Befragung britischer Geheimdienstchefs: Drei Herren zeigen ihr Gesicht

Die Geheimdienstchef in Reihe: MI5-Chef Andrew Parker, MI6-Chef John Sawers und GCHQ-Chef Iain Lobban vor dem parlamentarischen Ausschuss in London.

(Foto: Reuters)

In London stehen die Spitzen der britischen Geheimdienste im Parlament Rede und Antwort - erstmals vor den Augen der Öffentlichkeit. Besonders der Chef des GCHQ sieht sich nach den jüngsten Abhörskandalen unangenehmen Fragen ausgesetzt.

Da saßen sie nun nebeneinander an einem hellbraunen Tisch: drei freundliche, mittelalte Herren, gut gekleidet mit geschmackvollen Krawatten. Sie wirkten sehr aufmerksam, vor ihnen standen Wasserkaraffen, die 90 Minuten lang unberührt bleiben würden.

Es war einerseits ein gewöhnliches Bild, denn so sieht es immer aus, wenn hochrangige Angestellte des britischen Staates Auskunft vor einem parlamentarischen Ausschuss geben. Es war andererseits ein historisches Bild, denn erstmals in der britischen Geschichte erschienen die Chefs der drei Geheimdienste MI5, MI6 und GCHQ am Donnerstag gemeinsam vor einem Ausschuss, um öffentlich Auskunft über ihre Arbeit zu geben. Die Sitzung wurde sogar im Fernsehen übertragen, wenn auch mit zwei Minuten Verzögerung: Hätte einer der Chefs aus Versehen etwas Geheimes gesagt, wäre die entsprechende Bemerkung aus der Übertragung entfernt worden.

Bisher fanden Befragungen hinter verschlossenen Türen statt

Wie ungewöhnlich oder, wie Teile der britischen Presse urteilten: nachgerade spektakulär die Tatsache war, dass die drei Männer überhaupt öffentlich auftraten, lässt sich mit einem Blick auf die jüngere Vergangenheit ermessen. Erst seit 1992 ist der Name des jeweiligen Chefs des Inlandsgeheimdienstes MI5 bekannt. Der Auslandsgeheimdienst MI6 mag im Zentrum unzähliger Spionage-Romane gestanden haben und nicht zuletzt durch die Figur des Agenten James Bond Teil der Populärkultur geworden sein. Doch bis 1994 bestätigte die britische Regierung nicht einmal dass MI6 überhaupt existiert.

Der Dienst GCHQ wiederum, der zum Beispiel Telekommunikation und den Datenverkehr im Internet überwacht, agierte bis vor Kurzem unterhalb der öffentlichen Wahrnehmung. Erst durch die Veröffentlichung von Material, dass der ehemalige US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden Journalisten übergeben hat, wurde bekannt, in welchem Ausmaß GCHQ weltweit an Überwachungsaktionen beteiligt ist.

Auch in den vergangenen Jahren mussten die Chefs die Arbeit der Dienste vor dem Geheimdienst- und Sicherheitsausschuss erläutern und rechtfertigen. Doch diese Sitzungen fanden stets hinter verschlossenen Türen statt. Malcolm Rifkind, ehemals Außenminister und heute Vorsitzender des Ausschusses, sagte zum Beginn der Sitzung: "Wir machen heute einen bedeutenden Schritt auf dem Weg zur mehr Transparenz." Er räumte allerdings ein: "Wir werden nicht nach Vorgängen fragen, die als geheim eingestuft sind."

Damit hatte Rifkind etwas Entscheidendes zu Beginn geklärt: Die öffentliche Befragung der Geheimdienstchefs hatte in erster Linie symbolischen Charakter. Sie sollte zeigen, dass der Staat sehr wohl darüber unterrichtet ist, was die Dienste tun, und dass er in der Lage ist, wirklich jeden seiner Angestellten öffentlich im Namen der Steuerzahler zu befragen.

Die größte Bedrohung für das Vereinigte Königreich

Die Befragung war nicht unkritisch, aber auch nicht übermäßig investigativ. Im neunköpfigen Ausschuss sitzen hauptsächlich Mitglieder des Unterhauses, außerdem ein ehemaliger Richter und ein Mitglied des Oberhauses.

Da es sich um die erste öffentliche Befragung dieser Art handelte, waren viele Fragen allgemeiner Natur. Was ist derzeit die größte Bedrohung für das Vereinigte Königreich? Hätten die Anschläge in London im Jahr 2005 verhindert werden können? Warum haben die Dienste den Ausbruch des Arabischen Frühlings nicht vorhergesehen? John Sawers, Chef von MI6, und Andrew Parker, Chef von MI5, beantworteten diese Fragen gelassen und freundlich. Die größte Bedrohung sei der Terrorismus, und man könne nun mal nicht alles genau vorhersehen.

Dass Sawers und Parker einen eher entspannten Nachmittag verleben würden, war erwartet worden. Ob das auch für Iain Lobban, den Chef von GCHQ, gelten würde, war die spannendere Frage. GCHQ ist über die Landesgrenzen hinaus in die Kritik geraten, weil der Dienst in enger Zusammenarbeit mit amerikanischen Kollegen Kommunikationen in aller Welt flächendeckend überwacht.

Warum so viele überwacht würden, wenn so wenige das Ziel seien, wurde Lobban gefragt. "Es wäre schön, wenn die Terroristen eine Art der Kommunikation hätten und der Rest eine andere. Aber so ist es nicht. Wir suchen nach Nadeln im Heuhaufen, und wenn wir eine Nadel finden, schauen wir nicht auf das umliegende Heu." Diese Analogie gefiel Lobban so gut, dass er sie gleich zweimal benutzte.

Alle drei Geheimdienstchefs kritisierten die Veröffentlichung des Snowden-Materials, die in Großbritannien der Guardian vorantreibt. "Diese Veröffentlichungen machen unsere Arbeit auf Jahre hinaus schwieriger", sagte Lobban. Es gebe Beweise dafür, dass Terrorgruppen sich unter Bezugnahme auf die Veröffentlichungen auf neue Arten der Kommunikation verständigten. Diese Beweise, darin waren sich die drei Chefs bei ihrem ersten öffentlichen Auftritt einig, würden sie allerdings nur in einer geheimen Sitzung präsentieren.