Kampfkandidatur um den Landesvorsitz

Berliner SPD / Veröffentlicht am , im Politicker

"Die Berliner SPD muss aber unabhängig vom Tagesgeschäft der Koalition ihre ganz eigene sozialdemokratische Haltung zu den Problemen in unserer Stadt finden", so Jan Stöß zu seiner Kandidatur.

(Foto: dpa)

Der Berliner SPD-Chef Michael Müller muss sich bei der Abstimmung um den Landesvorsitz der Partei am 9. Juni einem Herausforderer stellen. Nach wochenlangen Spekulationen hat der Sprecher des linken Flügels in der Berliner SPD, Jan Stöß, seine Kandidatur für das Amt erklärt. Der 38-jährige SPD-Kreischef teilte seine Entscheidung in einem Brief an die Parteimitglieder mit.

Er habe sich seine Entscheidung nicht leicht gemacht, erklärte Stöß in dem Brief an die Parteimitglieder. "Denn wir wissen alle, was Michael Müller in den vergangenen acht Jahren geleistet hat." Doch nun sei der Parteichef in der großen Koalition Senator für Stadtentwicklung geworden. "Die Berliner SPD muss aber unabhängig vom Tagesgeschäft der Koalition ihre ganz eigene sozialdemokratische Haltung zu den Problemen in unserer Stadt - von Renten bis Mieten oder der S-Bahn - finden. Wir sollten bereit sein, manchmal weiter als nur bis zu den Kompromissen des Koalitionsvertrages zu denken", begründete Stöß seine Kandidatur.

Am Montagabend will der Parteivorsitz über den Streit um die Führungsspitze beraten. Noch offen ist, wann die Entscheidung fällt. Die Bewerbung war seit Februar erwartet worden. Seitdem arbeitete die Berliner Linke innerhalb der Hauptstadt-SPD daran, Müller nach acht Jahren an der Parteispitze abzulösen.

Ein Teil der Parteimitglieder sieht es als problematisch an, dass Müller zugleich Stadtentwicklungssenator ist. Der Landesvorsitzende sei in einem Regierungsbündnis mit der CDU zu stark in die Koalitionsdisziplin eingebunden, um sich abgrenzen und eigenes Profil zeigen zu können, argumentieren sie. Dahinter steckt offenbar die Befürchtung, dass die stark linksorientierte Berliner SPD mit ihren Positionen nicht mehr so klar erkennbar sei.