Von Reymer Klüver

Nach einem Jahr schwindet der Rückhalt für US-Präsident Obama. Er hat die Hoffnungen enttäuscht, wie auch das Ergebnis der Senats-Wahl in Massachusetts zeigt. Nun setzt er auf Populismus.

Im Weißen Haus verweisen sie auf die Geschichte. Das ist nie ein gutes Zeichen. So etwas tun sie gerne, wenn die Dinge nicht rund laufen. George W. Bush erinnerte daran, dass Harry Truman denkbar unbeliebt aus dem Amt schied und heute, ein halbes Jahrhundert später, als guter Präsident gilt. Und Barack Obamas Leute ziehen nun - ausgerechnet - den Vergleich zum konservativen Ronald Reagan.

Der war wie Obama nach einem Jahr im Amt in den Umfragen unter die 50-Prozent-Marke auf der Beliebtheitsskala gerutscht, auch weil die Wirtschaft nicht brummte. Und was passierte knapp drei Jahre später? Er wurde triumphal wiedergewählt.

Düstere Aussichten

Nun auf den Herbst 2012 richtet sich die allgemeine Aufmerksamkeit gewiss noch nicht. Doch das laufende Jahr und vor allem die Kongresswahlen im kommenden Herbst haben sie in Washington fest im Blick. Und da sieht es ganz und gar nicht gut aus für Barack Obama und seine Demokraten. Innerhalb eines Jahres hat er die großen Hoffnungen, die so viele auf ihn setzten, enttäuscht.

Bei seiner Amtseinführung am 20. Januar 2009 erwarteten drei Viertel aller Amerikaner, dass er eine politische Wende zum Besseren einleiten werde. Heute ist nicht einmal mehr die Hälfte davon überzeugt. Persönlich schätzen die US-Bürger ihren Präsidenten noch durchaus: Drei von fünf Amerikanern haben einen guten Eindruck von ihm. Seine politischen Initiativen indes kommen nicht so gut weg: Seine Wirtschaftspolitik billigen lediglich 44 Prozent. Und eine Mehrheit lehnt Obamas wichtigstes Gesetzesvorhaben ab, die Gesundheitsreform: 51Prozent sind dagegen, nur 41 Prozent finden sie gut.

Viel ist in den vergangenen Tagen darüber geschrieben worden, warum Obama so eingebrochen ist. Auslöser der Unzufriedenheit sind natürlich - wie tatsächlich einst bei Reagan - die nach wie vor desolate Lage der Wirtschaft und die hohe Arbeitslosenquote. Doch darüber hinaus haben viele Kommentatoren einen weiteren, sozusagen philosophischen Grund für die Ablehnung ausgemacht, die Obamas Initiativen entgegenschlägt: Amerikaner schätzen es gar nicht, wenn sie den Eindruck gewinnen, dass ihre Regierung zu viel für sie regeln will.

"Entschlossen, hart zu kämpfen"

Zähneknirschend haben sie zur Kenntnis genommen, dass Obama offenkundig Schuldenberge anhäufen musste, um die Banken und die Wirtschaft des Landes zu retten. Dass er dann noch die Autoindustrie kurzzeitig verstaatlichte und nun das Gesundheitssystem mit einer massiven Intervention der öffentlichen Hand umkrempeln will, ist nicht wenigen Amerikanern schlicht zu viel.

Nach allem, was man aus dem Weißen Haus hört, ist Obama entschlossen, dagegenzuhalten. "Er ist entschlossen, hart zu kämpfen", heißt es. Als größtes Manko in seinem ersten Amtsjahr sieht der Präsident lediglich sein Unvermögen, "das Land zu einen", wie er in einem Interview vor zehn Tagen sagte, also das politische Lagerdenken zu vermindern. Mit dem Einbruch in den Umfragen, so sagt sein engster Berater David Axelrod, habe er von vornherein gerechnet. Und deshalb will er in seinem zweiten Amtsjahr auch keine Abstriche von seinen Vorhaben machen, schon gar nicht von der hochumstrittenen Gesundheitsreform, die der Kongress noch immer nicht verabschiedet hat.

Und wenn man seinen Sprecher Robert Gibbs richtig versteht, wird der Präsident in den kommenden Wochen und Monaten, jedenfalls in der Innenpolitik, den Populisten herauskehren. Obama werde die Amerikaner im Wahljahr fragen, "ob sie auf der Seite der Bank, der Versicherungsindustrie und der Ölkonzerne sein wollen oder auf der Seite des Volkes". Die Wahl im Herbst, bei der große Gewinne der Republikaner erwartet werden, so prophezeit Berater Axelrod, werde "kein Referendum über diese Regierung" sein. Mit dieser Einschätzung indes steht er im Moment ziemlich allein.

(SZ vom 20.01.2010/jab)