China will schärfer gegen den Diebstahl von geistigem Eigentum vorgehen und in Zukunft mehr Waren in Deutschland einkaufen. Das kündigte der chinesische Ministerpräsident Wen Jiabao zu Beginn seines Deutschlandbesuchs am Mittwoch in Hamburg an. "Wir nehmen das wirklich ernst", sagte Wen am Mittwochabend bei der Konferenz "China trifft Europa".
Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao
(Foto: Foto: Reuters)Außerdem erklärte er: "China strebt einen ausgeglichenen Handel an." 2005 importierte Deutschland für 19 Milliarden Euro mehr Waren aus China als umgekehrt.
Wen ging in seiner Rede vor mehreren hundert Managern und Politikern umfangreich auf die Kritik an seinem Land wegen der Missachtung von Patenten ein. "Wir werden die Gesetzgebung in dieser Hinsicht verbessern", kündigte er an und erklärte, innerhalb des Staatsrates sei eine Lenkungsgruppe dazu eingesetzt worden.
"Wir werden mehr Produkte aus Deutschland importieren"
"Wir werden auch die Strafverfolgung verbessern", sagte er mit Blick auf die zahlreichen Raubkopien. Die Copyright-Gesetze seien schon verbessert worden. "Ich glaube, die Interessen ausländischer Investoren zum Schutz geistigen Eigentums werden respektiert werden." Die Bürger Chinas sollten besser über die Bedeutung des Respektes vor der Entwicklungsarbeit anderer informiert werden, sagte er.
Wen reagiert mit der Ankündigung auf die Kritik zahlreicher westlicher Industrieunternehmen, die sich über hemmungslosen Ideendiebstahl und unerlaubte Nachahmerprodukte aus China beklagen.
Der Ministerpräsident drückte die Hoffnung aus, der Handel mit Deutschland werde sich ausweiten. "Wir werden mehr Produkte aus Deutschland importieren, vor allem technisch hoch entwickelte Produkte", sagte er.
Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) hatte in einem vorab veröffentlichten Grußwort eine weitere Marktöffnung Chinas angemahnt. Wen betonte, China habe große Fortschritte beim Schutz der Urheberrechte gemacht, wolle aber in seinen Anstrengungen nicht nachlassen. So wolle seine Regierung die Gesetzgebung zum Schutz geistigen Eigentums sowie die Durchsetzung der Gesetze verbessern.
Zuvor war Wen nach der Landung auf dem Hamburger Flughafen von Bürgermeister Ole von Beust begrüßt worden und trug sich nach einem kurzen Gespräch im Rathaus in das goldene Buch der Stadt ein.
Wen war am Mittwoch mit einer hundertköpfigen Delegation aus Wirtschaft und Politik zu dem Wirtschaftstreffen nach Hamburg gekommen. Am Donnerstag sollte er in Berlin mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zusammenkommen.