Für eine vollständige Rückkehr in das transatlantische Militärbündnis verlangt Frankreichs Präsident Sarkozy, dass Spitzenpositionen in der Nato für Franzosen freigeräumt werden. Zudem fordert er Fortschritte bei der EU-Verteidigung.
Frankreich hat Bedingungen für eine vollständige Rückkehr in die militärischen Strukturen der Nato gestellt. Er stelle dafür zwei Vorbedingungen, sagte der französische Präsident Nicolas Sarkozy der New York Times .
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Der französische Präsident Nicolas Sarkozy (© Foto: Reuters)
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"Ich mache den Gang in die integrierten Strukturen von Fortschritten beim Europa der Verteidigung abhängig." Die USA müssten verstehen, dass ein Europa, das sich unabhängig verteidigen könne, "kein Risiko für die Amerikaner ist, sondern ein Trumpf."
Darüber hinaus könne eine vollständige Nato-Rückkehr nur erfolgen, wenn Frankreich in der Nato-Führung auf höchster Ebene vertreten sei. "Ohne Fortschritte bei diesen beiden Vorbedingungen wird es keine Reintegration geben", sagte Sarkozy.
Frankreich ist zwar Gründungsmitglied des seit 1949 bestehenden Verteidigungsbündnisses, zog sich aber nach dem Aufstieg zur Atommacht 1966 unter Präsident Charles de Gaulle aus der militärischen Integration zurück. Erst seit 1996 sitzt Frankreich wieder im Nato-Militärausschuss.
Bis heute ist Paris aber weder in der Nuklearen Planungsgruppe (NPG) noch im Verteidigungsplanungsausschuss vertreten. Sarkozy hatte Ende August erklärt, Paris wolle Europa mit "sehr starken Initiativen" in der Verteidigungspolitik voranbringen und seinen Platz in der Nato wieder vollständig einnehmen.
Sarkozy bekräftigte zudem seine Forderung nach einer härteren Gangart gegen Iran. Im Atomkonflikt mit dem Land brachte er erneut die Möglichkeit eines Alleingangs der EU ins Spiel. Er bevorzuge den Weg über die Vereinten Nationen, sagte Sarkozy in einem Interview mit der International Herald Tribune und der New York Times.
"Aber wenn die europäische Gemeinschaft selbst Sanktionen anwendet, ist das kein Alleingang, sondern eine internationale, multilaterale Entscheidung." Eine Reise seines Außenministers Bernard Kouchner nach Teheran lehnte Sarkozy ab. Die Bedingungen seien dafür "derzeit nicht gegeben".
"Wir können die Dinge in den Räumen der Vereinten Nationen besprechen. Eine Reise nach Teheran ist etwas anderes." Kouchner hatte eine solche Reise ins Gespräch gebracht, um nach einer zuvor geäußerten Kriegsdrohung gegen den Iran die Gemüter zu beschwichtigen. Sarkozy distanzierte sich von dieser Äußerung. "Ich für meinen Teil benutze das Wort "Krieg" nicht."
Joachim Gauck weiß, dass seine Israel-Reise eine Prüfung ist, persönlich und politisch. Der Bundespräsident besteht auch noch eine kleine Mutprobe. Seite Drei Jetzt lesen ...
(AFP/dpa)
Youtube-Hit aus USA
WAS SIE NICHT ALLE WISSEN !
TOLL !
An Rajabi,
was ist das für ein Hetzbeitrag mit einem martialischen Photo ?
In einem aktuellen Beitrag Sarkozy will Top-Posten für Franzosen, zu finden auf dieser Internet-Seite, verbreiten Sie auch Hetze gegen anderen Präsidenten. Haben Sie ein Problem mit der westlichen Wertegemeinschaft?
der engstirnige Diktator ist gefunden. Er heisst Sarkozy.
Der sollte an der Columbia University mit diesen Worten vorgestellt werden.
Pressemeldung: (Anfang)
"Mit Äußerungen über eine finanzielle "Pleite" des Staates hat Premierminister François Fillon in Frankreich eine heftige Debatte entfacht. Die Situation der öffentlichen Haushalte sei "nicht mehr auszuhalten", sagte Fillon am Montag dem französischen Rundfunksender RTL. "Wir hatten Ende 2006 ein Defizit von 1150 Milliarden Euro." Seit 1974 habe Frankreich keinen ausgeglichenen Haushalt mehr vorgelegt. Um seine Betriebsausgaben zu decken, müsse der Staat sich Geld leihen." (Ende)
Manchen, wie dem Französischen Außenminister scheint der Kieg gegen den Iran ein Ausweg zu sein. Da will der Präsident natürlich bei der Planung mitmischen.
Trösten Sie sich Monsieur le President: Auch Deutschland ist pleite.
Naotstandsgesetze helfen da auch nicht, ein Krieg hält den Offenbarungseid auch nicht auf.
Dieser Man ist gefährlich.
Ein Mensch der Präsident ist und sich nicht an moralische und politische zwänge seines Amtes verbunden fühlt ist ein gefahr für das land und andere.
Es wird nicht lange dauern, dass seine Gegner und Demonstraten gegen seiner politik verhaftet und ransaliert werden.
Er ist noch kaum im Amt, hat bis jetz nur viel geredet und getan hat er nicht positives.
Es richt alles nach Korruption, Machtseilschaften und ......
Er spricht zwar vieles direkt an, aber die Fähigkeit die durchzusetzen, hat er nicht.
Was er durchsetzen kann, ist, dass er sein land in einem Krieg oder ungnade der andere länder verwickelt.
Sowohl Politisch aber auch wirtschaftlich wird er nichts bewegen können!
wer mir nicht glaubt, erwarte ich in einem Jahr sein Kommentar!
Es gibt ein Sprichwort: " Honig, Honig schrei, macht den Mund nicht süß"
Paging