Brasilien Das letzte Tribunal

Brasiliens Präsidentin wird in dieser Woche wohl ihr Amt verlieren. Dabei ist die Anklage gegen Dilma Rousseff ziemlich dünn. Doch ihren Gegnern ist jedes Mittel recht.

Von Boris Herrmann, Rio de Janeiro

Auf einem der berühmtesten Fotos von Dilma Rousseff ist eine furchtlose Frau zu sehen, die ihren Richtern gegenübersitzt. Ihr Blick ist zur Seite gewendet, er sagt: Ihr könnt mich mal! Das Bild stammt aus dem Jahr 1970, die Untergrundkämpferin Rousseff war damals 22. Sie wurde von einem Tribunal der brasilianischen Militärdiktatur verurteilt. Drei Jahre lang verbrachte sie im Kerker, zwischenzeitlich in einem der berüchtigtsten Folterzentren des Landes. Die Schwarz-Weiß-Aufnahme ist in den vergangenen Tagen wieder häufiger zu sehen gewesen in Brasilien. Rousseffs Pressestelle hatte sie offenbar gezielt verbreitet - mit der Botschaft: In der formell demokratischen Gegenwart wiederholt sich gerade das Unrecht aus Diktaturzeiten.

In den kommenden Tagen wird die seit Mai vorübergehend suspendierte Staatschefin Dilma Rousseff, 68, aller Voraussicht nach endgültig ihres Amtes enthoben. An diesem Montag wird sie erneut vor einem Tribunal verhört. Diesmal handelt es sich allerdings um den gewählten Senat des Kongresses. Er setzt sich aus 81 Senatoren zusammen, welche die 26 Bundesstaaten Brasiliens repräsentieren. Falls dort, wie erwartet, eine Zweidrittelmehrheit für das Impeachment gegen die Präsidentin zustande kommt - spätestens am Mittwoch soll es so weit sein -, dann ist die Ära Rousseff sowie die ihrer linksgerichteten Arbeiterpartei PT Geschichte. Dann übernimmt ihr Vizepräsident Michel Temer, 75, das höchste Staatsamt, der sich vor einigen Monaten mit der rechtsliberalen Opposition verbündete. Rousseffs Verteidigungsstrategie besteht darin, diesen politischen Prozess als Staatsstreich ("golpe") zu entlarven. Das alte Foto liefert die Illustration zur ihrer Argumentationslinie. Die ist nicht ganz unbegründet, hilft ihr aber nicht weiter. Sie bestätigt ihre Unterstützer und entfremdet sie von ihren Gegnern. Die unentschlossenen Senatoren scheint sie damit auf die Seite Temers zu treiben.

Die brasilianische Politik der Gegenwart funktioniert nach dem Teppichhändlerprinzip. Fast alle Parteien sind inhaltsleere Hüllen für ihre Spitzenkandidaten, die je nachdem, was persönlich für sie herausspringt, wechselnde Allianzen schmieden. Michel Temer wird auf diese Weise, ohne jemals eine Wahl gewonnen zu haben, wohl bald ins höchste Staatsamt rücken. Auch Rousseffs Vorgänger und Mentor Luiz Inácio Lula da Silva beherrschte dieses Spiel perfekt. Präsidentin Dilma, wie sie in Brasilien genannt wird, hat hier ihre größten Defizite. Am Ende wird die einstige Guerillera wohl auch als Opfer ihrer eigenen Prinzipienfestigkeit abgesägt.

Über Dilma Rousseffs Zukunft wird nun Brasiliens Senat entscheiden.

(Foto: Andressa Anholete/AFP)

Ihr Niedergang begann allerdings mit einem Verrat an diesen Prinzipien. Ihre Wiederwahl 2014 sicherte sie sich als entschlossene Vorkämpferin des linken Sozialprojektes des zurückliegenden Jahrzehnts. Unmittelbar danach verkündete sie harte soziale Einschnitte, die sie im Parlament aber nicht durchsetzen konnte. Sie wollte damit eine Wirtschaftskrise aufhalten, die längst nicht mehr aufzuhalten war. Seither ist sie politisch isoliert. Die Basis der PT fühlte sich betrogen, mehrere Koalitionspartner wechselten die Seiten. Angeführt von Temer suchten Rousseffs Gegner daraufhin jedweden Vorwand, um sie per Amtsenthebungsverfahren zu entmachten. Sie entdeckten Unregelmäßigkeiten beim jüngsten Haushaltsentwurf, der ungefähr so unregelmäßig ist wie die aller Vorgängerregierungen. In normalen Zeiten hätte das niemals zum Impeachment gereicht, das geben sogar führende Oppositionelle zu. In der allgemeinen Debatte, die völlig losgelöst ist von der juristischen Anklage, wird Rousseff neben der Wirtschaftskrise auch der beispiellose Korruptionsskandal beim halbstaatlichen Erdölriesen Petrobras angelastet. Tatsächlich leitete sie von 2003 bis 2010 den Aufsichtsrat des Konzerns, es erscheint unwahrscheinlich, dass sie nichts von den systematischen Schmiergeldzahlungen wusste. Beweisen konnte ihr bislang aber niemand etwas.

Das kann ein Großteil der Politiker, die sie nun aus dem Amt drängen wollen, nicht von sich behaupten. Einer der wichtigsten Kronzeugen im Petrobras-Prozess erhebt Korruptionsvorwürfe gegen Temer. Gegen dessen Parteifreund, den Senatsvorsitzenden Renan Calheiros, wird ebenfalls ermittelt. 1992 wurde in Brasilien schon einmal ein Präsident per Impeachment abgesetzt. Damals traf es den skandalumtosten Fernando Collor. Erst vergangenes Jahr beschlagnahmte die Bundespolizei im Zusammenhang mit der Petrobras-Affäre wieder mehrere Luxuskarossen Collors. Trotzdem ist er noch immer ein einflussreicher Mann. Er gehört zu jenen 81 Senatoren, die über Rousseffs Zukunft richten werden.