Berliner SPD:Weg von der CDU

Der Regierende Bürgermeister sucht eine Art neuen Anfang.

Von JENS SCHNEIDER

Längst ist das Bündnis zu einer Qual geworden, für die Beteiligten und für Berlin. Seit einem Jahr führen die Koalitionäre eine Art Stellungskrieg zulasten der Stadt. Die vom Regierenden Bürgermeister Michael Müller geführte SPD und die CDU um Innensenator Frank Henkel blockieren einander. Geht mal wieder etwas schief, geben sie sich am liebsten wechselseitig die Schuld. Kein Wunder, dass der Eindruck entstanden ist: Alles, was in Berlin gelingt, gelingt nicht wegen, sondern trotz der Regierung - und der Rest wird von ihr verbockt.

Die Gemeinsamkeiten gehen gegen null. So erscheint es logisch, dass Müller eine weitere Zusammenarbeit nach der Wahl im September ablehnt. Aber warum setzt er dieses Signal ausgerechnet jetzt?Der Vorstoß spiegelt die große Nervosität der SPD wider. Nach mehr als einem Jahrzehnt der Dominanz müssen Berlins Sozialdemokraten unter Müllers Führung um ihre Vormachtstellung bangen. In Umfragen können sie sich kaum von Grünen, CDU und Linken absetzen.

Nun will Müller mit dem offensiven Bekenntnis zu Rot-Grün den Wählern seinen Führungsanspruch vermitteln und sich von der großen Koalition verabschieden. Er verkauft das als Angebot für einen neuen Anfang. Allerdings: Müller war an dieser ungeliebten Koalition stets beteiligt, zuletzt ganz oben. Er müsste die Wähler überzeugen, dass er für mehr steht, als sein Senat mit der CDU schaffte.

© SZ vom 18.08.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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