Außenansicht Wider den Drehtüreffekt

Bernd Maelicke, 75, ist Honorarprofessor an der Leuphana-Universität Lüneburg. Er war bis 2005 Abteilungsleiter im Justizministerium Schleswig-Holstein und zuständig für die Reform des Strafvollzugs.

(Foto: oh)

Deutsche Gefängnisinsassen werden nicht nachhaltig resozialisiert. Der Strafvollzug muss reformiert werden.

Von Bernd Maelicke

Resozialisierung - dies Ziel des Strafvollzugs wird in der Öffentlichkeit zunehmend in Zweifel gezogen. Angesichts der Berichte über Straftaten von Flüchtlingen oder der immer wieder skandalisierten Zustände in deutschen Gefängnissen erscheinen Wegsperren oder Abschieben nicht nur für Populisten die besser geeigneten Maßnahmen zu sein. Zeit für eine (selbst-)kritische Zwischenbilanz.

Als am 1. Januar 1977 das Bundes-Strafvollzugsgesetz in Kraft trat, bezeichneten es Fachleute schon damals als "Reformruine". Zahlreiche Übergangsvorschriften ermöglichten es, zentrale Teile der Reform zu vertagen. Noch heute ist die Mehrfachbelegung von Hafträumen weit verbreitet, die Entlohnung bleibt mit neun Prozent des durchschnittlichen Arbeitsentgelts im Vergleich zum Mindestlohn viel zu gering. Und noch immer zahlt der Vollzug keine Rentenbeiträge. Die Haftjahre fehlen nach der Entlassung bei der Rente.

Die Qualität des Vollzugs entwickelte sich seit 1977 innerhalb der Rahmengesetzgebung des Bundes sehr unterschiedlich. Wechselnde Regierungskoalitionen in den Ländern führten zu großen Diskrepanzen bei den Quoten des offenen Vollzugs, den Plätzen für die Sozialtherapie, der Gewährung von Urlaub, Ausgang und Freigang und bei vielen anderen Qualitätsmerkmalen eines modernen Vollzugs. Landespolitiker wie Roland Koch in Hessen oder Ronald Schill in Hamburg wetteiferten mit Forderungen nach "hartem" und "härtestem" Strafvollzug.

Im Zuge der Föderalismusreform von 2006 wurde die Gesetzgebungskompetenz für den Vollzug vom Bund auf die Länder übertragen; dadurch ist in Deutschland ein Flickenteppich entstanden. Die Einheit des Rechtsstaats wurde ausgerechnet auf dem sensiblen Gebiet der Entziehung von Freiheitsrechten mutwillig gefährdet. Wesentliche Qualitätsfortschritte sind durch diese rein legislative Reform nicht feststellbar - die restriktiven Länder haben ihre Politik ebenso fortgesetzt wie die progressiv orientierten ihre. Eine unabhängige wissenschaftliche Evaluation hat nicht stattgefunden; weder im Bundestag noch im Bundesrat gibt es Initiativen, Sinn und Unsinn dieser Reform zu überprüfen. Eine Diskussion über Neuerungen im Vollzugssystem findet auf Bundesebene nicht mehr statt. Weder der Bundesjustizminister noch der Bundespräsident äußern sich zu den Zuständen in deutschen Gefängnissen.

Derzeit sind in Deutschland knapp 60 000 Menschen in 186 Anstalten inhaftiert. Die Gefangenenrate beträgt 76 pro 100 000 Einwohner, sie ist in Schleswig-Holstein mit 42 am geringsten. Etwa 40 Prozent der Gefangenen verbüßen eine Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr ("Drehtürvollzug"), die Hälfte davon unter sechs Monaten, fast sieben Prozent lediglich eine Ersatzfreiheitsstrafe. Im offenen Vollzug befinden sich je nach Bundesland zwischen fünf und über 30 Prozent.

Die Länder geben für den Vollzug jährlich knapp vier Milliarden Euro aus. Das sind im Bundesdurchschnitt pro Gefangenen 39 500 Euro (in Bayern 29 600 Euro, in Hamburg 59 800). Lediglich etwa 500 Millionen Euro wenden die Länder jährlich für ambulante Resozialisierung auf, also für Gerichtshilfe, Bewährungshilfe, Führungsaufsicht und die Förderung der Straffälligenhilfe freier Träger wie Arbeiterwohlfahrt, Diakonie, Caritas, Rotes Kreuz und anderer.

