Bahn:Lokführer streiken zu Pfingsten

Von Mittwoch an will die Gewerkschaft die Arbeit im Personenverkehr niederlegen. Wie lange, bleibt offen.

Von Detlef Esslinger

Die Lokomotivführer haben sich im Konflikt mit der Deutschen Bahn zur nächsten Eskalation entschlossen: Sie streiken von diesem Dienstag an - und zwar ohne vorab mitzuteilen, wann sie wieder arbeiten wollen. Im Güterverkehr soll der Streik an diesem Dienstag um 15 Uhr beginnen, im Personenverkehr in der Nacht zum Mittwoch um 2 Uhr.

Wann der Streik endet, will die Gewerkschaft GDL erst 48 Stunden zuvor bekannt geben, wie der Vorsitzende Claus Weselsky am Montag in Berlin sagte. "Wir gehen davon aus, dass es kein unbefristeter Streik ist." Er werde aber "bestimmt" länger dauern als der zurückliegende - und damit auch über Pfingsten, eines der beliebtesten Reisewochenenden des Jahres.

Der Vorstand der Bahn zeigte sich ratlos. DB-Personalvorstand Ulrich Weber hatte am Montag dreieinhalb Stunden vor Weselskys Auftritt zu einer Telefonkonferenz mit Journalisten geladen. Darin sagte er, Streiks lösten "Schäden an allen Ecken und Kanten aus". Den neuen, bereits neunten GDL-Streik nannte er "de facto unbefristet". Erst am Morgen habe er Weselsky gesagt: "Mit Arbeitskämpfen lösen wir gar nichts. Null."

Woran die Gespräche diesmal gescheitert sind, darüber verbreiteten beide Seiten völlig unterschiedliche Versionen - zum Beispiel zum Problem der Lokrangierführer. Die GDL verlangt, dass diese Berufsgruppe künftig genau so bezahlt wird wie Lokführer. Weber sagte, er habe am Freitag und Samstag einen Vorschlag gemacht, der den Lokrangierführern "sofort das gleiche Einkommen" gesichert hätte wie den Lokführern. Die GDL-Vertreter hätten den Vorschlag als "intelligent und juristisch machbar" bezeichnet, dann jedoch hinzugefügt, "aus politischen Gründen" könnten sie ihm nicht zustimmen. GDL-Chef Weselsky wiederum warf der Bahn vor, sie habe "den billigen Jakob", den sie früher für die Lokrangierführer mit der Konkurrenzgewerkschaft EVG vereinbart habe, auch bei der GDL durchsetzen wollen.

Außerdem stritten beide Seiten über den Vorwurf der GDL, die Bahn wolle einen Abschluss verschleppen, bis wohl am 1. Juli das Gesetz zur Tarifeinheit in Kraft tritt. Dieses wird in einem Betrieb mit rivalisierenden Gewerkschaften dem Tarifvertrag derjenigen den Vorrang geben, die dort die meisten Mitglieder hat. "Warum sollten wir verschleppen?", sagte Weber. Das Gesetz werde ihn nicht davon entbinden, künftig mit der GDL zu verhandeln. "Seit ich 2009 zur Bahn kam, habe ich Herrn Weselsky gesagt, dass die GDL eine relevante Mitarbeitergruppe vertritt und deshalb für uns Tarifpartner ist. Meine Bitte ist, dass sie sich dann aber auch so verhält."

Zum ersten Mal jedoch erklärte sich Weselsky zu einer Vermittlung durch einen Dritten und zu einer Schlichtung bereit. Der Arbeitskampf könne dazu ausgesetzt werden. Bahn-Vorstand Weber hatte zuvor gesagt, ohne Hilfe eines Dritten "werden wir nicht mehr weiterkommen". Trotzdem finden beide Seiten nicht zu einem Verfahren. Weselsky sagte, er habe der Bahn am Wochenende den Entwurf für ein Schlichtungsabkommen vorgelegt. Die Vertreter des Konzerns hätten ihn "nicht einmal eines Blickes gewürdigt".

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