Es gibt einen Satz, den ich immer wieder hörte, wenn ich während unserer Rettungseinsätze auf der Sea-Watch bei der Leitstelle in Rom nach Unterstützung fragte: "Sorry Sir, there is no other ship!", "es tut uns leid, es ist kein Schiff in der Gegend!" Wir waren allein vor Libyen und das, obwohl die Routen, entlang derer die Schiffe mit den Flüchtenden fahren, längst bekannt sind. Ein Großteil der Boote startet entweder von der libyschen Hafenstadt Zuwara oder von einem Strand im Osten von Tripoli.
Die Flüchtlinge steuern dann das Ölfeld El-Bouri an, dessen Fackel, bei Nacht als leichter Schein am Horizont erkennbar, zur Orientierung dient. Das Gebiet, in dem sich der Großteil der Seenotfälle ereignet, ist also überschaubar und lässt sich klar eingrenzen. Da gibt es nichts mehr aufzuklären. Während aber zivile Organisationen wie Ärzte ohne Grenzen, MOAS oder Sea-Watch mit ihren Schiffen regelmäßig in diesem Seegebiet aktiv nach Flüchtlingsbooten suchen, die oftmals gar nicht in der Lage sind, selbst einen Notruf abzusetzen, sucht man die Schiffe der Marine hier meist vergeblich.
Die Bundeswehr müsste es eigentlich besser wissen. Sie hat allein im Mai und Juni mit ihren beiden aufs Mittelmeer entsandten Schiffen, der Werra und der Schleswig-Holstein , fast 6000 Menschen aus Seenot gerettet. Bei der Bundeswehr ist bekannt, wo gesucht werden müsste. Dieses Gebiet ist nicht - wie oft behauptet - so groß wie die Bundesrepublik, sondern etwa so groß wie das Saarland. Seit die Schiffe jedoch der EU-Mission Eunavfor Med unterstellt sind, haben sie kaum noch jemanden gerettet oder überhaupt aktiv nach Seenotfällen gesucht. Oft halten sich die Schiffe jetzt weit ab von der Küste auf und greifen nur ein, wenn sie von der Rettungsleitstelle in Rom dazu aufgefordert werden. Das geschieht aber selten, da die Leitstelle meist nur Schiffe beauftragt, die tatsächlich in der Nähe sind.
Hilfe nach acht Stunden
Ein Beispiel. Am 28. August fand unsere Crew gleich fünf Schlauchboote in Seenot auf einmal. Auf einem der Boote, das bereits seit vier Tagen unterwegs war, waren zwei Menschen gestorben, anderen ging es sehr schlecht. Die Sea-Watch forderte dringend Unterstützung an. Bis die italienische Küstenwache aus Lampedusa eintraf, vergingen über acht Stunden. Eine Fregatte wie die Schleswig-Holstein macht knapp 30 Knoten. In den acht Stunden hätte sie also bis zu 240 Seemeilen zurücklegen können. Entweder waren an diesem Tag, in einem Kreis von fast 500 Meilen Durchmesser, also von 900 Kilometern, dort, wo die allermeisten Schiffe in Seenot geraten, keine Schiffe der Mission Eunavfor Med, oder sie wollten die Sea-Watch bei einem extrem komplizierten Rettungseinsatz nicht unterstützen.
Ich halte Aussagen, wie die von der Verteidigungsministerin, Seenotrettung hätte auch im Rahmen der Eunavfor-Med-Mission absolute Priorität, demnach für nicht mehr nachvollziehbar. Dass offenbar das Gegenteil wahr ist, hat sich nicht nur an diesem Tag, sondern auch bei vielen Einsätzen vorher, gezeigt.
