Eine Außenansicht von Michael Rühle

Eine Welt ohne Atomwaffen? Die Vorschläge von US-Präsident Obama klingen gut, können aber kaum umgesetzt werden. Keine der anderen Nuklearmächte wird den Schritten folgen.

In seiner umjubelten Rede in Prag am vergangenen Sonntag hat der amerikanische Präsident Barack Obama die Vision einer nuklearwaffenfreien Welt beschworen. Obama räumte ein, dass sich dieses Ziel womöglich nicht zu seinen Lebzeiten erreichen lasse. Dennoch müsse nun ernst gemacht werden mit der nuklearen Abrüstung, oder es drohe die nukleare Anarchie.

Mehrere Schritte sollen nach den Worten des Präsidenten den Weg in die nuklearwaffenfreie Zukunft weisen: eine amerikanisch-russische Vereinbarung über tiefe Einschnitte in die Arsenale beider Länder, die lange überfällige Ratifizierung des umfassenden Teststopp-Abkommens durch die USA, ein weltweites Verbot der Herstellung spaltbaren Materials, sowie die Kontrolle allen nuklearen Materials der Welt binnen vier Jahren. So weit, so gut.

Doch weder die bombastische Rhetorik des Präsidenten noch seine konkreten Vorschläge dürften dazu führen, dass die nuklearwaffenfreie Welt tatsächlich Realität wird. Das zeigte sich schon einen Tag nach Obamas Rede. Am Widerstand Russlands und Chinas scheiterte eine UN-Resolution, die den Raketenstart Nordkoreas vom Sonntag verurteilen und dem stalinistischen Regime weitere Sanktionen auferlegen sollte.

Die Nuklearmacht Nordkorea besitzt nun eine Trägerrakete, die große Teile Asiens erreichen kann. Auf den Straßen Japans wird man künftig wohl häufiger Raketenabwehrsysteme sehen. Damit nicht genug: Nach dem jüngsten Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde ist Iran nur noch Monate von der Fähigkeit entfernt, einen nuklearen Sprengkörper herstellen zu können. Und Indien, China und Pakistan modernisieren mit großem Aufwand ihre Nuklearstreitkräfte. Willkommen in der Welt des 21. Jahrhunderts!

Die Vision einer nuklearwaffenfreien Welt ist nicht neu. Alle amerikanischen Präsidenten haben sie zu Beginn ihrer Amtszeit formuliert - um sie dann still zu den Akten zu legen. Obama mag dies anders sehen, aber auch er muss sich der Tatsache stellen, dass die Aussicht, den nuklearen Geist in die Flasche zurückzuzwingen, heute geringer ist als je zuvor. Nach dem Ende des Kalten Krieges und im Zuge der Globalisierung hat längst ein neues, ein zweites Nuklearzeitalter begonnen.

Der allgemeine technische Fortschritt, die Zunahme des internationalen Handelsvolumens und des Technologietransfers, der weltweite Transport von Gütern über schwer zu kontrollierende Knotenpunkte wie Containerhäfen, sowie E-Mail und Internet haben eine völlig neue Lage geschaffen: Ein Staat, der Nuklearmacht werden will, ist heute nicht mehr auf die Hilfe durch andere Kernwaffenstaaten angewiesen. Die Bauteile für Zentrifugen und sogar vollständige Pläne für chinesische oder pakistanische Nuklearsprengköpfe sind auf dem schwarzen Markt zu kaufen. Gleiches gilt bei der Beschaffung von Trägerraketen: Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg.

Das klassische internationale System der Nichtverbreitung von Nuklearmaterial ist mit diesen Entwicklungen hoffnungslos überfordert. Aber selbst dort, wo die Dinge offen zu Tage liegen und Handeln geboten wäre, geschieht nichts. Der Fall Iran beweist dies jeden Tag aufs Neue. Unter Berufung auf sein "unveräußerliches Recht" zur friedlichen Nutzung der Kernenergie wird Iran unter den Augen der Weltöffentlichkeit zur Nuklearmacht. Welche Folgen wird dies haben für eine Welt, in der in den kommenden Jahrzehnten voraussichtlich mehrere Hundert neue Kernkraftwerke gebaut werden, und in der immer mehr Staaten den vollständigen nuklearen Brennstoffkreislauf beherrschen?

