Der künftige US-Präsident Barack Obama hat eine umfassende Überprüfung des US-Haushalts in Aussicht gestellt. "In diesen schwierigen Zeiten, in denen wir mit einem steigenden Defizit und einer Verlangsamung der Wirtschaft konfrontiert sind, ist eine Haushaltsreform keine Option, sie ist ein Muss", sagte Obama am Dienstag vor Journalisten.
Sein Wirtschaftsteam werde den Bundeshaushalt durchforsten, um unnötige Ausgaben zu streichen. Es dürfe nicht sein, dass einige Programme nur fortgesetzt würden, weil es einflussreiche Politiker, Lobbyisten und Interessengruppen so wollten.
Die geplante Haushaltsreform soll den durch die ebenfalls geplanten Konjunkturhilfen verursachten Ausgabenanstieg zumindest teilweise ausgleichen.
Obama hatte zur Ankurbelung der US-Wirtschaft ein umfassendes Konjunkturprogramm in Aussicht gestellt. Auf ein genaues Volumen wollte er sich bislang nicht festlegen. Experten gehen von mehreren hundert Millionen Dollar aus. Ziel ist die Schaffung oder Erhaltung von 2,5 Millionen Arbeitsplätzen innerhalb von zwei Jahren.
Neuer Haushaltsdirektor im Weißen Haus
Neuer Haushaltsdirektor des Präsidialamts solle der bisherige Vorsitzende des Budgetbüros im Kongress, Peter Orszag, werden, kündigte Obama an. Am Vortag hatte er bereits den Chef der New Yorker Notenbank, Timothy Geithner, zum seinem Finanzminister berufen.
Chef des Nationalen Wirtschaftsrates wird Lawrence Summers, der in der Regierung von Bill Clinton Finanzminister war. Der Demokrat Obama übernimmt am 20. Januar vom Republikaner George W. Bush das Amt des US-Präsidenten.