Von Eine Außenansicht von Philip H. Gordon

Viele Beobachter finden, Obama und McCain nähern sich außenpolitisch an - dabei sind ihre Unterschiede fundamental.

Nachdem sich Barack Obama als Präsidentschaftskandidat der Demokratischen Partei herauskristallisiert hat, werden sich die Amerikaner bei der Wahl im November zwischen zwei extrem verschiedenen Oberbefehlshabern entscheiden müssen. Doch welchen Unterschied wird es dabei für den Rest der Welt machen, ob die US-Bürger Obama oder John McCain zu ihrem nächsten Präsidenten wählen?

Einerseits könnte man argumentieren, dass der Unterschied nicht sonderlich bedeutend sein wird. Die amerikanische Außenpolitik wird nicht von einer einzelnen Person bestimmt, sondern von strukturellen Faktoren, die selbst der Präsident nicht beeinflussen kann. In Zeiten, in denen sich die Amerikaner mächtig, wohlhabend und zuversichtlich gefühlt haben, verfolgten sie eine expansionistische und idealistische Außenpolitik. Das gilt für die Präsidentschaften von Harry Truman und von John F. Kennedy genauso wie für die von Ronald Reagan, Bill Clinton und sicherlich auch für die ersten vier Amtsjahre von George W. Bush.

Wenn sich die Amerikaner hingegen unsicher und pleite fühlten, und zugleich die Armee über ihre Maße beanspruchten, dann schauten US-Politiker eher auf ihr eigenes Land und strebten im Ausland diplomatische Kompromisse an. Diese zurückhaltendere Politik verfolgten Dwight D. Eisenhower, Richard M. Nixon, Jimmy Carter und George H. W. Bush, der Vater des aktuellen Präsidenten.

Derzeit steuert die amerikanische Wirtschaft auf eine Rezession zu, das Militär ist im Irak festgefahren, und mehr als drei Viertel der Amerikaner sind mittlerweile davon überzeugt, dass die Entwicklung ihres Landes in die falsche Richtung geht. Unter diesen Umständen würde man erwarten, dass der nächste Präsident dazu gezwungen sein wird, ebenfalls eine zurückhaltende Außenpolitik zu betreiben.

Doch trotz dieser strukturellen Zwänge stehen die Amerikaner im Herbst vor einer außenpolitisch richtungweisenden Wahl. Über die Absichten der beiden Präsidentschaftskandidaten bestehen zwar noch einige Unsicherheiten - Obama hat keine lange Liste von außenpolitischen Entscheidungen vorzuweisen, und McCains Lager ist tief gespalten zwischen Realisten und Neo-Konservativen. Dennoch sind in drei Bereichen schon jetzt mehrere zentrale Unterschiede zu erkennen.

Irak: Viele Experten argumentieren neuerdings, dass der Unterschied in der Irakpolitik der beiden Kandidaten geringer sein werde, als die meisten Beobachter erwarten. Demnach werde auch McCain die Zahl der entsandten Soldaten reduzieren müssen, weil die derzeitige Truppenstärke langfristig nicht zu halten sein wird. Obama werde indessen keinen schnellen Rückzug veranlassen können, da die Präsenz des US-Militärs nötig sein wird, um die Lage zu stabilisieren. Auch wenn diese Argumentation richtig sein mag, sind die Unterschiede zwischen Obama und McCain dennoch fundamental. McCain sieht jeden Rückzug aus dem Irak vor der vollkommenen Stabilisierung des Landes als "Kapitulation". Indessen betrachtet Obama die Kosten eines großen und langfristigen Einsatzes als unverhältnismäßig. Wenn sich die Sicherheitslage im Irak weiter verbessert, könnten sich die Unterschiede zwischen McCain und Obama verringern. Doch wenn wieder Gewalt im großen Maßstab ausbrechen sollte, wird die Wahl zwischen McCain und Obama enorme Konsequenzen für den Irak haben.

Iran: Obama besteht darauf, dass die USA mit Iran verhandeln müssen - im Rahmen des Prozesses, den die Vetomächte des UN-Sicherheitsrats und Deutschland eingeleitet haben. Er zeigt sich auch bereit, auf bilateraler Ebene mit Iran den Kontakt zu suchen. Im Gegensatz dazu würde McCain keinerlei direkte Gespräche beginnen, solange Iran nicht die internationalen Bedingungen erfüllt hat wie etwa die Aussetzung seiner Urananreicherung. Zudem erklärt McCain seit langer Zeit: "Das Einzige, das schlimmer wäre als ein Angriff auf Iran, wäre ein Iran mit Atomwaffen." Obama unterstützt zwar ebenfalls die Verschärfung von Sanktionen. Doch sagt er lediglich, er würde "alles was möglich ist" unternehmen, um Irans atomare Bewaffnung zu verhindern. Diese anscheinend subtile Unterscheidung könnte sich als entscheidender Unterschied erweisen zwischen einem präventiven Angriff und dem Verzicht darauf.

Russland. Einer der markantesten Aspekte von McCains voraussichtlicher Außenpolitik ist seine anti-russische Haltung. Diese demonstriert er gerne mit einer Anspielung auf George W. Bush. Der hatte nach einem Treffen mit Putin berichtet: "Ich habe dem Mann in die Augen geblickt und konnte dabei einen Eindruck seiner Seele bekommen." McCain sagt hingegen, er erkenne bei einem Blick in Putins Augen lediglich drei Buchstaben: "K, G und B". Konkreter hat McCain vorgeschlagen, Russland aus der G8 zu schmeißen und einen ,,Bund der Demokratien'' zu gründen, aus dem Russland ausgeschlossen wäre.

Obamas Osteuropapolitik wäre im Kreml zwar auch nicht sonderlich beliebt, denn er unterstützt etwa die Unabhängigkeit des Kosovo und die Erweiterung der Nato. Jedoch tritt er für einen Dialog mit Russland ein und besteht darauf, dass globale Probleme wie die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und der Klimawandel nur in Kooperation mit Moskau effektiv angegangen werden können.

Jenseits dieser und einiger anderer Unterschiede, haben die außenpolitischen Strategien von Obama und McCain auch einige Ähnlichkeiten wie etwa die Behandlung von Kriegsgefangenen und Immigranten oder das Vorgehen gegen den Klimawandel. Keine dieser Ähnlichkeiten würde existieren, wenn die Republikaner einen anderen Kandidaten als McCain gewählt hätten. Dennoch werden die beiden Präsidentschaftsanwärter trotz aller struktureller Einschränkungen die großen Probleme der Welt unterschiedlich angehen. Die Entscheidung für einen Kandidaten werden die Amerikaner treffen, doch die Auswirkungen ihrer Wahl werden auf der ganzen Welt zu spüren sein.

Philip H. Gordon arbeitet bei der Denkfabrik Brookings in Washington. Er leitete in Bill Clintons Sicherheitsrat die Europa-Abteilung. Nun berät er Barack Obama. Übersetzung: Janek Schmidt.

(SZ vom 07.08.08/vb)