Vor diesem Hintergrund ist Obamas Absicht, durch tiefe Einschnitte in die amerikanischen und russischen Arsenale zunächst mit gutem Beispiel voranzugehen, taktisch richtig. Er will den Vorwurf entkräften, die Kernwaffenmächte kämen ihrer Abrüstungsverpflichtung nicht nach - und so die moralische und politische Autorität wiedererlangen, die zur Reparatur des angeschlagenen Nichtverbreitungssystems unabdingbar ist.

Doch die Rechnung wird nicht aufgehen. Denn jenseits der in naher Zukunft zu erwartenden amerikanisch-russischen Abrüstungsschritte ist nichts in Sicht, was auch nur entfernt die Realität einer nuklearwaffenfreien Welt andeuten könnte. Keine der anderen Nuklearmächte wird den amerikanisch-russischen Schritten folgen. Obamas Vision ist und bleibt letztlich eine rein westliche Vision. Wenn der iranische Präsident Ahmadinedschad das Ziel einer nuklearwaffenfreien Welt ausdrücklich begrüßt, zugleich aber - entgegen aller einschlägigen UN-Resolutionen - darauf besteht, Uran anzureichern, so sagt dies mehr über die Realität aus als jede Sonntagsrede.

Und Deutschland? Deutschland ist in dieser neuen Realität bisher noch gar nicht angekommen. Für ein Land, das Globalisierung bislang nur als wirtschaftliches, nicht aber als sicherheitspolitisches Phänomen zur Kenntnis nimmt, sind die nuklearen Entwicklungen im Nahen Osten und in Asien weit, weit weg. Seit dem Ende des Kalten Krieges und des "Einstiegs in den Ausstieg" aus der Kernenergie scheinen sich die Interessen Deutschlands nur noch auf ein Ziel zu reduzieren: nukleare Abrüstung.

Und so verlangen manche nur einen Tag nach dem Beschluss des Nato-Gipfels, ein neues strategisches Konzept für die Organisation zu erarbeiten, bereits den Abzug der in Deutschland stationierten amerikanischen Kernwaffen. Denn wozu sich überhaupt noch auf einen langwierigen multilateralen Abstimmungsprozess im Bündnis einlassen, wenn Obama bereits den Weg gewiesen hat?

Doch wer als Mahner in Sachen Abrüstung glaubt, auf diese Weise den Schulterschluss mit den USA erreichen zu können, dürfte sich schon bald getäuscht sehen. Denn auch das Amerika Obamas wird den Weg nicht gehen, den manche in Berlin ihm gerne verordnen würden. Der Versuch, den dunklen Seiten der Globalisierung trotzig die Stirn zu bieten, ist letztlich zum Scheitern verurteilt.

Und fast scheint es so zu sein, als spüre dies auch Obama, wenn er seinem optimistischen "Yes, we can" eine andere, eine hilflose Parole vorausschickt: "We must insist" (wir müssen darauf bestehen). Und dann stellt er lapidar fest, dass die Vereinigten Staaten, solange Nuklearwaffen in der Welt existierten, auch selbst Nuklearmacht bleiben werden. Genau dasselbe sagt Pakistan. Und Indien. Und China. Und Russland. Und Großbritannien. Und Frankreich. Und wohl auch Israel. Noch Fragen?

Michael Rühle ist stellvertretender Leiter der Politischen Planungseinheit der Nato in Brüssel. In der Edition Körber-Stiftung ist soeben sein Buch "Gute und schlechte Atombomben" erschienen.

(SZ vom 11.04.2009)