Bespitzelung von Journalisten:BND soll aufklären

Im Fall einer Journalistin, deren E-Mails monatelang vom BND mitgelesen wurde, verlangt das Parlamentarische Kontrollgremium eine Erklärung. Auch dem Journalistenverband ist eine Entschuldigung nicht genug.

Annette Ramelsberger

Das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages will am Mittwoch vom Bundesnachrichtendienst (BND) darüber aufgeklärt werden, wie es zu der monatelangen Überwachung einer Journalistin des Spiegel kommen konnte. Der Dienst hatte den E-Mail-Verkehr der Reporterin Susanne Koelbl sechs Monate lang mitgelesen, BND-Präsident Ernst Uhrlau hatte sich bei der Journalistin am Freitag entschuldigt.

Auch der Deutsche Journalisten-Verband fordert eine Erklärung. "Mit der Entschuldigung des BND gegenüber der betroffenen Kollegin ist es nicht getan", sagte der DJV-Bundesvorsitzende Michael Konken.

Im Mai 2006 wurde ein Bericht veröffentlicht, in dem die Überwachungsaktionen des BND gegen mehrere Journalisten untersucht worden waren. Damals hatte das Bundeskanzleramt verfügt, dass der BND Journalisten nicht mehr bespitzeln dürfe.

Ein Sprecher des BND wollte sich zu dieser Dienstanweisung und zu allen anderen Fragen zu der Abhöraktion nicht äußern. Man werde das Kontrollgremium am Mittwoch "vollinhaltlich" informieren.

Zur SZ-Startseite
Jetzt entdecken

Gutscheine: