Berliner Piraten: Semken zum neuen Parteichef gewählt

Fliegender Wechsel bei den Piraten: Auf ihrem Berliner Parteitag haben sie Hartmut Semken zu ihrem neuen Vorsitzenden gewechselt. Zuvor hatte der bisherige Parteichef Gerhard Anger seine erneute Kandidatur zurückgezogen, weil er die emotionale Belastung nicht mehr ertragen habe.

Hartmut Semken ist neuer Landesvorsitzender der Berliner Piratenpartei. Für den Informatiker votierten auf dem Parteitag am Samstag 160 von 300 Mitgliedern, das entspricht 53,3 Prozent. Der bisherige Amtsinhaber Gerhard Anger hatte seine Kandidatur zum Auftakt der Beratungen überraschend zurückgezogen. Noch besetzt werden sollen die Posten des stellvertretenden Vorsitzenden und der Beisitzer. Insgesamt bewerben sich für die Parteispitze 16 Kandidaten.

Gerhard Anger will nicht mehr als Vorsitzender kandidieren, das gab er beim Parteitag bekannt.

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Anger hatte zum Auftakt des Landesparteitags seinen Rückzug mitgeteilt. Als Grund nannte er den immensen Druck und die hohen Erwartungen, mit denen man in einem politischen Spitzenamt konfrontiert sei. "Ich ertrage diese emotionale Belastung nicht", sagte Anger. Deshalb kandidiere er nicht für eine weitere Amtszeit.

Die mehreren hundert Parteimitglieder im Saal reagierten auf die überraschende Ankündigung mit großem Beifall. Anger war seit Anfang 2011 Vorsitzender der Berliner Piraten. Der 36-Jährige führte den Landesverband in die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus im vergangenen September. Dort erzielten die Piraten ein Ergebnis von 8,9 Prozent und zogen erstmals in ein deutsches Landesparlament ein.

Inhaltlich wollen sich die Piraten mit der politischen Mitbestimmung der Menschen über das Internet befassen. Zudem soll über Energiepolitik, ein Nachtflugverbot am Berliner Flughafen und den Neubau der Landesbibliothek auf dem Tempelhofer Feld diskutiert werden.

Für Aufsehen könnte vor allem der Antrag des Landesvorstands an das Schiedsgericht sorgen. Es geht darum, ein Mitglied wegen Enthüllungen über interne Erpressungsversuche aus der Partei auszuschließen. "Man muss und darf bei Parteitagen der Piraten auch immer mit Überraschungen rechnen", sagte Anger zuvor dazu - bevor er nun selbst für die Überraschung sorgte.

Seit der Wahl ins Berliner Abgeordnetenhaus haben die Piraten ihre Mitgliederzahl fast verdreifacht: Im vergangenen September zählten sie nach Angaben eines Parteisprechers noch rund 900, inzwischen mehr als 2500.

Linktipp: Den Landesparteitag im Livestream können Sie hier verfolgen.