Aber werden die Mittel für die Resozialisierung auch an den richtigen Stellen eingesetzt, wird ein Höchstmaß an Wirkung erzielt? Lohnt sich der besondere Aufwand in Hamburg, oder erzielt Bayern mit der Hälfte der Kosten die gleichen oder möglicherweise bessere Ergebnisse? Warum sind die ambulanten Dienste mit ihren viel zu hohen Fallzahlen dauerhaft unterfinanziert, obwohl sie nachweislich weit bessere Erfolgsquoten erzielen?

Das Gefängnissystem ist nicht geeignet, nachhaltig zu resozialisieren

Trotz aller Reformen seit 1977 ist das Gefängnissystem offensichtlich nicht geeignet, nachhaltig zu resozialisieren. Die Gefangenen kommen nach wie vor überwiegend aus prekären Verhältnissen, sind durch diese von Kindheit an geprägt, sie kehren nach der Entlassung in eine Umgebung zurück, die erneute Kriminalität eher fördert. Das Gefängnis erfordert andere Überlebenstechniken als das Leben in der Freiheit - nach wie vor dominieren dort Subkultur, Gewalt, Drogenhandel, sexueller Missbrauch, Erpressung - mit entsprechenden Folgen für die Rückfallquoten nach der Entlassung.

Wir müssen Resozialisierung neu denken. Vor allem für die zu Ersatz- und Freiheitsstrafen bis zu einem Jahr verurteilten Straftäter (derzeit etwa 40 Prozent) sollten und können die schädlichen Folgen des Gefängnissystems vermieden werden. Für diese Täter bewirken ambulante Maßnahmen wie gemeinnützige Arbeit oder Bewährungshilfe weitaus mehr Erfolge. Und bei den zu längeren Freiheitsstrafen Verurteilten können größere Erfolge nur bei Verzahnung und Kooperation der Maßnahmen im Vollzug und nach der Entlassung erreicht werden. Rückfallquoten sind erwiesenermaßen von 90 auf 32,8 Prozent oder von 52,5 auf 13 Prozent zurückgegangen, wenn während der Haft begonnene Qualifizierungs- und Trainingsmaßnahmen nach der Entlassung fortgesetzt und mit intensiver Einzelbetreuung - einschließlich sozialer Kontrolle - verbunden wurden.

In allen 16 Bundesländern werden Leuchtturmprojekte des Übergangsmanagements realisiert. Der Ansatz, Häftlinge besser auf die Entlassung vorzubereiten und die Wiedereingliederung professionell zu begleiten, ist dabei, zum Markenzeichen einer modernen Resozialisierungspolitik in Deutschland und in Europa zu werden. Das neue Denken in der Resozialisierung erfordert über die Projekte hinaus jedoch auch Strukturveränderungen: Ambulante Dienste wurden bisher rechtlich, organisatorisch, personell und finanziell vernachlässigt und sind deshalb massiv zu verstärken. Dies betrifft zum Beispiel 1000 zusätzliche Stellen für die Bewährungs- und Gerichtshilfe in den Ländern und den Ausbau flächendeckender Netzwerke von Anlauf- und Beratungsstellen (Reso-Zentren) in Kommunen und Landkreisen. Ambulante Maßnahmen kosten gerade einmal ein Zwanzigstel des Strafvollzugs, die Erfolgsquoten sind im Vergleich doppelt so hoch und können weiter gesteigert werden.

Im Saarland ist seit Januar 2015 das Gesetz zur ambulanten Resozialisierung und zum Opferschutz in Kraft, andere Länder planen solche Gesetze (Niedersachsen, Hamburg, Baden-Württemberg, Thüringen, Sachsen-Anhalt). Eine so verstandene "Neue Resozialisierungspolitik" erhöht die Sicherheit der Bürger, nimmt die Interessen der Opfer stärker wahr und setzt die Mittel in den Länderhaushalten wirksamer und nachhaltiger als bisher ein.