Dem altehrwürdigen Oberhaus steht eine einschneidende Zäsur bevor. Künftig sollen seine Mitglieder nicht mehr ernannt, sondern gewählt werden.
Nach Medienberichten wird der Vorsitzende des Unterhauses, Jack Straw, eine parteiübergreifende Gruppe einberufen, die entsprechende Vorschläge ausarbeiten soll. Bereits am Mittwochabend hatten sich die Abgeordneten des Unterhauses dafür ausgesprochen, dass künftig auch die Mitglieder des "House of Lords" gewählt werden. Bisher werden die Mitglieder des Oberhauses ernannt.
Anzeige
Die Parlamentsabgeordneten des Unterhauses stimmten mit einer Mehrheit von 113 Stimmen überraschend für den Reformvorschlag. Die Entscheidung des Unterhauses ist jedoch nicht bindend, sondern eine Empfehlung für die letztlich entscheidende Regierung.
Im "House of Lords", dessen Ursprünge auf die Mitte des 14. Jahrhunderts zurückgehen, soll der Reformvorschlag in der nächsten Woche beraten werden.
Weniger Lords und Ladies
Der Vorstoß sieht neben der Wahl der Oberhausmitglieder vor, dass die Zahl der Lords und Ladys auf 540 reduziert wird. Im Moment sitzen 746 Mitglieder in der zweiten Parlamentskammer: neben Adeligen auch Bischöfe und die obersten Richter des Landes.
Die Amtszeit soll auf 15 Jahre begrenzt werden, bisher sitzen die Lords auf Lebenszeit im Oberhaus. Auch die Ansprüche auf einen Sitz im Oberhaus durch adelige Geburt sollen wegfallen. Bis jetzt werden noch 92 Plätze auf diese Weise besetzt.
Der Vorschlag, die Abgeordneten künftig zur einen Hälfte zu wählen und zur anderen zu bestimmen, wurde bei der Wahl am Mittwochabend abgelehnt. Jack Straw und Premierminister Tony Blair hatten diese Variante favorisiert. Abgelehnt wurde ebenfalls der Vorschlag, die zweite Parlamentskammer ganz abzuschaffen.
Straw lobte nach der Wahl die Entscheidung als "historischen Schritt vorwärts". Zuletzt war ein Reformversuch im Jahr 2003 gescheitert. In der nächsten Woche sollen die Mitglieder des Oberhauses selbst über die Reformpläne abstimmen.
Letztlich liegt die Entscheidung aber bei der britischen Regierung, das Votum von Unter- und Oberhaus gilt lediglich als Empfehlung. Es gebe durch die Wahl vom Mittwoch jedoch eine Eigendynamik, sagte Straw.
Joachim Gauck weiß, dass seine Israel-Reise eine Prüfung ist, persönlich und politisch. Der Bundespräsident besteht auch noch eine kleine Mutprobe. Seite Drei Jetzt lesen ...
(dpa)
Obama zeichnet Bob Dylan aus