Bahnprojekt Stuttgart 21 Staatssekretär Michael Odenwald

Von den drei Staatssekretären im Aufsichtsrat der Bahn hat zuletzt vor allem Michael Odenwald (Verkehr) von sich reden gemacht: Anfang Februar hatte ein Papier, das Fachbeamte in seinem Auftrag erstellt hatten, bei den Bahnhofsgegnern wahre Glücksgefühle ausgelöst. War darin doch tatsächlich zu lesen, dass man ernsthaft über einen Ausstieg aus Stuttgart 21 nachdenken solle. Doch die Freude währte nicht lang. Wie sich herausstellte, sollte das Papier dem Aufsichtsrat helfen, allen Pflichten aus dem Aktiengesetz nachzukommen, also alle kritischen Fragen zu stellen, die zu stellen sind - damit nicht eines Tages eine Diskussion losgeht wie beim Berliner Flughafen, wo der Aufsichtsrat dem Treiben lange unkritisch zugesehen hatte. Wie die Staatssekretäre nun letztlich abstimmen werden, entscheiden sie selbst. Eine Weisung der Minister erhalten sie schon deshalb nicht, weil sie laut Aktiengesetz persönlich haften. Sie werden also alles abwägen und dabei auch berücksichtigen müssen, dass der Bundesrechnungshof das Projekt kritisch sieht.