Besetzung der FDP-Spitze FDP entscheidet im März über neue Führung

Fraktionschef Rainer Brüderle hatte vergangene Woche darauf gedrungen, den Parteitag der FDP vorzuverlegen. 

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Die FDP hat sich geeinigt, zumindest auf einen Termin: Der vorgezogene Parteitag soll statt im Mai bereits Anfang März stattfinden. Die Liberalen bestimmen dann, wie es mit ihnen weitergeht - mit oder ohne Parteichef Philipp Rösler.

Die FDP zieht den für Anfang Mai geplanten Bundesparteitag auf den 9. und 10. März vor, um zügig ihre Führungsspitze zu bestimmen. Das Delegiertentreffen werde in Berlin abgehalten, teilte ein Parteisprecher mit. Der für den 4. und 5. Mai in Nürnberg vorgesehene Kongress soll als außerordentlicher Bundesparteitag trotzdem stattfinden, um das Wahlprogramm zu verabschieden.

Die FDP strebt nach der Niedersachsen-Wahl eine schnelle Klärung ihrer Personaldebatte an, die in den vergangenen Wochen mit heftiger Kritik an Parteichef Philipp Rösler eskaliert war. Der 39-Jährige wurde durch den Überraschungserfolg in Niedersachsen aber deutlich gestärkt.

Am Montag ging er in die Offensive und schlug den lange als Nachfolger gehandelten Fraktionschef Rainer Brüderle als Spitzenmann im Wahlkampf vor. Zudem hatte er ihm den Vorsitz angeboten, was Brüderle aber ausschlug.

Auf dem Parteitag soll nun bis zur Bundestagswahl im September die gesamte Führungsspitze neu gewählt werden. Beim außerordentlichen Parteitag zwei Monate später können hingegen keine Personalentscheidungen getroffen werden. Er ist nach Angaben eines Sprechers aber nötig, um das Wahlprogramm zu verabschieden. Außerdem ist für den Parteitag im März die Frist zur Einreichung satzungsändernder Anträge zu kurz. Eine solche Möglichkeit muss den Mitgliedern aber eingeräumt werden.