Von Norbert Lammert

Rezension vom Bundestagspräsidenten: Vom Buch eines Bild-Redakteurs, der Politiker lobt.

Dieses Buch ist aus verschiedenen Gründen sehr erstaunlich: Zum einen setzt es sich ziemlich gründlich mit fast allen gängigen Urteilen, Vorurteilen und Klischees auseinander, die in der breiten Öffentlichkeit über Politiker anzutreffen sind, zum anderen erfolgt diese Auseinandersetzung mit der erklärten Absicht der Aufklärung und Differenzierung, und drittens schließlich ist der Autor dieser Kritik landläufiger Kritik im Hauptberuf leitender Redakteur jener Zeitung mit den großen Bildern und großen Buchstaben, die mit der gnadenlosen Vereinfachung komplizierter Sachverhalte ihre große Auflage und ihr großes Geld macht.

Was Nikolaus Blome beweisen will, kündigt er schon im Untertitel seines Buches an: Politiker sind besser als ihr Ruf. Der mit dem Thema bestens vertraute Autor weiß um den "jämmerlich schlechten Ruf" der Politiker und fragt nach den Gründen, die er beim Publikum nicht weniger vermutet als bei den Akteuren: "Der Souverän ist leider schizophren. Politiker sollen die letzten Heiligen der Republik sein, die nichts von dem dürfen, was alle dürfen. Die zugleich all das müssen, was sonst keiner muss. Alles wissen und alles können sollen sie selbstverständlich auch. Aber, ach ja, zugleich sollen sie sein wie du und ich, ganz normale Menschen eben."

Der Politiker, das korrupte Wesen

Die Suche nach der Normalität und ihr Nachweis auch im politischen Leben ist der eigentliche Cantus firmus dieser Streitschrift wider ein vermeintlich gesundes Volksempfinden. Mehr als zwei Dutzend klassische Einwände und Vorbehalte gegen Politik und Politiker werden in knappen Kapiteln mit konkreten Beispielen aus der Wirklichkeit erläutert - und zurückgewiesen: Politik sei ein schmutziges Geschäft, die Politiker eine abgeschottete Kaste, faul und feige, eitel und streitsüchtig, korrupt und verschwenderisch, hilflos und führungsschwach, am eigenen Vorteil und nicht am Wähler interessiert, umfragehörig und medienfixiert.

Für alles finden sich natürlich auch Belege und Beispiele, aber wie im richtigen Leben sind die Verallgemeinerungen regelmäßig falsch, mindestens voreilig. Aber sie haben in Deutschland eine lange Tradition. Der Autor erinnert an Thomas Mann, der schon 1918 den Politiker als "ein niedriges und korruptes Wesen" charakterisierte und damit eine Tonlage prägte, die nicht nur die erste parlamentarische Demokratie in Deutschland belastet hat.

Nach übereinstimmenden demoskopischen Befunden hat das Ansehen der Politiker in Deutschland im Jahre 2008 das Allzeit-Tief erlangt. Keine andere Berufsgruppe verfügt über ein geringeres Vertrauen, nirgendwo sonst ist die Distanz so groß zwischen der Reputation konkreter Personen und dem Misstrauen gegenüber der Profession.

Zu Unrecht, wie Blome darlegt. Politik sei nicht schmutziger als das Leben selbst, aber es finde unter einem anderen Maßstab statt, nämlich unter dem Mikroskop. Und ohne Streit sei Politik ebenso wenig zu haben wie ohne Machtkämpfe - und schon gar nicht besser.

Unter Hinweis auf die vom Bundestag selbst veröffentlichte Liste der Nebentätigkeiten und Nebeneinkünfte der Abgeordneten stellt Blome - nicht in seiner Zeitung, aber immerhin in seinem Buch - bündig fest: "Rein statistisch ist das Parlament also eines mit ganz überwiegend Berufspolitikern, die zumeist nur ehrenamtlich tätig sind. So wie es sein soll (...). Mit den Nebentätigkeiten lässt sich der Vorwurf von Gier oder Käuflichkeit nicht untermauern."

Erstaunlich freundlicher und positiver Befund

Und mit ihren Bezügen offensichtlich auch nicht, wie er durch übliche Gehälter aus anderen vergleichbaren Berufen dokumentiert. Wäre die im Frühjahr des Jahres von den Koalitionsführungen geplante, unter dem Eindruck heftiger Kritik schließlich abgesagte Anhebung der Abgeordnetenbezüge auf das gesetzlich vorgesehene Niveau ab dem Jahr 2010 tatsächlich erfolgt, "hätten sie sich zwischen 1977 und 2010 ungefähr verdoppelt - ganz wie das Bruttodurchschnittseinkommen der deutschen Arbeitnehmer auch".

Der Autor formuliert flott, manchmal allzu flott. Der Vergleich der "Freizeitberaubung" von Politikern mit den Haftbedingungen in Guantanamo ist nicht nur geschmacklos, sondern auch als Gag voll daneben. Das Meiste ist gut beobachtet und mit dem erklärten Willen zur Lebensnähe kommentiert, manches ist oberflächlich, einiges unvollständig.

Zum Dauerthema Diäten hätte man neben der - inzwischen fast vereinbarungsfähigen - Position, die Bezüge der Abgeordneten seien eher zu niedrig, ihre Versorgung aber entschieden zu hoch, gerne gewusst, warum die Besoldung der Politiker unbedingt der Systematik des öffentlichen Dienstes folgen soll, ihre Versorgung aber möglichst der Logik freiberuflicher Tätigkeiten. Folgerichtig wird auch nicht erläutert, warum das sogenannte NRW-Modell beispielhaft für alle Parlamente in Bund und Ländern sein soll - und mit welchen konkreten Summen es auf höhere Akzeptanz des interessierten Publikums rechnen könnte.

Im Ganzen fällt der Befund erstaunlich freundlich und positiv aus. Der Autor scheint über seine eigenen Bewertungen fast erschrocken, wenn er um Nachsicht dafür bittet, wenn seine als Journalist publizierten Kommentare "nicht bis ins Allerletzte und fugenlos zu den hier gemachten Ausführungen passen".

Geschenkt. Wäre es gelegentlich so, wäre es schon gut. Schließlich erreicht er mit seinem Buch vielleicht einige tausend Leser, mit seiner Zeitung elf Millionen. Täglich. Da kann ein Parlamentspräsident schon ins Grübeln kommen, wie man am ehesten die Öffentlichkeit davon überzeugen könnte, dass die Politiker besser sind als ihr Ruf "und weit besser, als alle Vorurteile behaupten". Vielleicht, indem man den Chefredakteur von Bild dafür gewänne, das Buch seines Berliner Parlamentskorrespondenten in der Zeitung zu veröffentlichen - in kleinen Häppchen, versteht sich, jeden Tag ein Kapitel...

NIKOLAUS BLOME: Faul, korrupt und machtbesessen? Warum Politiker besser sind als ihr Ruf. Wolf Jobst Siedler-Verlag, Berlin 2008. 160 Seiten, 16 Euro.

(SZ vom 24.09.2008/hai)