Biskys Wahldesaster:Linkspartei beklagt sich über Demütigung

Die Sozialisten lecken ihre Wunden und kritisieren das Abstimmungsverhalten der anderen Fraktionen, die Lothar Bisky bei der Wahl der Bundestags-Vizepräsidenten drei Mal durchfallen ließen. Eine Sondersitzung des Ältestenrats soll das Gezerre beenden.

Die konstituierende Sitzung des 16. Bundestages hatte ein Novum gesehen: Lothar Bisky, der Kandidat der Linkspartei für das Amt des Vizepräsidenten, war in drei Wahlgängen nicht gewählt worden. Abgeordnete von CDU und FDP erklärten den breiten Widerstand mit Vorbehalten gegen die Person Biskys.

"Völlig irrational" und "für das Parlament unwürdig" nannte Linksfraktions-Chef Oskar Lafontaine die Bisky-Abstimmungen im Bundestag. Natürlich halte man trotzdem an dem Kandidaten fest, sagte Lafontaine. "Wir haben Zeit."

Auch der andere Fraktionschef der Linken, Gregor Gysi, steht weiter zu Bisky. Die Linkspartei wolle ihren Parteichef so lange im Rennen lassen, bis er gewählt sei, sagte er.

Noch deutlicher wurde die Linkspartei-Abgeordnete Petra Pau. Sie erklärte im Berliner radioeins: "Wenn die Kolleginnen und Kollegen das wünschen, können wir in den nächsten Wochen jede Bundestagssitzung mit der Wahl beginnen."

Die Fraktions-Geschäftsführerin Dagmar Enkelmann spricht von einem "fiesen und unparlamentarischen Umgang" mit der Linkspartei. Es habe vor der konstituierenden Sitzung am Dienstag keinerlei Signale aus den Fraktionen gegeben, dass Bisky als Kandidat nicht akzeptiert werden könne, sagte Enkelmann der Chemnitzer Freien Presse. Der Sprecher der WASG, Klaus Ernst, wertete den Wahlausgang als Zeichen, "dass einige immer noch nicht die neue Linke im Parlament verkraften können". Sie nutzen jede Möglichkeit, die Linkspartei zu demütigen.

Sondersitzung des Ältestenrates

Um den Konflikt um Bisky zu lösen, hat die Linkspartei eine Sondersitzung des Ältestenrates des Bundestages beantragt. Der Parteisprecher Hendrik Thalheim sagte: "Es muss jetzt auf der Ebene der Fraktionen besprochen werden, wie es weitergehen soll." Da das Präsidium noch nicht komplett sei, "liegt es jetzt an der Weisheit des Präsidenten, wen er dazu einlädt", so Thalheim.

Unterstützung bekam die Linkspartei von Seiten der Sozialdemokraten. Der SPD-Innenexperte Dieter Wiefelspütz hat mit Unverständnis auf das Scheitern des Linkspartei-Kandidaten Lothar Bisky bei der Wahl zum Bundestags-Vizepräsidenten reagiert. "Ich halte Herrn Bisky für einen respektablen Abgeordneten, insofern bedauere ich, dass er nicht gewählt wurde", sagte Wiefelspütz. Die Linkspartei habe zwar einen "Anspruch auf einen Vizepräsidenten", man müsse aber auch respektieren, wenn Abgeordnete "in einer geheimen Wahl von der Möglichkeit der Wahlenthaltung" Gebrauch machten.

Wiefelspütz rechnet damit, dass Bisky in der nächsten Bundestagssitzung gewählt wird. "Ich gehe davon aus, dass wir den Konflikt kommende Woche lösen können." Er selbst habe Bisky drei Mal gewählt.

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