Einen Tag, nachdem Plagiatsvorwürfe im Zusammenhang mit seiner Doktorarbeit laut geworden sind, ist Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) zu einem nicht angekündigten Truppenbesuch in Afghanistan eingetroffen. Der Minister habe deutsche Soldaten in einem Außenposten besucht und dort auch die Nacht verbracht, sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums in Berlin.
Nach Informationen der Deutschen Presseagentur (dpa) übernachtete der Minister im Außenposten Nord (OP North) in der Provinz Baghlan. Der Stützpunkt gehört zu den gefährlichsten der Bundeswehr in ihrem Einsatzgebiet in Nordafghanistan. Weitere Einzelheiten - auch zum weiteren Programm des CSU-Politikers - nannte der Sprecher nicht. Guttenberg hatte zwar bereits bei einer früheren Reise einen gefährlichen Posten besucht, aber noch nie im unmittelbaren Kampfgebiet übernachtet.
Auch seit wann die Reise geplant war, wurde nicht bekannt. Nach dpa-Informationen war der Minister am Mittwochabend ursprünglich zu einem Wahlkampftermin in Barleben in Sachsen-Anhalt erwartet worden.
Es handelt sich um die neunte Afghanistan-Reise des Verteidigungsministers seit seinem Amtsantritt im Herbst 2009. Zuletzt war er Mitte Dezember innerhalb weniger Tage zuerst in Begleitung seiner Frau Stephanie und des TV-Moderators Johannes B. Kerner und anschließend mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am Hindukusch. Ungewöhnlich ist, dass Guttenberg diesmal nicht von Journalisten begleitet wird.
Nach Recherchen des Bremer Juraprofessors Andreas Fischer-Lescano soll Guttenberg in seiner Dissertation einige Passagen wortwörtlich von anderen Autoren übernommen haben, ohne diese wie vorgeschrieben als Zitate zu kennzeichnen. Der Minister hat den Vorwurf der Täuschung als "abstrus" zurückgewiesen. Die Kommission zur Selbstkontrolle in der Wissenschaft der Uni Bayreuth hat an diesem Mittwoch ein Verfahren zur Prüfung der Vorwürfe eingeleitet. Sie forderte Guttenberg zu einer schriftlichen Stellungnahme auf.
Die Passauer Politikwissenschaftlerin Barbara Zehnpfennig verlangte die Aberkennung des Doktortitels von Guttenberg. Der Minister hatte die ersten Absätze der Einleitung seiner Dissertation aus einem Aufsatz Zehnpfennigs übernommen, der in der FAZ erschienen war. "Es ist mir unverständlich, wie man sich solch eine Blöße geben kann", sagte Zehnpfennig der Zeitung Die Welt. Guttenberg habe sich dumm verhalten.
Sollte Guttenberg seinen Doktortitel verlieren, hält der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold Guttenberg als Verteidigungsminister für ungeeignet. "Guttenbergs Glaubwürdigkeit wäre dann völlig zerstört", sagte Arnold der Mitteldeutschen Zeitung. "Und ein Minister, der seine Glaubwürdigkeit verloren hat, kann nicht mehr wirklich arbeiten." Im Bereich der Bundeswehr, in dem es in hohem Maße auf Vertrauen ankomme, sei dies möglicherweise noch schwerer als in anderen Ressorts.
Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) fordert hingegen, die Vorwürfe sollten "ganz in Ruhe" aufgeklärt werden. "Aufgeregte Kommentare sollten genauso unterbleiben wie Vorverurteilungen", sagte die FDP-Politikerin dem Hamburger Abendblatt.
Der Frankfurter Europarechtler Felix Hanschmann, der gemeinsam mit Fischer-Lescano die Plagiatsvorwürfe gegen Guttenberg erhoben hat, interpretierte die Reaktionen des Ministers auf die Vorwürfe als ein Schuldeingeständnis. Guttenberg räume in seiner öffentlichen Erklärung vom Mittwoch bereits vereinzelte Verstöße ein. "Offenbar hält er die von uns formulierten Vorwürfe nicht für aus der Luft gegriffen", sagte Hanschmann der Passauer Neuen Presse. Guttenberg hatte sich bereiterklärt zu prüfen, "ob bei über 1200 Fußnoten und 475 Seiten vereinzelt Fußnoten nicht oder nicht korrekt gesetzt sein sollten"; er würde dies bei einer Neuauflage berücksichtigen.
