SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier sieht Chancen für die weltweite Abrüstung und eine atomwaffenfreie Welt. "Erstmals seit vielen Jahren haben wir die Chance, einen Neustart für globale Abrüstung zu schaffen und den Frieden sicherer zu machen", erklärte Steinmeier in Berlin anlässlich der diesjährigen Ostermärsche.
Das System der nuklearen Abschreckung sei endgültig überholt. "Es ist ineffektiv, riskant und unverantwortlich geworden", sagte Steinmeier. Jetzt würden konkrete Schritte und zählbare Ergebnisse auf dem Weg zu einer Welt ohne Atomwaffen gebraucht.
Die USA und Russland, in deren Besitz fast 95 Prozent aller nuklearen Sprengköpfe seien, hätten dabei die größte Verantwortung. "Wir begrüßen und unterstützen die jüngste Erklärung der Präsidenten Barack Obama und Dmitrij Medwedjew, die Atomwaffenarsenale massiv zu reduzieren", hob der Bundesaußenminister hervor.
An die Regierung Obama appellierte Steinmeier, den US-Senat weiterhin entschlossen zur Ratifikation des Atomteststoppvertrags zu drängen. Zum Streit um die US-Raketenabwehr in Europa sagte Steinmeier, es bedürfe einer Lösung, "die keine neuen Gräben aufreißt".
Die diesjährigen Ostermärsche hätten eine besondere Bedeutung, sagte Steinmeier. "Die europäische Bewegung, die vor 50 Jahren mit der Kampagne für nukleare Abrüstung begann, kann nach langen politischen Auseinandersetzungen einen großen Erfolg verbuchen." Die bundesweiten Protestkundgebungen der Friedensbewegung sollten am Samstag einen ersten Höhepunkt erreichen. Demonstrationen sind unter anderem in Berlin, Düsseldorf und München geplant.
Im Magazin Spiegel forderte Steinmeier den Abzug der letzten in Deutschland lagernden US-Atomwaffen und geht damit auf Gegenkurs zu Kanzlerin Merkel. "Diese Waffen sind heute militärisch obsolet", sagte der SPD-Politiker. Er werde sich dafür einsetzen, dass die verbliebenen Sprengköpfe abgezogen würden. Die "Abrüstung in dieser Waffenkategorie" müsse auch Thema "bei der von den USA geplanten Abrüstungskonferenz werden", sagte der Vize-Kanzler.