Beziehung zur EU Warum Norwegens Modell kein Vorbild ist

Die Oper in Oslo ist eines der bekanntesten Gebäude in Norwegen. Das ölreiche Land ist nicht Mitglied der Europäischen Union, aber es übernimmt eine Vielzahl von EU-Regelungen.

(Foto: AFP)

EU-Skeptiker wollen wie Norwegen sein. Denn es gehört nicht zur EU, sondern kooperiert nur mit ihr. Einige Briten glauben, dass Oslo dadurch Ärger mit Brüsseler Bürokraten vermeide. In Wirklichkeit aber riskiert Norwegen damit seine Souveränität.

Ein Gastbeitrag von Tonje Olsrud, Oslo

Die norwegische Berichterstattung über EU-Themen lässt generell sehr zu wünschen übrig. Wir sind nicht Mitglied dieses Klubs, aber natürlich von Brüsseler Entscheidungen und Entwicklungen betroffen. Mit ein wenig Übertreibung könnte man sagen, dass sich in Norwegen die Diskussion über die EU auf folgende Aspekte konzentriert: die Beschränkungen zum Krümmungsgrad von Gurken, der zulässige Höchstwert von Cumarin in Zimtschnecken und wie das Schengen-Abkommen die norwegische Gesellschaft in die Knie zwingt.

Während Letzteres eine ehrliche und eingehende Debatte verdient hätte, verdeutlichen die anderen beiden Themen, auf welch boulevardhafte Weise EU-Richtlinien von den norwegischen Medien behandelt werden. Dies ist bezeichnend für das allgemein geringe Interesse an EU-Themen. 2013 war nur ein norwegischer EU-Korrespondent permanent in Brüssel akkreditiert, noch entscheidender aber ist, dass über wichtige Diskussionen und Entscheidungen - wenn überhaupt - erst im Nachhinein berichtet wird.

Bedenkt man die eben beschriebene Grundhaltung, dann haben die norwegischen Medien also über die jüngsten Wahlen zum Europaparlament überraschend gut berichtet. Natürlich konnten wir selbst nicht abstimmen. Da in Norwegen jedoch fast drei Viertel der in Brüssel verabschiedeten Gesetze übernommen werden, wird das Wahlergebnis Einfluss auf die Innenpolitik haben und daher wäre es für Norwegen von großem Interesse, gut informiert zu sein.

Medien werten Resultat als Zeichen der Unzufriedenheit mit EU

In allen Zeitungen sowie in den Abendnachrichten wurde ausführlich über die Wahl berichtet. Die Boulevardmedien haben dabei Überschriften verwendet wie "Erdbeben-Wahlen" und "Wahlsieg für die Euroskeptiker". Sie argumentieren, dass der Triumph von Marine Le Pens Front National sowie der von Nigel Farage geführten United Kingdom Independence Party und anderer Protestparteien den Sieg der Menschen über die föderalistische Elite in Brüssel darstelle. Danach spiegele sich im Wahlergebnis angeblich die steigende Unzufriedenheit wider, und es wird suggeriert, dass die Euro-Krise und die hohe Arbeitslosenrate dazu geführt hätten, dass der Durchschnittsbürger den Glauben an das europäische Projekt verliert.

Die zu erwartende niedrige Wahlbeteiligung hat ebenfalls für viele Kommentare gesorgt, da sie auf das demokratische Defizit der EU verweist und die Legitimität der wichtigsten EU-Institutionen in Frage stellt, allen voran die des Europäischen Parlaments und des Kommissionspräsidenten. Abgesehen von den eigenen Berichten über die Trägheit der Wähler scheinen nur wenige Journalisten über ihren eigenen Anteil daran nachgedacht zu haben bzw. über die Bemühungen der EU, die Kommunikation mit ihren Bürgern zu verbessern. Ich habe fast keinen Artikel über die Wahlkampagne der Spitzenkandidaten gesehen, die ein eindeutiger Versuch der EU war, die Wahlen zuordenbar zu machen.