Bewaffnete Drohnen SPD-Fraktionschef offen für Debatte über Kampfdrohnen

Soll die Bundeswehr bewaffnete Drohnen einsetzen? Nach dem Vorstoß von Verteidigungsministerin von der Leyen war die SPD in der Frage gespalten. Jetzt macht sich Fraktionschef Oppermann für eine Debatte über die umstrittenen Drohnen stark.

  • Nach dem Vorstoß der CDU für bewaffnete Kampfdrohnen deutete sich in der großen Koalition ein Streit an. Doch nun schwenken die Sozialdemokraten möglicherweise ein
  • Verteidigungsministerin von der Leyen fordert Kampfdrohnen mit der Begründung, Bundeswehrsoldaten besser schützen zu können

Sozialdemokraten offen für Debatte über Kampfdrohnen

Die SPD ist womöglich doch offen für die Anschaffung von Kampfdrohnen. Fraktionschef Thomas Oppermann sprach sich im Kölner Stadtanzeiger für eine "breite gesellschaftliche, ethische und verteidigungspolitische Debatte" über den Einsatzzweck aus. Völkerrechtswidrige Tötungen durch diese Waffen würden aber abgelehnt. "Für diese Zwecke dürfen Drohnen auf keinen Fall angeschafft oder benutzt werden", sagte Oppermann. Es müsse dennoch geklärt werden, welche Mittel es brauche, um deutsche Soldaten im Einsatz zu schützen.

Die Sozialdemokraten haben in der Frage derzeit keine einheitliche Linie. Die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, Christine Lambrecht, hatte zuletzt gesagt, sie sei "nicht der Meinung, dass eine solche militärische Ausrüstung richtig wäre". SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi sagte, der Zeitpunkt sei "absolut falsch". Die Oppositionsparteien lehnen bewaffnete Drohnen aus ethischen und völkerrechtlichen Gründen generell ab.

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Verteidigungsministerin fordert Kampfdrohnen mit Verweis auf Sicherheit der Soldaten

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte kürzlich angekündigt, sich für die Anschaffung bewaffnungsfähiger Drohnen einzusetzen. Von der Leyen verwies darauf, dass der Einsatz ferngesteuerter Drohnen das Risiko von Soldaten im Einsatz verringere. Die Waffensysteme sind wegen der US-Tötungseinsätze aber höchst umstritten. Der Einsatz solcher Flugsysteme für gezielte Tötungen komme für die Bundeswehr nicht in Frage, hieß es.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte von der Leyen Rückendeckung für die Anschaffung von Kampfdrohnen gegeben. Von der Leyen fordert die bestmögliche Ausrüstung, um deutsche Soldaten im Ausland zu schützen. Die Bundeswehr soll sie aber nur mit Zustimmung des Parlaments einsetzen dürfen. Derzeit setzt die Bundeswehr Drohnen nur zur Aufklärung ein. Entsprechende Geräte mietet sie bislang.

Linktipp: SZ.de-Redakteur Markus C. Schulte von Drach schreibt, wo die Bundeswehr schon jetzt Drohnen einsetzt - und wann die ersten unbemannten Flugzeuge zum Einsatz kamen.