Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat die Berichterstattung über angebliche Pläne für Anschläge in Deutschland kritisiert.
Verstärkte Sicherheitsmaßnahmen an öffentlichen Plätzen: Einzelheiten zu Terrrorwarnungen möchte Innenminister de Maizière jedoch nicht kommentieren.
(Foto: Getty Images)Solche Spekulationen seien unverantwortlich, sagte der CDU-Politiker am Sonntagabend in der ARD. Auf Einzelheiten wollte er nicht eingehen. Man gehe aber jedem Hinweis nach. "Wir schätzen die Bedrohungslage als ernst ein, ohne dass wir uns ganz sicher sind", sagte der Minister.
Zu den Berichten über islamistische Terroristen, die bereits nach Deutschland eingereist seien und einen größeren Anschlag planten, sagte de Maizière: "Ich möchte solche Spekulationen nicht kommentieren." Dies sei weder eine Bestätigung, noch ein Dementi, sondern ein Aufruf, sich an Fakten zu halten. "Ich möchte auch alle Terrorismusexperten dieses Landes bitten, sich doch etwas zurückzuhalten", sagte der Minister. Er habe seine Warnung nicht umsonst vergangene Woche ausgesprochen und auf einen Zeitpunkt Ende November hingewiesen, "der uns als besonders interessant erscheint". Weiter wolle er nicht gehen.
Zur Forderung nach Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung sagte de Maizière, er habe sich bereits vor der Terrorwarnung für eine Neuregelung eingesetzt. Nötig sei ein Gesetz in Übereinstimmung mit den Regeln des Bundesverfassungsgerichts. Es gebe eine "große Schutzlücke". "Diese Argument ist richtig, es bleibt richtig und wird richtig sein", sagte de Maizière. Er wolle die derzeitige Situation aber nicht für diese Position instrumentalisieren, versicherte er.
Nach einem Spiegel-Bericht planen Anhänger der al-Qaida einen Anschlag auf das Reichstagsgebäude in Berlin. Dabei wollten die Angreifer offenbar Geiseln nehmen und ein Blutbad in dem Gebäude anrichten, in dem der Bundestag zusammenkommt.
De Maizière hatte erstmals am Mittwoch konkret vor einem Anschlag gewarnt: Nach Hinweisen aus dem Ausland planen radikale Islamisten demnach bis Ende November Anschläge in Deutschland. Die Polizei hat seitdem ihre Kontrollen an Verkehrsknoten wie Bahnhöfen und Flughäfen verschärft und ihre Präsenz an öffentlichen Plätzen von symbolischer Bedeutung erhöht.