Von Daniel Brössler

Deutsche Außenpoltiker sind ist skeptisch, ob mit Medwedjew ein anderer Geist Russlands Politik bestimmt. Schließlich gab Vorgänger zu Beginn seiner Amtszeit auch den Reformer und Kämpfer gegen Korruption.

Der öffentliche Auftritt zählt nicht zu den Stärken des Dmitrij Medwedjew. Es ist dies ein Manko, das der neue russische Präsident mit vielen Repräsentanten der Moskauer Machtelite teilt, denn in Russland müssen Funktionäre eher einander überzeugen als das Volk. Dmitrij Medwedjew ist also kein großer Redner, doch er verfügt offenbar über einige passable Redenschreiber.

In einem Wahlkampf, der eigentlich keiner war, hat er wiederholt Dinge gesagt, die auch im fernen Deutschland aufmerksam registriert worden sind. "Freiheit ist besser als Unfreiheit" war so ein Satz. Dass "der Vorrang des Gesetzes einer der wichtigsten Werte in Russland werden muss" ein anderer. Deutsche Außenpolitiker üben sich seitdem in Exegese. Geben die Äußerungen des neuen Mannes Anlass zur Hoffnung oder doch eher zum Misstrauen?

Die offizielle Linie hat von Amts wegen Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) ausgegeben. "Ich sage: 'Nehmen wir den zukünftigen Präsidenten beim Wort. Nehmen wir sein Angebot der Partnerschaft an'", verkündete er jüngst in einer Grundsatzrede zur "neuen Ostpolitik".

Der Außenminister sprach da durchaus als Sozialdemokrat, denn er sieht sich in der Tradition von Willy Brandt und Egon Bahr. Den Geist, der zur Aufweichung der Fronten im Kalten Krieg führte, will Steinmeier den Beziehungen zum heutigen Russland einhauchen. In der Gemeinde der europäischen Außenpolitiker hat er sich einen Namen als Russland-Versteher gemacht - wobei das von den einen als Lob, von den anderen als Tadel gemeint ist.

Zusammenarbeit hinter den Kulissen

Im Unterschied zu vielen Kollegen kann Steinmeier darauf verweisen, dass der neue Mann im Kreml für ihn ein alter Bekannter ist. Als Kanzleramtschef oblag es ihm zusammen mit dem damaligen Chef der Präsidial-Administration namens Medwedjew den Männerfreunden Gerhard Schröder und Wladimir Putin zuzuarbeiten. Symbol für das enge deutsch-russische Verhältnis ist die Vereinbarung über den geplanten Bau der Ostsee-Pipeline.

Aus dieser Zeit also ist Medwedjew dem Außenminister in bester Erinnerung, jedenfalls äußert er sich über ihn nach der Devise: über den Neuen nur Gutes. "Als die Mauer in Berlin fiel, war er gerade mal 24 Jahre alt. Er gehört schon zur Generation von Politikern, die nicht mehr durch den Kalten Krieg geprägt wurden", sagt Steinmeier. Die Hoffnung ist unüberhörbar, dass nun vieles besser werden möge in Russland und im Verhältnis zu ihm.

Dieser Optimismus ist in Berlin verbreitet, wird aber zumindest von der Opposition nicht geteilt. "Angesichts der Intransparenz des Kreml kann jede Vorhersage der Zukunft nur Spekulation sein", warnt die grüne Außenpolitikerin Marieluise Beck. Den Worten Medwedjews will sie kein übertriebenes Gewicht beimessen. "Herr Putin hat im Jahr 2000 auch von der Diktatur des Gesetzes gesprochen", erinnert die Abgeordnete.

Die deutsche Politik gegenüber der Führung in Moskau müsse von "kluger Zurückhaltung bei offenen Türen" gekennzeichnet sein. Vorsicht hält auch der Sozialdemokrat Markus Meckel für geboten: "Putin hat Russland zu einem autoritären Staat gemacht. Wenn Medwedjew jetzt für Rechtsstaatlichkeit eintritt, wird er vieles rückgängig machen müssen, was Putin getan hat. Die Frage ist, ob er dazu die Macht haben wird", sagt Meckel.

Unter den Genossen vertritt der letzte DDR-Außenminister mit seiner Mahnung zu größerer Distanz eher eine Minderheitenmeinung. Als Leitlinie gilt die Parole Annäherung durch Verflechtung. "Ich finde es falsch, Medwedjew jetzt schon die Enttäuschung des Westens auf dem Tablett zu servieren", sagt Gernot Erler, Staatsminister im Auswärtigen Amt und Autor eines Büchleins mit dem Titel "Russland kommt". Auch er will Medwedjew beim Wort nehmen, vor allem bei jenem von der Zusammenarbeit mit der Europäischen Union. Medwedjew wisse vom russischen Reformbedarf und er wisse auch, dass er die EU als Partner bei der Modernisierung brauche.

Unklare Machtverteilung

Unwägbarkeiten sieht freilich auch Erler, etwa, was die Zusammenarbeit zwischen Präsident Medwedjew und seinem künftigen Ministerpräsidenten Putin betrifft. Gerade deshalb, fordert er, solle sich der Westen erst einmal zurückhalten. "Es braucht erst einmal eine Schonfrist, in der man sich mit allzu krassen Kommentaren zurückhalten sollte", sagt Erler der Süddeutschen Zeitung. Das neue System müsse Zeit bekommen, um sich einzuspielen. "Wir haben ein Interesse daran, dass es zu einer handlungsfähigen und zur Partnerschaft fähigen russischen Regierung kommt", fügt er hinzu. Bei manchen Kommentaren habe er "das Gefühl, es gäbe ein gegenteiliges Interesse".

Erler weiß aber auch, dass schon die ersten Monate der Medwedjew-Präsidentschaft zeigen werden, ob mit dem neuen Mann auch ein neuer Geist im Kreml Einzug hält. Bedingt durch die bevorstehenden Wahlen habe es seit Anfang 2007 "eine deutlich gesteigerte Bereitschaft der russischen Politik zu Konflikten mit dem Westen gegeben", etwa in der Kosovo-Frage oder im Umgang mit Georgien.

Gerade im Konflikt um die von Georgien abtrünnigen Regionen Südossetien und Abchasien sei es "besorgniserregend, wie sich das hochschaukelt". Von Medwedjew erhoffe er sich ein Signal der Normalisierung und der Entspannung. "Das ist ja auch keine schlechte Idee bei einem neuen Anfang", sagt Erler. Nach der Amtseinführung folge jedenfalls ein spannender Moment. Die Frage sei: "Was von der bisherigen Konfliktbereitschaft weicht einer neuen Vernunft?"

(SZ vom 6.5.2008/mati)