Nach ihrer viermaligen Schlappe bei der Wahl zum Ministerpräsidenten hat Heide Simonis einen weiteren Wahlgang zunächst ausgeschlossen. Um sich über ihre politische Zukunft klar zu werden, hat sie sich Bedenkzeit erbeten.

Das Ergebnis des vierten Wahlganges hatte erneut 34:34 bei einer Enthaltung gelautet. Anschließend wurde die Sitzung unterbrochen. Die Fraktionen berieten im Ältestenrat über das weitere Vorgehen und kamen schließlich überein die Sitzung auf April zu vertagen.

Wenig später gab der SPD-Landeschef Claus Möller bekannt, dass Heide Simonis sich nicht mehr für eine weitere Wahl zur Verfügung stellen werde. Es würde nun mit allen Parteien Gespräche über das weitere Vorgehen geführt, sagte Möller.

Zuvor hatte Möller für Verwirrung gesorgt, als er sagte: "Heide Simonis hat erklärt, dass sie für einen weiteren Wahlgang nicht mehr zur Verfügung steht." Später ergänzte Möller, dass sich diese Aussage auf "heute" beziehe.

Auf die Frage, mit welchen Kandidaten die SPD in den nächsten Wahlgang gehen werde, antwortete er: "Die Frage kann ich Ihnen heute nicht beantworten." Simonis bleibe zunächst als geschäftsführende Ministerpräsidentin im Amt.

In einem beispiellosen Wahlkrimi war es der bisherigen Ministerpräsidentin in Schleswig-Holstein in vier Wahlgängen nicht gelungen, genügend Stimmen auf sich zu vereinen. Das neue Bündnis von SPD, Grünen und SSW bestand damit seine erste Bewährungsprobe nicht.

Spekulationen

Nach dem dritten Patt in vier Wahlgängen beendete Landtagspräsident Martin Kayenburg die Sitzung. Damit gibt es zumindest zunächst keine rot-grüne Minderheitsregierung - das bisherige Kabinett von Simonis bleibt geschäftsführend im Amt, bis es eine neue Mehrheit im Norden gibt.

Wie es hieß, gab es zwischen der SPD-Spitze in Berlin und den Kieler Genossen im Laufe des dramatischen Nachmittags mehrere Telefonate. Die Bundes-SPD wollte, so hieß es, eine endgültige Niederlage von Simonis während des Job-Gipfels im Kanzleramt unbedingt verhindern.

Nach dem Wahldrama schossen Spekulationen ins Kraut, dass Schleswig-Holstein künftig von einer großen Koalition regiert wird. Die Sozialdemokraten halten Neuwahlen für die schlechteste Variante. Ein Abgeordneter oder eine Abgeordnete - vermutlich aus der SPD - hatte sich in jedem Wahlgang der Stimme enthalten. Damit fehlte Heide Simonis die notwendige 35. Stimme.