SPD-Parteichef Kurt Beck will von Rücktrittsangeboten nichts wissen. Stattdessen erklärt er die Krise seiner Partei für überwunden.

SPD-Chef Kurt Beck will offenbar Parteichef bleiben. Bei einem Besuch des Chemiestandorts Leuna in Sachsen-Anhalt bekräftigte er seinen Führungsanspruch in der Partei: "Ich habe eine Verantwortung, die ich wahrnehme. Und ich nehme sie wahr, davon können alle ausgehen", sagte Beck. Weiter sagte der SPD-Vorsitzende: "Lassen Sie sich nicht durcheinandermachen, durch dummes Zeug, was andere sagen." Die Krise in der SPD sei "weitestgehend überwunden".

Bild vergrößern

Fühlt sich missverstanden: SPD-Chef Kurt Beck (© Foto: AP)

Anzeige

Auch die SPD-Fraktion will die Äußerung von Parteichef Kurt Beck, er klebe nicht an seinem Stuhl, nicht als Rücktrittsangebot verstanden wissen. Beck habe vor der Fraktion auch betont, dass er sich "nicht von außen wegpusten lässt", sagte der parlamentarische Geschäftsführer, Thomas Oppermann: "Er wird kämpfen für die Ziele der Partei." Oppermann betonte, Beck habe für seine kämpferische Rede viel Beifall bekommen. Keiner der anwesenden Abgeordneten habe ihn missverstanden.

Oppermann sagte zur Rede des Parteivorsitzenden insgesamt: "Die Botschaft war klar, dass er seine Position verteidigt." Der Beifall der Abgeordneten sei kein Pflicht-, sondern Überzeugungsbeifall gewesen. Zur offenen Frage der Kanzlerkandidatur sagte er, es sei in der Fraktion unstrittig, dass Beck selbst einen Vorschlag machen solle. Wann die Entscheidung falle, bestimme die SPD selbst.

Auch der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Joachim Poß, geht nicht von einer Ablösung Kurt Becks als Parteivorsitzender aus: "Der Verlauf von Parteivorstandssitzung und Fraktionssitzung hat in der SPD allen Kritikern deutlich gemacht, dass wir mit Kurt Beck weiter vorangehen", sagte er dem Fernsehsender Phoenix. Die letzten beiden Tage hätten dies eindeutig gezeigt. Weiter sagte Poß: "Der Versuch, den Vorsitzenden der SPD wegzumobben, ist gescheitert."

Es sei nicht zu leugnen, dass Kurt Beck in den letzten Monate teilweise gravierende Fehler gemacht habe. Allerdings sei er regelrecht gemobbt worden und die Kritik auch überzogen gewesen, so der stellvertretende Fraktionschef. Innerparteilich habe es nun eine Umkehr gegeben. "Das haben wir gestern und heute erlebt, weil die Leute gesagt haben: Bis hierhin und nicht weiter, wir lassen uns nicht vorschreiben - auch nicht von einzelnen Medien - wer denn unser Vorsitzender ist."

Beck war am Dienstag aus der SPD-Fraktionssitzung mit den Worten zitiert worden: "Wenn ich Teil des Problems sein sollte - ich klebe an keinem Stuhl." Später am Abend sagte der SPD-Chef im ZDF zu Presse-Interpretationen, er habe seinen Rücktritt angeboten: "Die Agenturen irren. In dem Fall bin ich einfach nicht richtig wiedergegeben worden."

Leser empfehlen 
Lesetipp aus der aktuellen SZ: Die Pflicht zur Kür

Joachim Gauck weiß, dass seine Israel-Reise eine Prüfung ist, persönlich und politisch. Der Bundespräsident besteht auch noch eine kleine Mutprobe. Seite Drei Jetzt lesen ...

(AP/segi/ssc/bosw)