Nach dem schwachen Abschneiden seiner SPD bei der Abgeordnetenhauswahl hat Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller Fehler eingeräumt. Der Parteivorsitzende stellte jetzt das Ergebnis einer SPD-internen Arbeitsgruppe vor, die den Ausgang der Wahl vom 18. September schonungslos analysiert. Die SPD hatte die Wahl zwar gewonnen, aber mit 21,6 Prozent das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte erzielt. In der von Müller mitgetragenen Analyse wird festgestellt, dass die Partei ein "personelles Profilproblem" gehabt habe. Müller sei in der bisherigen rot-schwarzen Regierung zu sehr als "Streiter in einer zerstrittenen Koalition" wahrgenommen worden und nicht in der Rolle des "zusammenführenden Landesvaters".
Der Regierende Bürgermeister habe nicht wie ein "Problemlöser" gewirkt
Der SPD-Chef sagte bei der Vorstellung: "Ich habe gesehen, dass der Streit in der Koalition, den ich zum Beispiel beim Thema Lageso geführt habe, nicht gut angekommen ist bei den Wählern." Müller hatte in der zurückliegenden Regierungszeit die zuständigen Senatoren von der CDU wegen der Probleme bei der Betreuung von Flüchtlingen am Landesamt Lageso massiv attackiert. In der öffentlichen Wahrnehmung blockierten sich die Koalitionspartner, anstatt die Probleme der Stadt zu lösen. Die Analyse wurde im Auftrag des Landesvorstands von einer sechsköpfigen Gruppe erarbeitet, die von zwei Politikwissenschaftlern unterstützt worden. Dem Papier ist das Zitat vorangestellt: "Noch so ein Sieg und wir sind verloren." Ausführlich werden Fehler und Versäumnisse der letzten Regierungsjahre der SPD aufgelistet. Für viele Berliner seien die großen Mängel in der Verwaltung ein gravierendes Problem. Viele Bürger beklagten, dass in Berlin "in den Ämtern und Behörden nichts wirklich funktioniert". Mit Blick auf Müllers Rolle heißt es, dass er nicht den Glamour seines Vorgängers verbreite, es Müller aber auch nicht gelungen sei, wie gewünscht als "Problemlöser" zu wirken.
Die Kritik reicht aber weit über den Blick auf seine Performance hinaus. So räumt die SPD in den Papier ein, dass es in von ihr geführten Ressorts im Senat nicht gelungen sei, als gravierend empfundene Probleme zu lösen - etwa die nötigen Schulsanierungen und die zunehmende Wohnungsknappheit. "Die SPD muss besser darin werden, frühzeitig auf Probleme zu reagieren und wahrnehmbar Verbesserungen zu schaffen, damit Themen nicht zu "Aufregerthemen" werden", lautet die Schlussfolgerung der Analyse.