Worum geht es in Belgien eigentlich - um das persönliche Fiasko eines Politikers? Um das Ende einer Koalition, die sowieso nie eine Basis hatte? Oder droht dem Land tatsächlich eine Superkrise?
Wortspiele mit Namen sollten sich eigentlich verbieten. Doch die belgische Zeitung Le Soir konnte der Versuchung nicht wiederstehen: "Le Terme" titelte sie an diesem Dienstag. So präsentiert signalisiert der Name des immer noch amtierenden belgischen Premierministers Yves Leterme nichts anderes als: Das Ende.
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Aber das Ende wovon? Geht es um das persönliche Fiasko eines Politikers, der jetzt zum dritten Mal daran scheitert, dem kleinen Nachbarland der Deutschen eine stabile Regierung zu geben? Oder handelt es sich um das Ende einer Fünf-Parteien-Koalition, die sowieso nie eine gemeinsame Basis hatte und sich jetzt schleunigst Neuwahlen stellen sollte?
Oder droht nun gar die Superkrise, das Ende des Föderalstaats Belgien, weil beide großen Volksgruppen, die Flamen im Norden und die Frankophonen im Süden, offenbar überhaupt keine gemeinsame Sprache mehr sprechen?
Offenkundig ist, dass alle Kommentatoren und Beobachter in Belgien am Ende ihrer Weisheit sind. "Wie es jetzt weitergeht, weiß definitiv niemand", schreibt die flämische Zeitung De Morgen. Wieder einmal ist es König Albert II., der ein erstes Signal geben soll, ob das Land vor weiteren Zerreißproben steht oder doch noch in der Lage ist, erst einmal eine Besinnungspause einzulegen. Der König hat den Rücktritt Yves Letermes nicht sofort akzeptiert. Er will offenbar alles vermeiden, was direkt in die Unübersichtlichkeit, ins Chaos führt.
Eines steht allerdings schon jetzt fest: Wie immer die neue belgische Krise mitten im Sommer gemanagt wird und welch endlose Sitzungsspirale sich jetzt auch anschließen mag - die Spaltung des Landes steht noch lange nicht auf der Tagesordnung.
Belgien lässt sich nämlich nicht so einfach spalten. Es sind nur zwei Parteien im Norden, die offen für ein unabhängiges Flandern eintreten: Die Rechtspopulisten des Vlaams Belang und die N-VA, der kleine nationalistische Bündnispartner von Letermes Christdemokraten.
Die übergroße Mehrheit der anderen flämischen Parteien will dagegen nur mehr Kompetenzen für die flämische Region, aber keine Abschaffung des Landes. Denn keiner weiß, wer dann die Milliarden Schulden erben soll, die der belgische Staat aufgehäuft hat. Und keiner weiß, was aus der dritten Region im Lande werden soll: der frankophon geprägten Hauptstadt-Region Brüssel, die mitten auf flämischem Territorium prangt.
So sind die Belgier auf Gedeih und Verderb gezwungen, miteinander auszukommen und miteinander eine Lösung ihrer Probleme zu finden. Wir in Deutschland sollten die belgische Krise nicht mit Häme, sondern mit Anteilnahme begleiten.
Im Kern geht es bei dem Streit unserer Nachbarn um regionale Zuständigkeiten und regionale Idenitäten doch um eine Frage, die ganz Europa beschäftigt: Wie stark muss die regionale Verankerung sein, damit die Menschen die Globalisierung meistern können?
Joachim Gauck weiß, dass seine Israel-Reise eine Prüfung ist, persönlich und politisch. Der Bundespräsident besteht auch noch eine kleine Mutprobe. Seite Drei Jetzt lesen ...
(sueddeutsche.de/ihe)
Stockender Kita-Ausbau
flamen und wallonen werden nie zusammenwachsen, allein wegen der eifersüchtig gepflegten sprachunterschiede nicht. früher oder später wird sich der flämische teil vom kunstprodukt belgien freikaufen.
Es hat also damit zu tun, das die Politik es nicht schafft die industrielle, kulturelle und wirtschaftliche Unterschiede die im Laufe der Geschichte entstanden sind auszugleichen auf ehrlicher Art und Weise wie dies in Deutschland(Bayern/NRW) oder in den Niederlande (limburg nach schliessung der Minen, oder West NL nach dem Weltkrieg) den Politiker schon gelungen ist. Die Ungleichheit schafft keiner in Belgien zu beseitigen. Das ist das Problem.
Dieses Problem wird nicht mit Namen genannt, kein Politiker sagt:"Ich, meine Partei, versagt schon seit 30 Jahren, wir sind Fehlerhaft, wir sind Fehler, ihr, das Volk, braucht andere Parteien und bessere Politiker um das zu erreichen was in NL oder D schon moeglich ist"
Stattdessen wird staendig Populismus aufs eigene Volk betrieben, der Wallone hat schuld, der Vlaander hat schuld..allen haben Schuld, die Sprache, die Kultur, und kein Politiker pakt es wirklich an wo es angepackt werden sollte.
