Brüssel Nato verstärkt Truppen in Afghanistan

Das Bündnis reagiert auf die erstarkten Taliban und schickt bis zu 3000 zusätzliche Soldaten als Berater für die lokalen Sicherheitskräfte.

Von Daniel Brössler, Brüssel

Die Nato sieht sich gezwungen, ihre Truppen in Afghanistan wieder zu verstärken. Die Allianz komme dem Wunsch ihrer Militärplaner nach und erhöhe die Präsenz "um einige wenige Tausend Soldaten", teilte Generalsekretär Jens Stoltenberg beim Treffen der Nato-Verteidigungsminister am Donnerstag in Brüssel mit. 15 Staaten hätten bereits Verstärkung zugesagt, weitere würden folgen. In Afghanistan sind derzeit etwa 12 000 Soldaten für die Nato-Mission "Resolute Support" im Einsatz. Angestrebt ist die Entsendung von zusätzlich etwa 3000 Soldaten.

Es gehe aber nicht um die Rückkehr zum 2014 beendeten Kampfeinsatz, betonte Stoltenberg. Aufgabe sei die "Ausbildung, Unterstützung und Beratung" der afghanischen Streitkräfte. Die Truppenverstärkung solle der Ausbildung von Spezialkräften, dem Aufbau einer Luftwaffe und der Offiziersausbildung zugute kommen. Offen blieb am Donnerstag, in welchem Umfang die USA ihre Truppen aufstocken werden. Die Bundesregierung hat bereits klargestellt, dass die fast voll ausgeschöpfte Obergrenze von 980 an dem Einsatz beteiligten Soldaten der Bundeswehr nicht erhöht wird. Deutschland ist damit drittgrößter Truppensteller nach den USA und Italien.

Ziel der Nato sei es, die afghanischen Streitkräfte in die Lage zu versetzen, "das Patt zu beenden und Fortschritte auf dem Schlachtfeld zu ermöglichen, um den Boden für eine politische Lösung zu bereiten", sagte Stoltenberg. Es gebe "einen engen Zusammenhang zwischen dem Geschehen auf dem Schlachtfeld und der Möglichkeit, eine politische Lösung zu erreichen". Die Beendigung des Kampfeinsatzes 2014 sei kein Fehler gewesen, betonte Stoltenberg. Falsch sei gewesen, nicht früher mit der Ausbildung der afghanischen Streitkräfte begonnen zu haben. Den Taliban gelingt es regelmäßig, die Regierung in Kabul durch schwere Terroranschläge mit zahlreichen Todesopfern unter Druck zu setzen.

Die Verteidigungsausgaben der USA sind mehr als doppelt so hoch wie die aller Nato-Staaten

Die Verteidigungsminister kamen erstmals seit dem Nato-Gipfel im Mai zusammen, bei dem US-Präsident Donald Trump die Alliierten mit einem zum Teil aggressiven Ton irritiert und ein ausdrückliches Bekenntnis zu Artikel 5 des Nato-Vertrages, also der Beistandspflicht, entgegen ursprünglicher Planungen verweigert hatte. Dies hatte er allerdings dann Anfang Juni während einer Pressekonferenz mit dem rumänischen Präsidenten Klaus Johannis nachgeholt. Zudem wird Trump kommende Woche vor dem Hamburger G-20-Gipfel in Warschau erwartet. Dies wird als Signal der Rückversicherung an Polen und die anderen östlichen Nato-Staaten gewertet. Als eine der Antworten auf die Annexion der Krim und die russische Rolle im Krieg in der Ukraine hat die Nato in Polen und den drei baltischen Staaten je eine Truppe in Bataillonsstärke stationiert.

Die Minister verständigten sich auf ambitionierte Ziele bei der Ausrüstung. Dies betreffe etwa die Luftverteidigung, sagte Stoltenberg. Vereinbart wurden auch Einzelheiten der auf Wunsch der USA künftig jährlich von allen Nato-Staaten abzugebenden Berichte zum Anstieg ihrer Verteidigungsausgaben und militärischen Beiträge zur Allianz. Dabei geht es darum, wie die Staaten sich dem 2014 gefassten Vorsatz nähern wollen, bis 2024 bei den Verteidigungsausgaben einen "Richtwert" von zwei Prozent der Wirtschaftskraft zu erreichen. Die Nato geht in einer am Donnerstag vorgelegten Statistik davon aus, dass in diesem Jahr sechs der 29 Nato-Staaten mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes (BIP) für Verteidigung ausgeben werden. Neben den USA, Griechenland, Estland, Großbritannien und Polen soll dies in diesem Jahr auch in Rumänien der Fall sein. Deutschland bleibt demnach mit Verteidigungsausgaben in Höhe von 1,22 Prozent des BIP weit von der Richtmarke entfernt. Die Verteidigungsausgaben der USA sind mehr als doppelt so hoch wie die aller anderen Nato-Staaten zusammen.

Stoltenberg kündigte an, dass der nächste Nato-Gipfel im Sommer 2018, voraussichtlich im Juli, abermals in Brüssel stattfinden wird. Ursprünglich hatte sich die Türkei als Gastgeber ins Gespräch gebracht. Dies galt aber wegen der Lage dort als aussichtslos.