Ein Kommentar von Stefan Kornelius

Kanzlerin Merkel und Präsident Medwedjew nach den deutsch-russischen Konsultationen: Die Bundesregierung ist klug beraten, die neue Annäherung Moskaus an Europa als ein Geschäft auf Gegenseitigkeit zu gestalten.

Die eigentlichen deutsch-russischen Konsultationen fanden bereits Anfang Juni auf Schloss Meseberg bei Berlin statt. Russlands Präsident Dmitrij Medwedjew und Bundeskanzlerin Angela Merkel redeten da zwei Tage lang über viele Stunden hinweg über alles, was ihr politisches Leben bewegt.

Sie aßen gemeinsam, sie spazierten, sie tranken an der Bar. Das sind die Begegnungen, die Freundschaften formen. Merkel fasste Vertrauen in den russischen Präsidenten, und der muss wohl verstanden haben, dass er sein eigenes politisches Kampfgewicht erhöht, wenn er der Unterstützung aus Deutschland sicher sein kann.

Dieses offene Verhältnis ist ein wichtiges Unterscheidungsmerkmal zwischen Medwedjew und seinem Vorgänger Putin. Auch deswegen ist der amtierende russische Präsident so eifrig um die Pflege der deutsch-russischen Beziehungen bemüht: Die Zeit der Putinschen Großmachtpolitik ist vorbei, Medwedjew bezieht eine eigene Legitimation aus dem neuen, sanfteren Russland-Bild, das er im Ausland vermittelt. Das macht ihn stark und unabhängig gegenüber Putin.

Merkel ist Medwedjew inzwischen der wichtigste Verbündete. Russlands Präsident mag mit den USA über Sprengköpfe verhandeln, das Schicksal seines Landes aber wird durch Investitionen entschieden. Die Zahl der Menschen in Russland schrumpft jährlich um 0,5 Prozent - ein dramatischer Trend, gemessen an den Wachstumsraten weltweit.

Was nutzen Größe und Energiereserven, wenn es immer weniger Russen geben wird, die den Reichtum erschließen können? Russland braucht also Partner, und die neuen Freunde sind nun mal vor allem in Westeuropa. Dorthin wollen die Russen auch reisen, und umgekehrt hat der Westen Europas immer auf die Großmacht im Osten geschielt, ohne deren Wohlverhalten Frieden nicht denkbar war.

Merkel ist klug beraten, die neue Annäherung als ein Geschäft auf Gegenseitigkeit zu gestalten. Deswegen kommt einem unscheinbaren Pilotprojekt eine hohe Bedeutung zu. Am Rande des russischen Einflussbereichs schlummert das Transnistrien-Ärgernis, ein fast vergessener Konflikt, der Moldawien spaltet und ein anachronistisches Regime aus der Endphase der Sowjetunion unter russischen Militärschutz stellt. Medwedjew und Merkel beabsichtigen, den Konflikt zu lösen und Moldawien wieder zu vereinen. Moskau müsste seine Truppen abziehen. Im Gegenzug könnte Russland belohnt werden - vielleicht mit Visumfreiheit für die Reise in die EU?

Die USA sind weit weg von Europa in diesen Tagen. Deswegen fällt es an Deutschland, den Ausgleich zu finden zwischen dem Westen und dem Osten Europas. Helmut Kohl hatte das verstanden, Joschka Fischer und Frank-Walter Steinmeier ebenfalls. Nun übernimmt Angela Merkel die Rolle als oberste Pflegekraft. Sie hat das Glück, auf einen russischen Präsidenten zu stoßen, der die Beziehungen offenbar nicht für seine Machtprojektionen missbraucht.

(SZ vom 16.07.2010)