Eunavfor Med und die Fokussierung auf die Schleusernetzwerke ist eine ideenlose Antwort auf ein Problem, das mutige Lösungen erfordert, von ganz Europa. Es ist grob fahrlässig zu glauben, Menschen die vor Hunger oder Krieg fliehen, würden sich von acht Kriegsschiffen abhalten lassen. Der Plan, in Phase zwei der Mission nun die Schlepper auf den Booten festzunehmen, ist obendrein völlig realitätsfern. Wir gehen im Rahmen unserer Einsätze regelmäßig auf Flüchtlingsboote. Noch nie haben wir dabei einen der Schleuser angetroffen, die die EU gerne fangen möchte. Wir haben verzweifelte Menschen gesehen, die sich einfach ein besseres Leben wünschen, ein Leben ohne Angst. So wie die Menschen, die im letzten Jahrhundert in Europa auf der Flucht gewesen sind. Menschen, die uns sagten, dass sie lieber hier auf See sterben würden, als zurück nach Libyen zu gehen, die nichts mehr zu verlieren haben.
Auf die Überfahrt schicken Schleuser die Flüchtenden allein
Die Aussichten auf Erfolg in der Aufklärung von Schleusernetzwerken sowie deren Zerstörung sind schlecht. Die Militärmission vor Libyen wird vor allem die Flüchtenden gefährden. Die Schleuser haben auf die Drohszenarien der EU reagiert und ihre Taktiken angepasst. Längst stellen große Boote, die eine echte Crew benötigen, die Ausnahme dar. Die Schleuser operieren mittlerweile weitgehend an Land, von Libyen aus. Auf die gefährliche Überfahrt schicken sie die Flüchtenden allein, in Schlauchbooten, die nicht für den Einsatz auf See gedacht sind, noch dazu völlig überladen und ohne Aussicht, jemals selbständig anzukommen.
Ein Großteil der Flüchtenden aus Libyen kommt mittlerweile mit diesen Schlauchbooten, Billigprodukte aus Fernost, einfach zu beschaffen und zu ersetzen. Die Routen sind bekannt, da gibt es nichts aufzuklären, da gibt es keine Boote und schon gar keine Werften zu zerstören. Was
es da draußen aber gibt, sind Menschen in Seenot, deren einziges Vergehen ist, vor Vertreibung zu fliehen, und die gerettet werden müssen. Vollends zynisch wird die Argumentation der EU, wenn zur Begründung des völkerrechtlich fragwürdigen Einsatzes gegen Schlepper, auf den "erfolgreichen Einsatz gegen Piraterie" vor Somalia verwiesen wird.
Je undurchlässiger die Grenzen, desto gefährlicher die Flucht
Schutzsuchende fliehen, weil ein Leben in Frieden und Würde in ihrem Herkunftsland nicht mehr möglich war, sie fliehen vor Hunger oder vor Krieg. Wenn die EU nun ihre legitime Suche nach Schutz mit Piraterie vergleicht und als Gefährdung des Friedens in Europa darstellt, ist das menschenverachtend. Der Kampf gegen Schleuser ist in erster Linie ein Kampf auf dem Rücken der Flüchtenden. Je mehr die Schleppernetzwerke bekämpft werden, desto mehr Tote wird es an Europas Grenzen geben, das zeigen nicht nur die sich wiederholenden Bootskatastrophen auf dem Mittelmeer, das zeigt auch die Tragödie des Schlepper-Lkws in Österreich. Es gilt: Je undurchlässiger die Grenzen gemacht werden, desto gefährlicher die Flucht. In Österreich allerdings wurde vor Kurzem für wenige Tage eine mutige Lösung geprobt: Dort wurden Sonderzüge für die Fliehenden eingesetzt.
Ein Vorschlag in diesem Sinne: Ein tatsächlich wirksamer Bundeswehreinsatz, der die Schleusernetzwerke nachhaltig zerstören würde, wäre es, die Werra und die Schleswig-Holstein, die derzeit im Rahmen von Eunavfor Med unterwegs sind, für eine sichere Fährverbindung von Libyen nach Europa einzusetzen. So würde man den Flüchtlingen wirklich helfen und die Schleuserkriminalität austrocknen. Von einem Tag auf den anderen, gäbe es keine Schlepperbanden und keine Toten mehr.
