Von Christiane Kohl

Niederlagen bei Provinz- und Regionalwahlen erschüttern Italiens Regierung.

(SZ vom 11.6.2003) - Noch in der Nacht wurden offenbar die Messer gewetzt. Das berichtete jedenfalls die römische Presse am anderen Morgen. Da wurde Umberto Bossi, der Chef der Lega Nord, in raubauzigen Tönen zitiert: "Wenn wir allein antreten, dann gewinnen wir."

Und von Gianfranco Fini, dem Vizepremier in der Regierung Silvio Berlusconi, hieß es, er verlange nun mit Nachdruck eine Kabinettsumbildung. Ähnliche Wünsche wurden auch aus christdemokratischen Kreisen in der Regierung laut.

Nur der Ministerpräsident selbst, der noch in Nahost weilte, ließ sich öffentlich nicht vernehmen. Eingeschlossen habe sich Berlusconi im King-David-Hotel zu Jerusalem, berichteten italienische Zeitungen. Dann habe er lange mit den Getreuen in Rom telefoniert, nur um immer wieder festzuhalten, dass es sich doch um regionale Wahlen handle, die nur geringe Bedeutung hätten.

Doch das Ergebnis der Provinz- und Regionalwahlen in Italien kommt für Berlusconi einem Desaster gleich. Knapp zwölf Millionen Italiener waren zu den Urnen gebeten, ein erklecklicher Teil der nationalen Wählerschaft.

Kommunal- und Regionalwahlen finden in Italien immer versetzt und in einer nach deutschem Maßstab wenig überschaubaren territorialen Auswahl statt. So wurde diesmal in beinahe 500 Städten gewählt, in zwölf Provinzen und zwei mit den deutschen Ländern vergleichbaren Regionen.

Trend gegen Berlusconi

Mit vielen Auftritten vor Wählern, Fernsehsendungen und Plakaten hatte sich Berlusconi direkt in den Wahlkampf eingeschaltet; im Friaul waren, rechtzeitig vor der Wahl, sogar noch Steuererleichterungen für Unternehmer bekannt gegeben worden.

Aber nach den Stichwahlen, die am Montagnachmittag zu Ende gingen, ist ein klarer, landesweiter Trend gegen Berlusconi und seine Mitte-Rechts-Regierung erkennbar.

Beinahe überall legten die Mitte-Links-Bündnisse zu, während die Kandidaten aus dem Berlusconi-Lager verloren oder sich gerade noch behaupten konnten.

So gewann der für die Linke angetretene Kaffee-Unternehmer Riccardo Illy in Friaul-Venetien, eine bislang vom Mitte-Rechts-Lager regierte und von der Größe etwa mit dem Saarland vergleichbare Region, gleich mit zehn Prozent Vorsprung. In Mittelitalien konnte ein linker Kandidat in der bisher von den Konservativen regierten Hafenstadt Pescara überzeugen und selbst in Sizilien errangen die Linken erstaunliche Erfolge.

Während die Mitte-Rechts-Bündnisse bislang von zehn größeren Städten, in denen Wahlen anstanden, sechs regierten, hat sich das Verhältnis jetzt genau umgekehrt: Den letzten Hochrechnungen zufolge gewann die Linke sogar die im Nordosten gelegene Stadt Udine.

Die Gewinne der Mitte-Links-Opposition in ihren Hochburgen im Norden dürften für die Konservativen besonders schmerzhaft sein. Hinzu kommen Verschiebungen im eigenen Lager.

Christdemokraten legen zu

Wahlanalysen zeigen, dass vor allem die von Berlusconi gegründete Partei Forza Italia und Bossis Lega Nord Federn lassen mussten, hingegen legten die in der Regierung vertretenen Christdemokraten (UDC) mancherorts zu.

Diese verlangen nun mehr Gewicht im Kabinett. Ein Sündenbock ist schon ausgemacht: Finanz- und Wirtschaftsminister Giulio Tremonti von Forza Italia, ein Norditaliener, der es nicht verstanden hat, die lahmende Wirtschaft anzukurbeln. Möglich, dass er bald gehen muss.

(sueddeutsche.de)

(Linke gewinnt Udine)