Der meistzitierte Spruch nach der Wahl von Donald Trump stammt von der Reporterin Salena Zito. Sie meinte, die Presse habe Trump wörtlich genommen, aber nicht ernst, die Wähler/innen hingegen hätten ihn ernst genommen, aber nicht wörtlich. Daher, so heißt es nun auch in deutschen Talkshows, sollten wir Rechtsnationalisten ebenfalls ernst nehmen, aber nicht wörtlich.
Einspruch! Sicher sind Demagogen wie Trump ernst zu nehmen. Trump wurde im Wahlkampf zu wenig mit den Widersprüchen seines Programms, mit der Verfassungsfeindlichkeit oder den wirtschaftlichen und außenpolitischen Folgen seiner Vorschläge konfrontiert. Stattdessen sind Medien und Politiker über jedes Skandal-Stöckchen gesprungen, das er ihnen mit nächtlichen Tweets hingehalten hat. So konnte er die Agenda der Medien bestimmen, ohne seine Politik näher erläutern zu müssen. Also ja: Rechte Demagogen gehören ernst genommen. Empörung allein ist unzureichend.
Die zweite Lehre aber, dass Rechtsnationalisten nicht wörtlich zu nehmen seien, ist ein gefährlicher Irrtum. Es ist Aufgabe von Medien und Öffentlichkeit, die Worte von Politikern auf die Goldwaage zu legen, denn Worte sind die zentrale Währung der Politik. Eine der größten Gefahren, die von Trump ausgeht, ist gerade sein Umgang mit Worten und mit der Wahrheit. Er betreibt die Fiktionalisierung des politischen Diskurses. Er setzt Lügen ein, benutzt Verschwörungstheorien, stellt Fakten infrage und hat gerade damit Erfolg. Mit Blick auf die Stabilität unserer Demokratien sollten wir uns fragen, wie es so weit kommen konnte und welche Lehren daraus zu ziehen sind. Die Durchsetzungskraft der Lüge bedroht alle liberalen Demokratien.
In den USA hat diese Entwicklung mit rechten Talk-Radiosendern angefangen, die in den 1990ern auf regionaler Ebene alternative, einseitige Diskursräume schufen. Auf nationaler Ebene kam dann Fox News als rechter Fernsehinfo-Kanal dazu. Fox News berichtete nicht nur einseitig, sondern vermischte Kommentar und Reportage. Fakten und Meinungen wurden zunehmend gleichgesetzt. Die Leugnung des Klimawandels durch große Teile der Republikaner und die Gleichsetzung der biblischen Schöpfungsgeschichte mit der Evolutionstheorie taten ihr Übriges um Misstrauen gegenüber wissenschaftlichen Erkenntnissen zu nähren und Fakten zu relativieren. Die gefühlte Wahrheit dominierte nun Teile des politischen Diskurses.
Barack Obamas Wahl 2008 symbolisierte ein Aufbäumen der Aufklärung gegen diese Entwicklung. 100 Prozent Kopfmensch, null Bauchgefühl. Die Verkörperung des Strebens nach politischem und moralischem Perfektionismus. Gerade diesen Stil aber empfanden viele Amerikaner als abgehoben, arrogant und elitär. Trump ist insofern auch die personifizierte Gegenaufklärung; einer, der trieb- statt kopfgesteuert agiert.
Der künftige US-Präsident ist auch die personifizierte Gegenaufklärung
Der Erfolg des radikalen Außenseiters Trump wurde aber erst möglich durch die Digitalisierung und vor allem die Dominanz der sozialen Medien. Diese belohnten Emotionalität und Entertainment gegenüber Ernsthaftigkeit und Kompetenz, trugen zur weiteren Vermischung von Fakten und Fiktionen bei und verfestigten parallele Diskursräume. Youtuber wurden zu zentralen politischen Kommentatoren, Falschnachrichtenseiten zu Geldmaschinen und willkommenen politischen Vehikeln. Die russische Regierung nutzte diese neue Medienwelt für gezielte Desinformationskampagnen und politische Einflussnahme. Die etablierte Presse kämpfte unterdessen mit Auflagen- und Quotenrückgang sowie mit Ansehensverlust. Laut einer Studie des PEW-Forschungsinstituts haben nur noch 18 Prozent der Amerikanerinnen und Amerikaner hohes Vertrauen in die Glaubwürdigkeit nationaler Medien. Trump kommt das zupass. Er droht unliebsamen Journalisten und Medien, betreibt Direktkommunikation über Twitter und baut auf rechtskonservative mediale Kanäle jenseits der etablierten Presse.
Emotion und Entertainment waren immer schon wichtige Elemente der Politik, auch nützliche Lügen und Halbwahrheiten sind nicht neu. Entscheidend und neu ist, dass die freie und professionelle Presse als kritischer Begleiter und Entlarver der Politik und als Mittler zwischen den politisch Handelnden und den Bürgern in den USA nicht mehr durchdringt. Wenn aber professioneller Journalismus nicht mehr greift, dann ist ein Kern der demokratischen checks and balances außer Kraft gesetzt.
Nun ist Deutschland nicht die USA. Aber mit Blick auf die Bundestagswahl und unsere eigene Demokratie gibt es relevante parallele Tendenzen. Auch bei uns hat die Emotionalisierung der politischen Berichterstattung zugenommen. Auch bei uns wächst der Druck, innerhalb von Minuten zu jedem Thema eine Meinung parat zu haben. Auch bei uns mischt die russische Regierung hinter den Kulissen kräftig mit. Auch bei uns machen zunehmend Falschnachrichten die Runde, und der rechte Kampfbegriff "Lügenpresse" wird in Teilen der Gesellschaft salonfähig.
Diese Trends sind aber nicht unumkehrbar. Wir haben Instrumente an der Hand, um unsere Demokratien widerstandsfähiger zu machen. Eine freie Presse, eine freie Wissenschaft, freie Bürgerinnen und Bürger und eine lebendige Demokratie. Wir können unsere Pressefreiheit und -vielfalt wertschätzen, angefangen mit Abonnements überregionaler und lokaler Tageszeitungen. Wir können die politisch unabhängigen öffentlich-rechtlichen Medien stärken. Wir können soziale Netzwerke wie Facebook und Twitter in die Pflicht nehmen, um ihrer Verantwortung als moderne Nachrichtenquelle gerecht zu werden. Wir können Russland deutlich machen, dass Manipulationen unseres demokratischen Prozesses Konsequenzen haben. Wir können Medienkompetenz von der Grundschule an in den Unterricht integrieren, um die ungefilterte Flut an Informationen und Eindrücken einordnen zu lernen. Wir können verstärkt den persönlichen Austausch mit anders Gesinnten suchen, vor allem mit denen, die über klassische Medien nicht mehr erreichbar sind. Wir können den Wert von Kompromissen und Grautönen betonen statt denjenigen Gehör zu verschaffen, die nur laut schreien. Wir können durch pluralistische politische Bildungsarbeit informierte Meinungsbildung stärken. Wir können unsere freie und vielfältige Wissenschafts- und Forschungslandschaft verteidigen. Und nicht zuletzt kann jede und jeder Einzelne immer wieder zeigen, was sich hinter den scheinbaren Antworten der Antidemokraten verbirgt: Die Verachtung der Menschenwürde, die Verachtung der Freiheit und das Vertrauen auf die Kraft der Lüge.