreifen der USA in Syrien selbst geschürt. Beim Einsatz von Chemie-Waffen sei "eine rote Linie" überschritten. Jetzt mahnt Obama zu behutsamem Vorgehen. Statt direkt einzugreifen, denkt er über eine Unterstützung der syrischen Opposition nach.

Die Amerikaner stehen einer Intervention in Syrien skeptisch gegenüber. Zwei von drei Befragten sprachen sich in einer aktuellen Umfrage gegen ein militärisches Eingreifen in Syrien (und Nordkorea) aus. Nach der Studie im Auftrag der New York Times und des Senders CBS sind lediglich 24 Prozent der Befragten der Auffassung, die USA hätten eine Verantwortung, in Syrien einzugreifen.

Doch ihr Präsident Barack Obama schließt einen Militäreinsatz gegen das Regime in Syrien nicht ausdrücklich aus - und erwägt laut Medienbericht jetzt auch die Bewaffnung von Rebellen. Es gebe "Optionen" für eine Reaktion, sollte die Sicherheit der USA, ihrer Alliierten oder der internationalen Gemeinschaft gefährdet sein, sagte Obama in Washington.

Die Washington Post berichtete unter Berufung auf nicht namentlich genannte Regierungsvertreter, dass Obama über Waffenlieferungen an syrische Rebellen nachdenkt. Bisher hatte Washington Waffen für die Opposition in Syrien strikt abgelehnt - weil sie in die Hände muslimischer Extremisten fallen könnten.

Allerdings ziehe Obama eine Verhandlungslösung in Syrien vor, berichtete das Blatt weiter. Die US-Regierung habe daher einen neuen Anlauf genommen, Russland dazu zu bringen, die Unterstützung Assads aufzugeben. Aus diesem Grund würde auch Außenminister John Kerry in den nächsten Tagen nach Moskau fahren. Eine endgültige Entscheidung über den Chemiewaffeneinsatz könnte dem Blatt zu Folge in den nächsten Wochen fallen. Wahrscheinlich vor einem Treffen mit Wladimir Putin, dass im Juni stattfinden soll.

Darüber hinaus macht Obama machte jedoch kaum konkrete Angaben zu möglichen Vorgehensweisen der USA im Syrienkonflikt. Er erklärte, er habe bereits im letzten Jahr das Pentagon, das Militär und die Geheimdienste um Vorschläge gebeten, was zu tun sei, wenn es zum Einsatz von Chemiewaffen käme. Die gingen über die gegenwärtigen Sanktionen, die Unterstützung der Rebellen und die humanitäre Hilfe hinaus.

De Maizière ist skeptisch

Anlass für Obamas Äußerungen ist der mögliche Einsatz von Chemiewaffen durch den syrischen Machthabers Baschar al-Assad gegen die Rebellen. Hohe US-Regierungsmitglieder hatten es vor einigen Tagen als wahrscheinlich bezeichnet, dass in Syrien Chemiewaffen "in geringen Mengen" eingesetzt worden seien. Allerdings sei noch nicht lückenlos aufgeklärt, was vorgefallen sei, betonte Obama: "Wir wissen nicht, wie sie eingesetzt wurden, wann sie eingesetzt wurden und wer sie eingesetzt hat".

Zudem reicht es nicht aus, dass die amerikanische Regierung vom Einsatz der C-Waffen überzeigt sei. Erst wenn neben den USA "auch die internationale Gemeinschaft von einem Chemiewaffeneinsatz des Assad-Regimes überzeugt ist, ändert das die Spielregeln", sagte Obama. Sollte Assad das Gift verwendet haben, wäre das "eine Änderung der Spielregeln".

In Washington vereinbarte der deutsche Verteidigungsminister Thomas de Maizière mit seinem US-Kollegen Chuck Hagel eine enge Abstimmung beim Thema Chemiewaffeneinsatz in Syrien. Eine Intervention in dem arabischen Land beurteilte de Maizière skeptisch: "Die Optionen, die man sich vorstellen könnte, haben alle schwere Nachteile", sagte der CDU-Politiker zum Abschluss seines USA-Besuchs. "Deswegen rechne ich dort nicht mit kurzfristigen Entscheidungen."

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