Mir tut das Belgische Volk leid mit solche Politiker! Ich hoffe doch Belgien wird sich nicht spalten! Es ist das freundlichste Volk in der EU das ich kenne. Sie sind lustig, immer hilfsbereit. Ich hatte auf mein Rennrad schon Problemen bei Namur, bei Leuven, und ALLEN ohne Ausnahmen sind immer Hilfsbereit, fruendlich auf ein Niveau da koennen wir in D oder NL nur von Traumen. Dieses freundlichste Volk der EU hat nicht die Politiker die es verdient!
Als Niederlaender habe ich oft und viele Kontakten zu Belgier aus Wallonien als aus Vlaanderen gehabt und noch immer. Die meisten nehmen diese Krise wie auch Niederlaender:"Nuechtern, ist Politik, ist weit entfernt vom normalen Buerger"
Populismus wird leider auch in Belgien misbraucht und vergewaltigt, wie auch in anderen EU Staaten. Nur in den meisten EU Staaten ist entweder die USA, EU oder Auslaender, Nationalisten oder sonstigen Ablenkungsthemen Bestandteil des Populismus. In Belgien leider verwenden Politiker gerne das eigene Land fuer populistische Zwecke. Die meisten Belgier fallen darauf nicht hinein, und waehlen also keine Partei die fuer Abspaltung oder aehnlicher Bloedsinn ist. Sowohl Brussel, als auch Antwerpen, schon mal ganz zu schweigen den armen Regionen im Sued-Osten wuerden allen dadrunter leiden! Es taete niemanden was gutes, genauso wie eine Annulieren der EU oder EURO die so oft herbeigesehnt wird von den Ahnungslosen nichts bringt.
Das Problem ist eigentlich das nach WWII Antwerpen quasi durch NL isoliert war von Handel mit dem Ruhrpott, die Zugverbindungen, die alle durch NL Territorium liefen als auch durch dicht besiedeltes Gebiet in Deutschland wurden sowohl von NL als von D abgeschafft. Vlaanderen wurde arm, Brussel wurde arm. Die Industrie in Wallonien lebte aber auf, es bluehte. Mit der Gruendung der NATO und EU kamen aber in Brussel viele Investitionen rein. Die Wirtschaft in Brussel und in Vlaanderen drum herum bluehte wegen diese Geldpumpe auf.
Wallonien aber musste wegen Schliessung der Bergbauindustrie, Stahlindustrie, so etwa das gleiche Verkraften wie der Ruhrpott, nur Deutschland konnte durch grosse Investitionen und Geldumlenkungen dem Ruhrpott ersparen was Wallonien nicht erspart werden konnte(Belgien konnte nicht die Massnahmen durchfuehren die Deutschland konnte) Jetzt hat sich das Blatt gewendet, und es ist jetzt ein Ungleichgewicht entstanden zum Nachteil von Wallonien. Weiter sind die Beziehungen mit Niederlaende soweit rehabilitiert das Antwerpen ungestoert wieder nach D exportieren kann und Zusammen mit Rotterdam und Hamburg machen diese 3 Haefen riesengeschaefte fuer die EU! D, NL, B Bekommen nichts mehr ab von den Steuern die dort ueber Zoelle eingefahren werden, aber es ist trotzdem ein Jobmotor, in alle 3 Staedte! Die Kontrasten zwischen Arm und Reich, sind also Regionunterschiedlich. Das stoert den inneren Frieden. Hat aber nichts mit Belgier sein, oder Fransoesischsprachlich zu tun!
Als nicht-belgischer Einwohner Brüssels bin ich für die Trennung. Dann müssten nämlich die 300.000 Flamen, die in Brüssel arbeiten, dort auch Steuern zahlen. Derzeit machen sie ihre Heimatgemeinden im Umland reich, obwohl sie die Infrastruktur in Brüssel jeden Tag benutzen. Deshalb sieht Brüssel eben in Teilen wie Kalkutta aus, ärmlich und verrottet. Der flämische Provinzialismus muss endlich einen Preis haben, und Europas Hauptstadt muss endlich das Niveau einer normalen europäischen Stadt erreichen.
Wir sollten Belgien nicht mit Häme, sondern mit Anteilnahme begleiten? Komischer Satz, was hätten wir denn für einen Grund hämisch zu sein?
Ich habe einen Bekannten, der Belgier ist, genauer gesagt Wallone, und wir haben uns schon oft über die Situation Belgiens und die nicht enden wollenden Krisen des Landes unterhalten. Er vertritt die Meinung, Belgien solle sich trennen. Ich selber vertrete natürlich erstmal gar keine Meinung, da es mich nichts angeht, aber bei den Gegebenheiten halte ich eine Trennung auch für das sinnvollste. Meines Wissens sind die einzigen, die wirklich noch mehrheitlich an Belgien festhalten wollen, die Deutschsprachigen im Osten des Landes, alle anderen sind total resigniert. Wenn die einzigen Gründe an Belgien festzuhalten die sind, daß man nicht weiß, was mit den Schulden und mit Brüssel passieren soll, ist ein Ende wahrscheinlich einfach das beste, bevor alles mit Gewalt auseinanderfliegt wie im ehemaligen Yugoslawien. Die EU bietet doch eine gute Grundlage dafür, daß die einzelnen Landesteile auch nach einer Trennung noch kooperieren.