Brasilien 3:0 gegen Lula

Trotz des harten Urteils eines Gerichts in Porto Alegre, das Brasiliens Ex-Präsident erneut wegen Korruption und Geldwäsche verurteilt, will Lula da Silva nicht aufgeben. Er strebt weiterhin die Rückkehr zur Macht an.

Von Boris Herrmann, Rio de Janeiro

Nach dem Richterspruch hat Luiz Inácio Lula da Silva, 72, erst einmal das getan, was er am besten kann: Er setzte seinen Wahlkampf fort. Vor einer größtenteils rot gekleideten Menschenmenge im Zentrum von São Paulo rief er: "Nicht ich bin heute verurteilt worden, sondern das brasilianische Volk."

Dieses Volk, so gespalten es in der Sache ist, hatte am Mittwochmorgen vereint vor den Fernsehgeräten gesessen, um die Liveübertragung eines großen Urteils aus einem winzigen Raum in Porto Alegre zu verfolgen. Kollektives Nägelkauen. Zunächst ahnten wohl die Wenigsten, dass sich die Ausführungen der drei Richter den ganzen Tag hinziehen würden. Um die Sache unterhaltsamer zu machen, berichten die lokalen Medien über diese Urteilsverkündung wie über ein zähes Fußballspiel. Der erste Richter redet drei Stunden, in denen er hin und wieder an seinem Espresso nippt, bevor er endlich sein Votum preisgibt: "1:0 gegen Lula", melden die Liveticker. Dann ist Mittagspause. Im Anschluss an die Halbzeit beendet der zweite Richter schon nach zwei Stunden seinen Diskurs, 2:0.

An dieser Stelle ist klar, dass es für Lula nur noch um Schadensbegrenzung gehen würde. Schließlich verliert er diesen Berufungsprozess aber glatt mit 3:0 und man kommt angesichts der Fernsehdramaturgie kaum umhin, von drei Eigentoren zu sprechen. Der ehemalige Präsident war gegen das erstinstanzliche Urteil von neuneinhalb Jahren Haft wegen Korruption und Geldwäsche vorgegangen - nur um sich am Ende eine Erhöhung des Strafmaßes auf zwölf Jahre und einen Monat einzuhandeln.

Die Haftstrafe markiert eine Zäsur in der Geschichte der größten Demokratie Südamerikas

Wie es jetzt weitergeht mit Lula und dem brasilianischen Volk, das ist in etwa so kompliziert wie das surreale Justizwesen des Landes. Der strafrechtlich verurteilte Lula, der Fixstern der Linken seit drei Jahrzehnten, will weiterkämpfen, nur der Tod könne ihn stoppen, sagt er. Seine Arbeiterpartei PT wird ihn in Kürze wohl trotzig zum offiziellen Präsidentschaftskandidaten küren, aus Mangel an Alternativen und obwohl nach dem 3:0-Urteil Lulas Chancen schwinden, in höheren Instanzen noch eine Antrittsgenehmigung zu erwirken. Fraglich ist auch, wann denn nun der Haftbefehl vollstreckt wird, da schwanken die Prognosen zwischen 15 Tagen und zehn Monaten. Wenn die Justiz aber im selben Tempo arbeitet wie am Mittwoch, dann kann sich die Ungewissheit tatsächlich bis zum Wahltermin am 7. Oktober hinziehen.

Die Bestätigung der Haftstrafe gegen Lula markiert eine Zäsur in der Geschichte der größten Demokratie Südamerikas, da sind sich alle einig. Ob der Bruch positiv oder negativ ist, dass hängt vom ideologischen Standpunkt des Betrachters ab. Leicht vereinfacht gesagt, geht es hier um klassische, lateinamerikanische Fronten: Links gegen Rechts, Arm gegen Reich und, wie man im Fall von Brasilien hinzufügen muss, Schwarz gegen Weiß. Millionen Lula-Fans der ersten Gruppe sind entsetzt und wahrscheinlich wirklich davon überzeugt, dass am Mittwoch vielleicht nicht das ganze, aber zumindest das einfache Volk abgeurteilt wurde. Der brasilianische Börsenindex ging derweil durch die Decke.

Die einen glauben, dass Lula nur zurück in den Präsidentenpalast ziehen müsste, damit sich Brasilien aus seiner tiefen Sinnkrise befreien kann. Sie denken sehnsüchtig an die Jahre zwischen 2003 und 2010 zurück, als Millionen aus der Armut in die Mittelschicht aufgestiegen waren - und die ganze Nation scheinbar aus der zweiten in die erste Welt. Die anderen sind der Meinung, dass dieser Lula nirgendwo besser aufgehoben ist als in einer Gefängniszelle. Und dass diese zwölfjährige Haftstrafe nichts anderes bedeutet als: Brasilien startet wieder durch.

Fest steht: Dieses Urteil ist juristisch umstritten und politisch relevant. Beides zusammen ergibt eine brisante Mischung. Relevant ist es, weil damit der aussichtsreichste Präsidentschaftskandidat höchstwahrscheinlich ausgeschlossen wird. Umstritten ist es, weil die sehr harte Strafe auf recht dünnen Beweisen fußt. Von allen bekannten Korruptionsvorwürfen gegen Lula sind die, um die es am Mittwoch ging, vermutlich die schwächsten.

Natürlich wurde nicht das Volk verurteilt, sondern sein populärster Politiker. Aber die junge brasilianische Demokratie steht damit vor ihrer größten Bewährungsprobe. Alle spüren, dass etwas zu Ende geht, aber niemand hat die blasseste Ahnung, was jetzt kommt.